: Keine Angst vorm Rosten
Bundeswehr ließ ausgemusterte Kampfjets jahrelang herumstehen. Nun werden sie für 50.000 Mark verkauft – oder verschrottet. Rüge des Rechnungshofs ■ Von Christian Füller
Berlin (taz) – Im Bundeskabinett fightet er wie keiner seiner Vorgänger. Um jede Mark seines 47-Milliarden-Etats feilscht Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD). Dabei sollte er besser auf den Nahkampf gegen Finanzminister Eichel verzichten und sich der Heimatfront zuwenden: Der Bundesrechnungshof hat gestern milliardenschwere Schludrigkeiten und Verschwendungen bei der Bundeswehr aufgedeckt. Würde Scharping ihren Empfehlungen folgen, sagte Rechnungshofpräsidentin Hedda von Wedel der taz, würde er „mit seinem Budget hinkommen“.
Das Kapitel Bundeswehr sticht aus dem Rechnungshofbericht für das Haushaltsjahr 1998 durch krasse Fehlleistungen heraus. Zum Beispiel verrotteten 113 Maschinen des teuren Kampffliegers „Alpha Jet“ seit sieben Jahren auf dem Fliegerhorst Fürstenfeldbruck. Erst im August diesen Jahres konnten Thailand und Großbritannien dazu bewegt werden, der Luftwaffe 37 Exemplare des Fluggeräts abzunehmen – zum Preis eines Mittelklassewagens. 50.000 Mark bekommt die Bundeswehr heute noch für ein Flugzeug, das sie eigentlich für sechs Millionen Mark das Stück verkaufen wollte. Das aber war 1992, als die Alpha Jets von der Startbahn verbannt wurden.
175 Kampfflugzeuge vom Typ Alpha Jet haben die Bundeswehr vor 20 Jahren 2,3 Milliarden Mark gekostet. Mit dem Weiterverkauf warteten die Militärs aber lange. So lange, dass der frühere Luftwaffenchef Thailands, Aroon Promthep, im Juli diesen Jahres davor warnte, die Flug-Antiquitäten zu kaufen. Zwar kosteten sie nur einen Spottpreis, sagte er, sie müssten aber zunächst für je drei Millionen Mark renoviert werden. Sonst steigen sie nie wieder in den Himmel. Auf Anfrage erfuhr die taz, die leidige Flugzeug-Halde werde bis Ende des Monats abgebaut sein. Die Bundeswehr lässt die Jets verschrotten oder als Ausstellungsstücke verwenden.
Ähnlich schlechte Erfahrungen machte die Lufwaffe mit Ersatzteilen des legendären Starfighters. In den 80er-Jahren gaben die Militärs fast 300 Maschinen an andere Staaten ab. In den Lagerhallen hatte die Bundeswehr 1988 für 775 Millionen Mark „voll verwendungsfähige“ Ersatzteile und so genanntes Schadmaterial, für das noch eine halbe Milliarde Mark zu holen gewesen wäre. Dann aber war das Material derart schlampig umsortiert, verpackt und versandt worden, dass sich die eigens beauftragte Verwertungsgesellschaft 1994 damit begnügte, noch ganze 2,8 Millionen Mark für die ehemals 1,3 Milliarden teuren Ersatzteile zu bezahlen.
Am härtesten aber ist den Mannen von Scharpings Vorgänger Volker Rühe (CDU) anzukreiden, dass sie eine schwarze Kasse anlegten. 55 Millionen Mark erlöste die Marine bei einem Verkauf von U-Boot-Plänen. Anstatt das Geld in den Haushalt zurückfließen zu lassen, bezahlten die Admiräle einen anderen Auftrag damit. Das verhinderte, so bemängelt der Rechnungshof nun, „dass der Haushaltsgesetzgeber (...) einen lückenlosen Überblick über die einzelnen Haushaltsansätze hat“.
Der grüne Haushaltsexperte Oswald Metzger kommentierte die Mittelverwendung trocken: „Die Bemerkungen des Rechnungshofs zeigen, dass im Verteidigungsetat noch Luft drin ist.“
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