Rekord bei Rüstungsexporten: Falsche Rechnung im Wirtschaftsministerium
Nicht eingerechnet sind dabei die sogenannten Sammelausfuhrgenehmigungen. Sie betreffen vor allem Geschäfte mit Kunden in anderen EU- oder Nato-Staaten. Das Volumen dieser Genehmigungen hatte Gabriel am Freitag nach eigenen Angaben nicht parat. Laut seinem Ministerium beträgt es 4,96 Milliarden. Tatsächlich genehmigte die Regierung 2015 also Rüstungsexporte im Wert von 12,81 Milliarden Euro. (taz)
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