■ Am Montag beschloß der Vorstand der SPD mit großer Mehrheit einen wirtschaftspolitischen Leitantrag. Das Papier trägt deutlich die Handschrift von Gerhard Schröder, dem möglichen Kanzlerkandidaten. Wir dokumentieren wesentliche Punkte: "In

Deutschland braucht einen Politikwechsel, sonst seien die Herausforderungen des kommendes Jahrhunderts nicht zu meistern. Dies stellt das nachfolgende Papier fest. In Zusammenarbeit mit Anke Fuchs, der stellvertretenden Parteivorsitzenden der SPD–Bundestagsfraktion, und Reinhard Höppner, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, wurde es von Gerhard Schröder verfaßt. Das 25 Seiten umfassende Papier wurde am Montag noch einmal im SPD–Parteivorstand diskutiert.

In der Bonner Parteizentrale geht man davon aus, daß der Entwurf mit wenigen redaktionellen Änderungen Ende Oktober der Antragskommission zugeleitet wird. Gerhard Schröder selbst warnte die Führung seiner Partei bereits vor substantiellen Veränderungen an dem Entwurf.

Im folgenden dokumentieren wir Auszüge aus dem vorliegenden Leitantrag:

Wir setzen auf Innovation in Wirtschaft, Staat und Gesellschaft

Deutschland ist Teil eines weltweiten Wandels der Arbeits- und Lebensbedingungen. Wie immer wir die Gesellschaft von morgen bezeichnen – ob als Informations-, Wissens- oder Dienstleistungsgesellschaft –, eines ist schon heute sicher: Mit einer bloßen Fortschreibung der gegenwärtigen Politik werden wir die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nicht meistern können. Dies gilt für alle gesellschaftlichen Bereiche, für das Beschäftigungssystem ebenso wie für das Bildungs- und Wissenschaftssystem und die soziale Sicherheit ...

Innovationen bedeuten oft Abkehr vom Gewohnten. In den letzten Jahren wurde die Diskussion um Globalisierung instrumentalisiert, um den Reichtum unserer Gesellschaft umzuverteilen, um soziale Leistungen zu kürzen, um an Forschung und Ausbildung zu sparen. Die Modernisierung von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft wird nicht mit den konservativen Konzepten von gestern gelingen. Deutschland kann seine Wettbewerbsfähigkeit nicht in einem Kostensenkungswettlauf sichern. Wir müssen uns vielmehr auf unsere Stärken und Tugenden besinnen: Erfindergeist und Leistungsbereitschaft, Qualifikation und technischer Vorsprung, Disziplin und Gemeinschaftssinn.

Die Wachstumskräfte stärken: Wir brauchen eine Innovationspolitik für die Zukunft

Wirtschaftswachstum ist für die Schaffung von Arbeitsplätzen unverzichtbar. Deshalb müssen die Wachstumskräfte gestärkt werden. Umwelt- und Ressourcenschutz sind dabei integraler Bestandteil wirtschaftlichen Wachstums und selbst Quelle von Innovationen für die Märkte der Welt. Dazu bedarf es:

– einer konjunkturgerechten Fiskalpolitik: Die aktuellen Probleme der öffentlichen Haushalte und Sozialversicherungssysteme werden sich nur dann lösen lassen, wenn wieder mehr Beschäftigung geschaffen wird. Beim Konsolidierungsbedarf in den öffentlichen Haushalten geht es vorrangig um den Abbau struktureller Haushaltsdefizite. Dabei müssen aktuelle konjunkturelle Entwicklungen berücksichtigt werden. Notwendig ist eine Verbesserung der Konjunktur und eine Stärkung von Zukunftsinvestitionen.

– einer ökologischen Modernisierung der Wirtschaft und Senkung der Lohnnebenkosten: Der Faktor Arbeit soll einerseits durch schrittweise Senkung von Abgaben und Steuern entlastet werden, um die Nachfrage nach Arbeit zu erhöhen. Außerdem sollen marktwirtschaftliche Anreize für Umweltschutz und Energieeinsparung durch maßvolle und schrittweise Belastung des umweltschädlichen Energie- und Ressourcenverbrauchs geschaffen werden.

– einer Stärkung der Binnenmärkte: Die Unternehmen werden nur in neue Arbeitsplätze investieren, wenn auch die Binnennachfrage wieder in Schwung kommt. Dazu ist die Kaufkraft der Normalverdiener im Zuge der Steuerreform zu stärken. Die Konsumquote unterer und mittlerer Einkommensbezieher ist am höchsten. Deshalb ist es nicht nur aus sozialen, sondern auch aus wirtschaftspolitischen Gründen notwendig, die Entlastungsspielräume einer Steuerreform auf diese Einkommensbezieher zu konzentrieren. Darüber hinaus brauchen wir eine neue Einkommenspolitik durch die Förderung der Beteiligung am Produktivkapital und eine neue Tarifpolitik.

