: Makedonien-Einsatz in Vorbereitung
Außenminister Fischer sieht notwendige Voraussetzung für deutsche Beteiligung noch nicht erfüllt
BERLIN taz ■ Entgegen bisherigen Meldungen soll sich die Bundeswehr möglicherweise schon in diesem Monat an dem geplanten Nato-Einsatz in Makedonien beteiligen, der eine Entwaffnung der UÇK-Rebellen auf freiwilliger Basis zum Ziel hat. Die Bundesregierung hat Vorbereitungen für die Entsendung von zwei Kompanien angeordnet, die zusammen mit dem französischen und vermutlich einem spanischen Kontingent zum Einsatz kommen sollen. Außenminister Joschka Fischer betonte allerdings gestern in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag, dass derzeit die notwendigen Voraussetzungen für eine deutsche Beteiligung an der Nato-Operation noch nicht erfüllt seien.
Verteidigungsminister Rudolf Scharping zeigte sich darüber hinaus skeptisch, ob die ursprünglich vorgesehene Frist von 30 Tagen für den Einsatz ausreichen wird. Das Parlament müsste einer Entsendung von deutschen Streitkräften noch zustimmen – vielleicht bereits in der nächsten Woche. CDU/CSU fordern dafür eine Erhöhung des Wehretats. Unklar ist bislang, ob die in Makedonien vereinbarte Waffenruhe anhält. Sie ist eine der Bedingungen für eine Beteiligung der Bundeswehr am Nato-Einsatz. BETTINA GAUS
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