: Demokratie ohne Kapitalismus?
Links-jugend
Hamburgs Verfassungsschutz-Chef Torsten Voß hat im Juni die AfD besucht. Denn: Die Positionen des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) lege er in Vorträgen und Diskussionen allen demokratischen Parteien dar. Die Einladung der Linksjugend (Solid) lehnte er nun allerdings ab. Begründung: Der Jugendverband stelle „ein Beobachtungsobjekt des LfV Hamburg“ dar, ein Besuch sei daher ausgeschlossen. Sieht Voß auf dem linken Auge also besonders scharf, rechts aber weniger?
Wohl kaum. Gegen Rechtsextremismus ist er sehr aktiv, egal welche Organisationen die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung (FDGO) bedrohen. Und bei der AfD-Veranstaltung war Voß keineswegs als Bruder im Geiste aufgetreten. Vielmehr musste er sich verspotten lassen, weil er auf eine differenzierte Sichtweise Wert legte. Etwa beim Thema Islam, der nicht mit Islamismus zu verwechseln sei.
Bei Solid geht es um andere Fragen. Dass Voß dort nicht auftritt, wirkt unsouverän. Allein die Begründung – Solid zähle zur revolutionär-marxistischen Strömung und sei deshalb Beobachtungsobjekt – ist diskutabel. Solid-Sprecher Bijan Tavassoli sagt jedenfalls: „Natürlich bekennen wir uns zur FDGO.“ Voß verweist dagegen auf eine Stellungnahme des Solid-Landesverbandes vom Februar 2015. Darin heißt es: „Als SozialistInnen können wir entgegen der Logik von SPD, CDU, AfD und Grünen erklären, dass im Rahmen des Kapitalismus kein wirklicher Politikwechsel möglich ist und auch Mittel und Wege aufzeigen, das System zu überwinden.“
Daraus ergeben sich Fragen. Etwa derart: Funktioniert die FDGO nicht auch ohne Kapitalismus? Was für Kriterien muss ein Objekt erfüllen, um beobachtet zu werden? Und ließe sich das alles nicht am besten mit Herrn Voß besprechen? DJo
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