– einer Sicherung der Märkte von morgen: Bedeutende Zukunftsmärkte liegen in den dynamischen Industrieregionen Ostasiens und in Osteuropa. Wenn sich die osteuropäischen Länder entwickeln, entsteht Nachfrage nach Investitionsgütern, also Produkten, in denen Deutschland besonders stark ist. Hier liegen gewaltige Wachstumspotentiale. In absehbarer Zeit können wir mit osteuropäischen Nachbarländern eine Handelsverflechtung wie heute mit den Beneluxländern oder mit Frankreich haben. Die Einführung einer europäischen Währung wird vorhandene Markteintrittsbarrieren weiter abbauen.

– einer Stabilisierung der Wechselkurse: Die hohen Schwankungen der Wechselkurse gefährden die internationale Arbeitsteilung und verursachen enorme Wohlstandsverluste. Notwendig sind Instrumente zur Stabilisierung der Wechselkurse und damit kalkulierbare Austauschbeziehungen. Ein wichtiger Beitrag kann die Europäische Währungsunion sein.

– einer wachstumsgerechten Zinspolitik: Niedrige Realzinsen sind zugleich eine wesentliche Voraussetzung für mehr Investitionen und für mehr Beschäftigung. Deshalb müssen in enger Zusammenarbeit zwischen der amerikanischen, der japanischen und den europäischen Zentralbanken alle Spielräume genutzt werden, um die Realzinsen konjunktur- und beschäftigungsorientiert zu gestalten.

– Dieser makroökonomische Rahmen bedarf einer mikroökonomischen Unterfütterung durch eine bessere Nutzung des Know-hows der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, durch modernste betriebliche Organisation und auch ein effektives und effizientes Zusammenspiel von Wirtschaft, Gewerkschaften, Staat und Verwaltung gerade auch auf einzelwirtschaftlicher/betrieblicher Ebene.

Innovationsfelder für die Zukunft

Unser hochindustrialisiertes Land sichert seinen Wohlstand im wesentlichen durch Produktion und Export von Gütern und Dienstleistungen der Hoch- und Spitzentechnologien. Forschungs- und Technologiepolitik muß deshalb zentrales Element einer aktiven Innovationspolitik sein. Sie muß in Deutschland wieder den herausragenden Stellenwert erhalten, der ihr für Wohlstandssicherung und Wettbewerbsfähigkeit in unserer Volkswirtschaft zukommt.

Notwendig ist

– eine Erhöhung des Anteils der privaten und öffentlichen Forschungs- und Entwicklungsausgaben: Erforderlich ist eine Steigerung der öffentlichen Forschungs- und Entwicklungsausgaben. Eine Ausweitung der privaten Forschungs- und Entwicklungsausgaben soll durch eine öffentliche Forschungsforderung angestoßen werden.

– Biotechnologie und Gentechnologie verantwortlich entwickeln: Die Bio- und Gentechnologie ist eine Basisinnovation mit vielfältigen neuen Produkt- und Beschäftigungschancen. Sie bringt einen Innovationsschub in der Medizin für die Herstellung neuer wirksamerer Medikamente. Wir brauchen eine Informationsoffensive zu Fragen der Bio- und Gentechnologie, zu deren Möglichkeiten und Chancen und zu den Grenzen des Verantwortbaren dieser Technik.

– Mobilisierungswirtschaft mit neuen Verkehrstechnologien voranbringen: Autos und Lkw werden auf absehbare Zeit den größten Anteil der Verkehrsleistungen erbringen. Ihre Bedeutung wird in den Schwellen- und Entwicklungsländern sogar noch zunehmen. Sie müssen deshalb sicherer, sparsamer und umweltverträglicher gemacht werden. Die Fahrzeugemissionen können noch entscheidend gesenkt werden.

Arbeitplätze durch Innovationen schaffen

Mit den herkömmlichen Strukturen in der Arbeitswelt lassen sich die anstehenden Herausforderungen nicht bewältigen. Notwendig sind neue Formen der Arbeitsorganisation, flexiblere, kürzere und differenzierte Arbeitzeit und neue Ansätze in der Arbeitsmarktpolitik. Wenn Unternehmen sich in neuen Märkten behaupten wollen, müssen sie das Wissenpotential ihrer Mitarbeiter ausschöpfen und ihre Organisationsstrukturen gründlich ändern.

