: AfD sucht jetzt lieber etwas Abstand zu Bärgida
RECHTE AfD-Landesvorstand will Funktionär mit Affinität zu Neonazis seines Amtes entheben
Der AfD-Landesvorstand hat nun doch beschlossen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Heribert Eisenhardt einzuleiten. Eisenhardt, Mitglied im Bezirksvorstand Lichtenberg, tritt seit Monaten bei den islamfeindlichen Bärgida-Protesten als Organisator und Redner auf, obwohl sich der AfD-Landesverband offiziell von diesen stark durch organisierte Neonazis geprägten Demonstrationen distanzierte.
Aufgedeckt worden waren diese zunächst unter Pseudonym stattfindenden Auftritte bereits im Mai durch das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum (apabiz), damals hatte der Landesvorstand aber noch angegeben, Eisenhardt habe sich reuig gezeigt und werde von weiteren Auftritten absehen. Wie die taz berichtete, stellte sich das als falsch heraus: Eisenhardt beendete weder sein Engagement bei Bärgida noch seine Tätigkeit bei der AfD.
„Nachdem wir davon erfuhren, dass Herr Eisenhardt seine Aktivitäten unvermindert fortgesetzt hat, haben wir uns für diese Maßnahme entschieden“, sagte der AfD-Sprecher Götz Frömming am Sonntag der taz. „Herr Eisenhardt hat die klare Linie des Landesverbands ignoriert und dem Ansehen der AfD geschadet“, so Frömming. „Da er sich weigert, sein Amt freiwillig niederzulegen, hat der Vorstand ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet.“
Ob dieses Verfahren erfolgreich sein wird, ist ungewiss: Die Partei muss nachweisen, dass Eisenhardt in erheblichem Maße gegen die Satzung oder Grundsätze der AfD verstößt. Über den Antrag entscheidet ein zur Partei gehörendes Landesschiedsgericht.
Die DemonstrantInnen von Bärgida wollen sich auch am heutigen Montag wieder vor dem Hauptbahnhof treffen und von dort aus demonstrieren. Das Bündnis „No Bärgida“ ruft zu Gegenprotesten auf, Treffpunkte dafür sind um 18 Uhr am U-Bahnhof Turmstraße sowie um 18:30 Uhr am Washingtonplatz. Malene Gürgen
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