Hoffnungslose Piraten: „Uns fehlt die Kraft“

Piratenchef Bernd Schlömer blickt vor dem Parteitag wenig zuversichtlich in die Zukunft. Andere wenden sich gegen den verjagten Ponader.

Nach monatelangem Streit tritt Ponader (re.) nun ab. Hier neben Parteichef Schlömer in Bochum.   Bild: dpa

Vor dem Bundesparteitag der Piraten in Neumarkt ist die Partei aufgrund ihres anhaltenden Umfragetiefs und ihrer Personalquerelen schwer demotiviert. "Uns fehlt die Kraft und die Motivation für den Wahlkampf", sagte Parteichef Bernd Schlömer der taz.am wochenende. Er hoffe aber, das das noch komme.

Der scheidende Politische Geschäftsführer Johannes Ponader macht auch die Kommunikationsform der Piraten dafür verantwortlich, dass sie es etwa nicht geschafft haben, das Thema Arbeit erfolgreich zu besetzen. „Wir hätten uns in der Partei auf diese Hartz-IV-Debatte vorbereiten müssen, wir hätten besser kommunizieren müssen, nicht immer über Twitter“, sagte Ponader der taz.am wochenende.

Ponaders Parteikollegen dagegen sehen auch in dessen Person eine Ursache für die Schwierigkeiten der Piraten. „Wir Piraten haben ihm nichts zu verdanken“, sagte der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer. Er hatte in einem Interview vorgeschlagen, Ponader solle doch einfach mal arbeiten gehen.

Die Note Sechs für Ponader

„Johannes hat uns unglaublich geschadet“, sagte der bayerische Piratenchef Stefan Körner der taz.am wochenende. Er hatte Ponader in einem Interview zum Rücktritt aufgefordert.

Das Porträt "Der Gescheiterte" über Johannes Ponader und den Abstieg der Piratenpartei lesen Sie in der neuen taz.am wochenende vom 4./5. Mai 2013. Darin außerdem: Die Titelgeschichte "Die Machtfrage" über das neue Sorgerecht, ein Gespräch mit dem heimlichen Star des Kirchentages Fulbert Steffensky - und: Wie in einem Dorf in Brandenburg ein Schweinestall zur Opernbühne wird. Außerdem klingelt die taz mal wieder an fremden Türen - diesmal in Friedland. Am Kiosk, eKiosk oder gleich im Wochenendabo.

„Ich möchte mich zu Ponader nicht mehr äußern“, sagte Christopher Lauer, Berliner Fraktionschef. Er hatte Ponader eine SMS mit der Drohung geschickt, er solle endlich gehen, sonst „knallt es ganz gewaltig“.

Johannes Ponader war wegen seiner ständigen Alleingänge von immer mehr Piraten angegriffen worden. Zuletzt hatten ihm bei einer Abstimmung die Hälfte der Mitglieder die Note 6 gegeben.

"Vielleicht war ich zu blauäugig, vielleicht habe ich Fehler gemacht", sagte Ponader selbst. Er fühle sich ausgebrannt. „Jetzt mache ich erst mal Urlaub. Aus der Partei zurückziehen werde ich mich aber nicht.“

Die taz.am wochenende hat Johannes Ponader seit Juli 2012 in seinem Amt begleitet. Das Porträt „Der Gescheiterte“, das von ihm und dem Abstieg der Piratenpartei erzählt, lesen Sie in der Ausgabe vom 4./5. Mai 2013.

Comments

[Gaston]

@ alex,

 

Sie schreiben:

" Die meisten Wähler haben bis zum Schluss nicht verstanden, warum die Piraten keine "Inhalte" präsentierten."

 

Aha, der Wähler ist Schuld. ;-)

Super, so einfach kann man es sich machen.

 

 

Aber es kommt ja noch besser:

"Die Inhalte sollten vom Wähler mitarbeitet werden!"

 

Nun, da hat es die (von mir bestimmt nicht geliebte) SPD vorgeführt, wie man ein Wahlprogramm mit den Wählern machen kann. Od dies dieser Partei noch interessiert, wenn die Wahl erst mal vorbei ist, sei dahin gestellt. Aber da stehen Sie ja den Piraten in nichts hinterher. Gerade der aktuelle Blick auf die Piratenfraktion Berlin zeigt doch wie "Basisdemokratische" Entscheidungsfindungen und Mitgestaltung aussieht.