Die Arbeitslosigkeit wird ohne eine intelligentere und flexiblere Organisation von Arbeit kaum deutlich verringert werden können. Überstunden müssen abgebaut und Personalabbau soweit wie möglich durch beschäftigungssichernde Arbeitszeitmodelle vermieden werden. Weiterhin benötigen wir mehr Teilzeitarbeitsplätze und beweglichere Lebensarbeitszeit mit flexibleren Übergängen zwischen Arbeit einerseits und Bildung, Nichterwerbstätigkeit und Ruhestand andererseits.

– Reform des Flächentarifvertrages: Der Flächentarifvertrag muß reformiert werden, wenn seine Ordnungsfunktion erhalten werden soll. Hier sind die Tarifpartner gefordert. Wir ermuntern die Tarifvertragsparteien, Handlungsspielräume für die Betriebe durch differenzierte und flexible Vereinbahrungen zu öffnen. Dabei muß es darum gehen, die betrieblichen Gegebenheiten stärker als in der Vergangenheit in Rechnung zu stellen. Mit einer beschäftigungsorientierten Differenzierung können die Lohnentwicklung und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Unternehmen besser in Übereinstimmung gebracht werden. Die beschäftigungsorientierte Differenzierung tarifvertraglicher Bestimmungen darf allerdings keine Einbahnstraße sein. Wenn Arbeitnehmer in Phasen mit schwieriger Ertragslage ihren Beitrag zum Erhalt des Unternehmens leisten, müssen sie in guten Zeiten auch am Unternehmensgewinn beteiligt werden.

– Beschäftigungsorientierte Arbeitszeitpolitik entwickeln: Wir brauchen flexible Arbeitszeiten und flexibel ausgestaltete Arbeitszeitverkürzungen. Mit flexibleren Arbeitszeiten können teure Maschinen länger laufen, ohne daß die Menschen mehr arbeiten müssen. Die bessere Nutzung des Kapitalstocks stärkt die Leistungsfähigkeit der Unternehmen und sichert Arbeitsplätze. Flexiblere Arbeitszeiten, die gemeinsam mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vereinbart werden müssen, bedeuten auch mehr Zeitsouveränität. Mit Arbeitszeitkonten, die sich auf die Jahres- oder die Lebensarbeitszeit beziehen, kann den betrieblichen Notwendigkeiten und den sozialen Interessen der Beschäftigten Rechnung getragen werden.

– Neue Selbständigkeit fördern: Erwerbsarbeit in der Informationsgesellschaft wird zu einem großen Teil selbständige Arbeit sein. Bis zum Jahr 2010 wird sich der Anteil der Selbständigen voraussichtlich verdoppeln. Die Sozialdemokraten wollen selbständige Arbeit als immer wichtiger werdende Erwerbsquelle fördern. Wir wollen dazu beitragen, ein gesellschaftliches Bewußtsein zu erzeugen, das in der beruflichen Selbständigkeit zuerst die Chance und nicht das Risiko erblickt. Unsere Gesellschaft braucht eine neue Aufgeschlossenheit für individuellen Mut zu individuellem Risiko.

– Entlastung von Sozialversicherungbeiträgen für gering entlohnte Arbeitplätze: Die hohe Langzeitarbeitslosigkeit Geringqualifizierter zeigt, daß wir auch mehr einfache Arbeitplätze brauchen. Eine stärkere Lohnspreizung nach unten ist für Arbeitsplätze mit niedrigen Löhnen nicht vertretbar, wenn das Existenzminimum nicht unterschritten werden soll. Für neue Arbeitplätze mit niedrigen Stundenlöhnen sollen die Mittel, die bisher für die Finanzierung von Arbeitslosigkeit verwendet werden, zur Entlastung von Sozialversicherungsbeiträgen dienen.

– Flexible Übergänge ins Erwerbsleben für Arbeitlose schaffen: Die Langzeitarbeitslosigkeit hat sich in den letzten Jahren zunehmend verfestigt. Notwendig sind zusätzliche Instrumente des schrittweisen Überganges von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt ... Ähnlich wie in Skandinavien sollte man langfristig bei Freistellungen für Elternschaftsurlaub oder Weiterbildung den Betrieben Langzeitarbeitslose als Vertreter vermitteln.

– Anreize zur Arbeitsaufnahme für Sozialhilfeempfänger: Die Sozialhilfe soll das Existenzminimum für diejenigen sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können. Sozialhilfe kann und darf aber nur subsidiär eingreifen. Der Sozialstaat hat primär die Aufgabe, den Menschen eine eigenständige Existenzsicherung zu ermöglichen. Für Sozialhilfeempfänger ist der Übergang in ein existenzsicherndes Beschäftigungsverhältnis angesichts der Lage am Arbeitsmarkt nur schwer möglich. Für Sozialhilfeempfänger bestehen keine finanziellen Anreize zur Aufnahme von Teilzeitbeschäftigungen oder gering qualifizierten Tätigkeiten, weil bisher das gesamte Einkommen mit Ausnahme eines Beitrages von etwa 260 Mark auf die Sozialhilfe angerechnet wird. Das ist zuwenig. Wie bei der Arbeitslosenhilfe sollte der Grundsatz gelten, daß vom erzielten Einkommen die Hälfte beim Sozialhilfeemfänger verbleibt und nur die andere Hälfte auf die Sozialhilfe angerechnet wird. Im Gegensatz zu diesem positiven Anreiz für eine Arbeitsaufnahme werden wir die gesetzlichen Möglichkeiten anwenden, die sicherstellen, daß Sozialhilfeempfänger gebotene Arbeitsplätze auch annehmen.

