Kommentar: Das war billig
■ Rot-grünes Gesamtpaket: Die GAL hat schlecht gepokert und hoch verloren
Nichts ist so gemein wie ein Zitat von gestern. „Die GAL ist nicht zum Nulltarif zu haben“, donnerte Krista Sager im Wahlkampf. Das stimmt. Grundlegende Veränderungen sind unübersehbar. So wurde der Nulltarif völlig neu definiert und heißt jetzt Koalitionsvertrag.
Entsprach das Abnicken der bereits auf den Weg gebrachten Großprojekte noch den Erwartungen, muß man sich bei dem, was die GAL als Gegenleistung aushandelte, erstaunt die Augen reiben. Im Gesamtpaket der rotgrünen Vereinbarungen kommt die GAL nur als blumige Umrandung vor.
Ob etwa aus dem künftigen „Schwerpunkt Fahrradverkehr“etwas wird, hängt vom guten Willen des zuständigen SPD-Senators ab. Vor lauter grünen Füßen in roten Türen hat die GAL die Türschlösser aus den Augen verloren. So ist der Versuch, die Schlüsselposition des Finanzsenators grün zu besetzen, nicht einmal grandios gescheitert. Hier hat die GAL schlecht gepokert und hoch verloren.
Unbestreitbar können die Grünen den Kompromiß um die DASA-Erweiterung, den geplanten Atomausstieg und die „Hamburger Ehe“als Pluspunkte verbuchen. Doch da sie insgesamt als Umweltpartei nicht glänzen konnte, wurden entscheidende SPD-Zugeständnisse bei der Migrationspolitik erwartet. Vergeblich.
Die GAL-Mitglieder werden angesichts der selbstzufriedenen SPD-Gesichter erst noch davon überzeugt werden müssen, daß die tatsächliche Politik des künftigen Senats mehr wert sein wird als das Papier, auf dem das Regierungsprogramm steht.
Silke Mertins
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