Donald Trumps Politikstil

Das Big-Man-Prinzip

Mit Trump als Präsident verlassen die USA nicht, wie manche denken, den Rahmen seriöser Politik. Sie schließen sich dem globalen Mainstream an.

US-Präsident Donald Trump reckt eine Faust in die Höhe

Donald Trump sieht sich als starken Mann, der seinem Land wieder zu Größe verhelfen wird Foto: ap

„Ich bin kein Politiker“, sagte Donald Trump in seinem großen Interview mit Kai Diekmann (Bild) und Michael Gove (The Times), das diese Woche veröffentlicht wurde. „Ich gehe nicht raus und sage: ‚Ich werde dies tun, ich werde das tun.‘ “

In einem seiner Bücher schrieb er: „Ich bringe in die Politik eine Perspektive mit, die die meisten Politiker nicht haben. Ich habe mit meiner Intuition ein Milliardenimperium aufgebaut.“ Und: „Ich greife gern nach den Sternen.“ Man sollte in seinem Handeln immer danach streben, „größer, besser, mutiger und aufregender“ zu sein.

Deutsche Ohren sind daran gewohnt, dass Politiker sich nicht selbst inszenieren, dass sie geschliffene Reden halten, dass kein Wort von ihnen ohne Überprüfung in die Öffentlichkeit dringt. Trump stößt auf Unverständnis, weil er alles anders macht. Weil er lieber twittert, statt seine Ansichten über Journalisten zu vermitteln, hält man ihn für impulsiv und zu keinem komplexen Gedanken fähig. Weil er widersprüchliche und zuweilen falsche Dinge sagt, hält man ihn für einen opportunistischen Scharlatan, der die Leute betrügt, um an die Macht zu gelangen.

Vom Horrorclown bis zum Sexmonster reichen die Beschreibungen, die der neue US-Präsident in Deutschland erhält. Man unterstellt ihm eine reaktionäre Agenda, gekleidet in populistische Sprüche, frauenfeindlich, rassistisch, an die niederen Instinkte der weißen Männer appellierend, eine Gefahr für die ganze Welt.

Größtmöglicher Vorteil für das eigene Land

Nichts davon ist komplett falsch, aber nichts davon wird helfen, Trump als Präsident zu verstehen und mit ihm umzugehen. Donald Trump ist kein Politiker – er ist ein Geschäftsmann, der die USA zu sanieren gedenkt wie ein kriselndes Unternehmen. Er hält sich an keine politischen Prinzipien – er setzt in der internationalen Politik auf persönliches Vertrauen, um Deals auszuhandeln. Er verfolgt keine Ideologie – er sucht den größtmöglichen Vorteil für das eigene Land.

Damit ist Trump nichts Besonderes. Genauso agieren Staats- und Regierungschefs in vielen Ländern weltweit: Putin in Russland, Orbán in Ungarn, Erdoğan in der Türkei, Sisi in Ägypten, Modi in Indien, Duterte auf den Philippinen, Zuma in Südafrika, Kagame in Ruanda, Castro in Kuba, Maduro in Venezuela; und weltweit noch viele andere mehr.

Sie sind sich alle sehr ähnlich – überhaupt nicht im persönlichen Auftreten und auch keineswegs in ihrem institutionellen Status, wohl aber im Stil ihres Regierens. Sie handeln aus Überzeugung, aber sie sind keine Dogmatiker. Sie sind Pragmatiker und darin skrupellos. Sie können einen bestimmten Kurs unglaublich emphatisch verfolgen und später das Gegenteil verkünden, ohne darin einen Widerspruch zu erkennen, denn sie handeln ergebnis­orientiert. Die Wahl der Mittel folgt keiner Programmatik, sondern der Einschätzung der Erfolgsaussichten.

Donald Trump ist kein Politiker – er ist ein Geschäftsmann, der die USA zu sanieren gedenkt wie ein kriselndes Unternehmen

Nichts liegt solchen Führern ferner als die Idee, dass man mit einem politischen Programm vor das Volk tritt und sein Amt dann als Mandat sieht, dieses Programm umzusetzen. Sofern man sich überhaupt Wahlen unterwirft, tritt man mit seinen Instinkten vor das Volk und sieht den Sieg dann als Mandat an, diesen Instinkten zu folgen.

Das Prinzip Trump ist kein Ausrutscher, sondern der Eintritt der USA in den „Big Man“-Standard globaler Politik. In diesem Standard zählt im Umgang von Staaten miteinander einfach das, was nützt. Ob es erreicht wird, entscheidet das Kräfteverhältnis.

Europa wird nicht mit Trump klarkommen

Staatslenkung heißt, dieses Kräfteverhältnis zugunsten des eigenen Landes zu verbessern. Regieren ist Staatskunst im Sinne, dass der Mann (es ist selten eine Frau) ganz oben dafür sorgt, dass dafür die richtigen Mittel dafür zur Verfügung stehen. Zu diesem Zweck umgibt er sich mit Menschen, die die Welt so sehen wie er und auf die er sich verlassen kann. Sie müssen nicht alle dasselbe denken, sie sollten aber dasselbe Bauchgefühl haben.

Politikgestaltung von unten, vermittelt durch demokratische Prozesse, ist da ebenso störend wie Politikbegrenzung durch Grundsätze, vermittelt durch Verfassungen und Gerichte. Ähnlich wie in Unternehmen gilt: Die Führung legt zwar Rechenschaft über ihre Entscheidungen ab, aber lässt sich die Entscheidungsgewalt nicht nehmen und ungern beschränken.

Westeuropa und die EU scheinen heute der einzige Teil der Welt zu sein, in dem ein Gegenmodell zumindest als Anspruch vorgetragen wird: das einer wertegeleiteten Politik, die selbstlos höhere Prinzipien verfolgt. Natürlich ist das in Wirklichkeit Unsinn. Auch europäische Politiker verfolgen Interessen, und zwar knallhart, wie es die Opfer der Austerität und der Flüchtlingsabwehr am eigenen Leibe erfahren.

Die eigenen Interessen zu universellen Werten zu erklären und auf dieser Grundlage alle, die andere Interessen verfolgen, zu maßregeln, führt in die Sackgasse der Überheblichkeit. Auf diese Weise wird Europa mit Trump jedenfalls genauso wenig klarkommen wie schon mit dem Brexit, Putin oder Erdoğan.

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Seit Januar 2017 haben die Vereinigten Staaten einen neuen Präsidenten: Donald Trump. Wie der Republikaner das Land verändert.

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