Neuen Konsens für eine neue Sozialstaatlichkeit organisieren

Die Innovationsoffensive muß sich auch auf den Sozialstaat selbst beziehen. Gerade weil das Sozialstaatsprinzip bewahrt werden soll, müssen die sozialpolitischen Leistungen und Institutionen an die veränderten ökonomischen, demographischen und sozialstrukturellen Rahmenbedingungen angepaßt werden. Eine Offensive für Innovation und Beschäftigung setzt einen neuen gesellschaftlichen Konsens voraus. Ohne sozialen Ausgleich und eine Sicherung gegen die sozialen Risiken gewinnt Innovationspolitik nur begrenzte Akzeptanz auch in diesem Feld. Aber es ist nicht alles finanzierbar, was wünschenswert ist. Wir brauchen deshalb ein richtiges Verhältnis von Eigenverantwortung und Solidarität und einen effektiveren und zielgenaueren Ressourceneinsatz.

Notwendig ist:

– Den Sozialstaat einfacher und überschaubarer gestalten: Überflüssige Bürokratie muß abgebaut und Rationalisierungs- und Wirtschaftlichkeitsreserven aufgespürt werden. Ökonomisches Denken und sozialstaatliche Orientierung sind keine Gegensätze. Wenn es gelingt, die knappen Ressourcen zielgenauer und effizienter einzusetzen, lassen sich Qualitätsverbesserung und Kostensenkung sinnvoll miteinander verbinden.

– Sozialpolitik muß aktivieren. Hilfe zur Selbsthilfe muß das Ziel sozialstaatlichen Handelns sein. Es ist widersinnig, Arbeitslosigkeit statt Arbeit zu finanzieren. Sozialpolitik und Arbeitsmarktpolitik müssen vielmehr ineinandergreifen, um der großen Zahl von arbeitsfähigen und arbeitswilligen Leistungsempfängern einen Zugang zur Arbeit zu verschaffen.

– Die Zielgenauigkeit sozialer Transferleistungen erhöhen: Ein leistungsfähiger und gesellschaftlich akzeptierter Sozialstaat beruht auf einer Balance zwischen solidarischer Sicherung und Eigenverantwortung. Es ist stets – vor dem Hintergrund von Finanzierungsfähigkeit und sozialen Problemlagen – aufs neue abzuwägen, was privat und was solidarisch zu lösen ist.

– Solidarische Potentiale in der Gesellschaft stärken: Solidarität, Selbsthilfe und Gemeinsinn müssen sich in der Familie, in der Nachbarschaft, in der Gemeinde entfalten können. Die Bürgerinnen und Bürger müssen befähigt und motiviert werden, Verantwortung für sich und das Gemeinwohl zu übernehmen und soziale Aufgaben auf freiwilliger Basis zu erfüllen. Es geht nicht nur um die wirtschaftliche Produktivität eines Gemeinwesens, sondern auch um die soziale Produktivität.

– Die Sozialversicherung auf breitere Basis stellen: Wir müssen das Ziel verfolgen, die Finanzierung der Sozialversicherungssysteme auf breitere Basis stellen. Die Ordnung auf dem Arbeitsmarkt muß wiederhergestellt werden. Dazu gehört zunächst die Bekämpfung von Scheinselbständigkeit und die Sozialversicherungspflicht geringfügiger Beschäftigung.

Wir sind bereit – Innovationspolitik für das 21. Jahrhundert

Die Bewältigung der vor uns liegenden Herausforderungen ist nicht durch Festhalten am Hergebrachten möglich. Wir Sozialdemokraten wollen zukunftsorientierte Anworten geben. Wir wollen Visionen formulieren, Kräfte bündeln und Anstöße für die Entfaltung privater Initiative geben. Wir wollen Mut machen, die neuen Aufgaben zu lösen und dabei soziale Gerechtigkeit, Sicherheit und Arbeit für alle schaffen. Wir wollen die Innovationskräfte in Technik, Wissenschaft und Qualifikation mobilisieren und die Bereitschaft für Veränderungen schaffen.