Upps, Falsch kann man ja nicht, weil das wirklich Entscheidende wird ja in "nicht-Öffentlichen" Sitzungen behandelt. Man braucht sich als Wähler nur in die Fraktionen Wählen zu lassen, um dann das zu Entscheiden, was der Fraktionsvorstand sagt (Jedenfalls in der Berliner Fraktion. Dazu braucht man sich nur den Tonmitschnitt der PK des Vorstands zu der Linke anhören).

[mudo]

danke, selten so gelacht. ich wüsste nicht, wo bernd schlömer jemals "soziale Intelligenz" oder gar Medienkompetenz bewiesen hätte. Für beides gibts schon den Fall Ponader als Gegenargument. Denke das reicht schon. Und klar gibts Eierköppe in jeder Partei, aber eine Partei, die einen Eierkopp als Chef hat, muss mehrheitlich auch aus Eierköppen bestehen, sofern sie denn demokratisch gestaltet ist. In diesem Sinne: Lassen Sie sich auch noch unter die 3% blenden...

[pro bernd schlömer]

jo mudo, eierköppe gibt es in jeder partei, in jedem verein u. überall...,

daraus folgt: das du lieber mudo nie wählen gehen kannst...,

bernd schlömer hat soziale intelligenz, sowie medienkompetenz und

ist das beste was den piraten passieren konnte, solch einen parteivorvorsitzenden zu haben...,

bis denne tomas

[mudo]

Ich hoffe doch sehr, dass die Piraten nun doch mal ENDLICH erkennen, was für einen Eierkopp sie sich da an die Spitze gesetzt haben. Bernd Schlömer war, ist und wird es immer sein: Mein Grund die Piraten nicht zu wählen.

[Wahlverweigerer]

Die Piraten waren mal eine Hoffnung. Und dann kamen die FeministInnen.

[Eric Manneschmidt]

Was wohl noch erwähnt werden muss ist die (zumindest teilweise) Unterwanderung der PIRATEN durch die Tabaklobby,

 

http://lobbywatch.wordpress.com/2012/08/17/tabaklobbyisten-kapern-die-piratenpartei/

 

ich versuche unter den Kommentaren jeweils neue Informationen nachzutragen.

[Indigo_NRW]

Ich glaube nicht was für einen negativen Mist Bernd Schlömer da mitteilt. Ich kann nur hoffen das er das so nicht gesagt hat.

Diese ganzen Piraten die nur Ihr eigenes Ding machen wollen, wo es nur um persönliche Interessen geht, fangen jetzt an zu meckern, wo der Hype und das Neue der Piratenpartei verflogen ist und jetzt gearbeitet werden muss.

Es ist kein Selbstläufer mehr, um im Rampenlicht zu stehen und beachtet zu werden.

Unser Ponader sollte den PolGeF machen und dafür sorgen die inneren Strukturen zu ordnen, statt dessen versucht er sein "Recht auf Faulheit" in den Medien unterzubringen und missbraucht sein Amt dafür. Dafür gab es überhaupt keine Legitimation, er hat sich über alles hinweggesetzt und zeigt heute noch keine Einsicht.

Bernd Schlömer, Sebastian Nerz und Markus Barenhoff haben es nicht hinbekommen zu Dritt an einem Strang zu ziehen und unsere Themen in die Öffentlichkeit zu bringen. Statt dessen haben sie sich mit sich selbst beschäftigt und sich gegenseitig behindert.

 

Jetzt zu sagen "uns fehlt die Kraft" ist eine Frechheit. Mir fehlt nicht die Kraft! Wir in der Basis machen Wahlkampf und bemühen uns an allen Ecken und Kanten und müssen erleben wie Ihr in den Spitzen-Ämtern nicht mehr für die Sache der Piraten kämpft, sondern nur resigniert weil es für euch persönlich nicht so läuft, wie ihr euch das wünscht!

 

Es gibt keine Alternative zu der Piratenpartei!

 

Wir wollen gegen die Korruption der Politiker vorgehen. Wir wollen deshalb endlich ein Antikorruptionsgesetz in Deutschland.

 

Wir wollen keinen Bespitzelungsstaat und haben jetzt gerade erlebt wie CDU, FDP und SPD das BDA-Gesetz beim Bundesrat durchgewunken haben.

