Verdacht der Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft prüft Fall Höcke
Die Äußerungen des AfD-Politikers zum „lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp“ rufen die Justiz auf den Plan. Der Prüfvorgang läuft.
ERFURT dpa | Staatsanwälte müssen sich erneut mit umstrittenen Äußerungen des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke beschäftigen. Der 43-Jährige war nach Aussagen unter anderem zum „lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp“ wegen Volksverhetzung angezeigt worden. Es sei der übliche Prüfvorgang eingeleitet worden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Erfurt der Thüringer Allgemeinen.
Wie der Sprecher auf Anfrage sagte, ist der Vorgang inzwischen an die Staatsanwaltschaft Halle weitergeleitet worden, weil Höckes Äußerungen auf einer Veranstaltung des Instituts für Staatspolitik in Schnellroda (Sachsen-Anhalt) fielen. Dort sei das Verfahren aber noch nicht offiziell registriert worden, erklärte ein Sprecher in Halle.
Der Fraktions- und Landeschef wurde bereits im Oktober wegen Volksverhetzung angezeigt. Grund war sein Auftritt im ARD-Talk von Günther Jauch in Berlin. Dieser Vorgang sei deshalb an die Staatsanwaltschaft Berlin abgegeben worden, erklärte der Sprecher der Erfurter Ermittlungsbehörde.
Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt gegen den AfD-Politiker bereits in einem anderen Fall. In dieser Angelegenheit wird Höcke vorgeworfen, Scheingehälter für seinen Wahlkreismitarbeiter abgerechnet zu haben.
Leser*innenkommentare
Co-Bold
Dieser Typ ist irgendwie surreal. Ich tippe auf einen verdeckten Ermittler vom Verfassungsschutz, der seine Rolle etwas zu ernst nimmt.
RPH
@Co-Bold :)
LastHope
...möchte wieder in den Innendiest versetzt werden!
Wo kommen denn diese tollen Aussagen her? Gibt es ne Webseite, die zufällig ausgesuchte Ängste in Wortkonstrukte packt? "Lebensbejahrend" - davor hat Herr Höcke Angst? Wenn ich mir das Bild ansehe...