taz🐾sachen: „Hannibal“ bei Frontal 21

Hat der Bundeswehrsoldat André S. alias „Hannibal“ sich mehrerer schwerer Dienstvergehen schuldig gemacht? Ja, sagt der renommierte Staatsrechtler Joachim Wieland. Das berichtet das ZDF-Magazin Frontal 21, das aufbauend auf den taz-Recherchen und in Zusammenarbeit mit dem taz-Team der Affäre rund um den Bundeswehrsoldaten noch einmal nachgespürt hat. Wieland bewertet darin die Tätigkeiten von André S. und seines Vereins Uniter aus staatsrechtlicher Perspektive.

Über Hannibal und sein Schattennetzwerk, das unter anderem militärtaktische Trainings für Zivilisten anbietet, hatte die taz in den letzten Monaten mehrfach berichtet. Unter anderem hatte der Soldat bundesweit Chatgruppen administriert, in denen sich auch Rechtsextreme organisierten. Der taz hatte er auf eine Presseanfrage hin mit der Einschaltung des Militärischen Abschirmdienstes gedroht. Zuletzt hatte die taz über das Engagement von Uniter auf den Philippinen berichtet.

Dem Fernsehmagazin Frontal 21 sagte Wieland unter anderem: „Die Philippinen sind unter Diktator Duterte ein menschenrechtlich äußerst fragwürdiges Regime. Die Bundesrepublik hält Distanz dazu und muss selber entscheiden, wie nah der Kontakt ist. Das kann nicht konterkariert werden durch eine paramilitärische Organisation, in der deutsche Soldaten tätig sind, die praktisch Nebenverteidigungspolitik betreiben und ein solches Regime unterstützen. Das verstößt gegen Dienstpflichten.“

Der Beitrag ist am Dienstagabend, 26. März, ab 21 Uhr im ZDF zu sehen. Martin Kaul