Zusammen mit der Änderung des Grundgesetzes in Artikel 13 Absatz 3 haben wir Zustände wie in totalitären Staaten und das nächste Gesetz mit mehr Befugnis für das BKA ist schon auf dem Weg.

 

Wir wollen eine faire Gesellschaft, mit fairen Löhnen.

 

Wir wollen ein Verbraucherschutzministerium das nicht dem Landwirtschaftsministerium unterstellt wird.

 

All diese Positionen habt ihr nicht verstanden deutlich zu machen !

 

Gelegenheit hattet ihr genug, bei den Pferdefleischskandalen, beim BDA, bei dem Armutsbericht usw.

 

Was statt dessen gekommen ist, war das Gespräch mit Kissinger und Ponaders "Recht auf Faulheit" und jetzt der Spruch den Piraten fehlt die Motivation.

 

Das ist nur weil Bernd Schlömer nicht erkennt, das es zu dem was ich aufgezählt habe, die Piraten braucht! Piraten die genau das publizieren, so wie ich jetzt hier!

 

Bernd Schlömer du standest an der Spitze und hast all das nicht getan!

 

Schäm dich Bernd Schlömer, dafür das du nur dein Wohlergehen für wichtig erachtest und nicht die Piratensache, für die es keine Alternative gibt, in der Parteienlandschaft gibt!

[IngenieurPolitik]

Ich habe mich anfangs nicht sehr viel um Ponader gekümmert. Das, was ich von Ihm gehört und gelesen habe, fand ich gut! Meiner Meinung nach ist Ponader für einen großen Teil der Piraten zu intellektuel. Ich fand seine Aktionen gut und seine Gedankenanstöße bemerkenswert. Ich bin umgekehrt der Meinung, so jemand wie "Schlömer" braucht die Partei nicht. Begreifen werden das die Piraten vielleicht erst nach der Bundestagswahl, wenn alles wieder ruhiger wird.

Mach Urlaub, Ponader, das entspannt. Dann komm erholt zurück, die Piratenpartei braucht dich.

mfg, Thomas

[ReVolte]

Die Piraten wurden für Positionen gewählt, die über die der etablierten Parteien weit hinaus gingen. Insbesondere Postgender trieb dem auf Staatsknete abonnierten Establishment aus institutionalsiertem Feminismus den Angstschweiß auf die Stirn. Gegen Postgender gab es kein Argument, was ohne die geschlechtsstereotype Opferattitüde auskam. Das wurde ganz schnell erkannt und die Partei umgehend als frauenfeindlich diffamiert, ohne sich lange argumentativ mit ja eigentlich praktizierter Liquid Democracy aufzuhalten.

Das weibliche Opfer-Abo war in Gefahr und musste mit allen Mitteln verteidigt werden. Und ähnlich wie Assange wurden auch die Piraten aus dem Verkehr gezogen, denn eine Allianz aus bestallten StaatsfunktionärInnen sah seine/ihre Felle davon schwimmen weil Politik transparent gestaltet werden sollte.

Das Ende vom Lied: die PiratinnenKon. Eine von Rede- und Denkverboten strotzende radikalfeministische Farce jenseits dessen, für was Piraten stehen. Seit dem sind die Wähler vollends weg. Geentert und auf Grund gesetzt bzw. VERSENKT.

 

http://www.danisch.de/blog/2013/04/07/mein-bericht-von-der-piratinnenkon/

 

Feminismus/Misandrie als DAS Mittel um unbequeme politische Initiativen zu sabotieren. Die Piraten sind hierfür ein Paradebeispiel.

[Eric Manneschmidt]

Ich hab mir mal die Druckversion gekauft.

 

Der Artikel ist leider teilweise arg schwach. Wir erfahren zwar an drei Stellen von Ponaders Einser-Abitur (muss wohl wirklich wichtig sein), dafür wird die Legende von der Basis-Demokratie der Piratenpartei nicht kompetent kritisiert. Die Realität sieht so aus, dass ca. 10% der Mitgliederbasis die Entscheidungen trifft, nämlich die Leute, die Geld, Zeit und die Konstitution (und Motivation) für stundenlange, meist mehrtätige Parteitage haben. Zumindest auf Bundesebene kriegt man mehr als diese ungefähr 2000 Leute sowieso nicht mehr in einen Tagungsort hinein - und selbst dieses 2000-er Gremium ist schon längst nicht mehr arbeitsfähig, schlicht aufgrund der Größe. Vor allem aber ist unklar, woher es eigentlich seine demokratische Legitimation beziehen soll.

Auch im Zusammenhang mit Johannes Ponader ist immer wieder (von beiden Lagern) der Begriff der Basisdemokratie als reines Manipulationsinstrument verwendet worden. Einen echten Mitgliederentscheid (wie z.B. beim Verein Mehr Demokratie auch für Vorstandswahlen praktiziert) sieht die Satzung der Piratenpartei dagegen bis heute nicht vor.

[claudia]

In der Politik zu sein ist aktive Arbeit, aber nicht nur über den Computer.

 

Es war nie zu hören, was machen die Piraten, was wollen sie, wogegen sind sie, welche Politik verfolgen sie, man sah und hörte nichts bei Debatten im Bundestag, so als gäbe es sie nicht.

 

Die Grünen damals war auch ein Chaotenhaufen, die saßen strickend im Bundestag, einer sah schlimmer aus als der andere, Anzüge kannten sie nicht, aber sie mischten sich ein.

 

Waren die Piraten bei Lanz oder wo auch immer eingeladen, hatten sie nur eins auf Lager, Sprüche loslassen, auf Angriff gehen. Das kann jeder Mensch der nicht auf den Mund gefallen ist.

 

Eine Partei muss ein Konzept haben hinter dem alles stehen können und dafür auch kämpfen, einmischen, stören, damit die anderen Parteien nicht machen können was nur sie wollen

[Burdak]

Als ehemaliges Parteimitglied sehe ich es etwas anders. Der Partei fehlt nicht die Kraft sondern eine Führung welche in der Lage ist endlich Strukturen in der Verwaltung und Organisation einzuführen. Es kann nicht funktionieren wenn in den Landesverbänden keine Verwaltung aufgebaut wird und nur die, die am lautesten ins Mikro sprechen gewählt werden. Am Beispiel des Generalsekretärs in NRW sieht man, wie es nicht sein sollte. Er hätte schon bei der letzten Wahl nicht mehr gewählt werden dürfen da er seiner Aufgabe nicht gewachsen war. Doch er wurde wieder gewählt und das Chaos blieb, es verstärkte sich. In diesem Jahr wurde er, da einziger Anwärter, wieder gewählt und alle wissen, das er nicht der richtige Mann dafür ist. Ich bin grundsätzlich für Basisdemokratie aber die Basis muss auch kapieren, dass es ohne funktionierende Grundstrukturen nicht funktionieren kann. Wenn eine "Partei" nicht in der Lage ist ihre Mitglieder ordentlich zu verwalten und davon zu überzeugen, dass man auch ohne jedes Mal eine Grundsatzdebatte zu führen auf das aktuelle politische Tagesgeschehen reagieren muss, dann kann es nicht funktionieren. Ein Wahlprogramm sollte sich zunächst einmal auf die aktuelle Politik beziehen und nicht hunderte Nebenschauplätze aufmachen. Das Programm sollte einmal von der Parteiführung nach Abstimmung mit der Basis festgelegt werden und dann auch mit eigenen Einschätzungen und Stellungnahmen durch sachkundige Bürger nach Außen vertreten werden ohne einen Shitstorm fürchten zu müssen. Auf Landesebene sollte der Bundesspitze zugearbeitet werden und nicht gegen die Parteiführung. Es geht nur zusammen und nicht jeder gegen jeden. Egomanen wie Ponader und Selbstdarsteller sind die falsche Wahl.

[HausiMausi]

Weg mit dieser Hipster-Truppe!

Kein Mensch braucht diese "Partei"...

Dann lieber die AfD wählen.

[alex]

Ponader hier, Ponader da. Ich persönlich fand den Johannes Ponader ja sympathisch, aber nur Erwerbsarbeit ist Arbeit, sagt der Deutsche, somit ist Arbeit im Kriegs... äh... -Verteidigungsministerium wertvoller als ehrenamtliches Engagement. Schuld an der Miserie ist aber keines der Parteiexponate, jede Bevölkerung bekommt die Politiker, die sie verdient. Die meisten Wähler haben bis zum Schluss nicht verstanden, warum die Piraten keine "Inhalte" präsentierten. Die Inhalte sollten vom Wähler mitarbeitet werden! Jetzt macht er halt wieder seiner Kreuz, wählt frei nach der Krawatte und beschwert sich die restlichen Tage im Jahr über die Politiker.