kommentar: UNO-Hochkommissarin Robinson vermisst Unterstützung des Westens
Ein Rücktritt, aber kein Scheitern
UNO-Hochkommissarin Mary Robinson hat auf eine zweite Amtszeit verzichtet. Dies kommt keineswegs überraschend – es erstaunt höchstens, dass sie dies gleich zu Beginn der diesjährigen Sitzung der UNO-Menschenrechtskommission bekannt gegeben hat. Wer Mary Robinson in den letzten dreieinhalb Jahren genau beobachtete, konnte feststellen, dass sie zunehmend unter der Bürde ihres Amtes litt. Denn sie wurde von denen, die sie im September 1997 noch mit großen Vorschusslorbeeren auf diesen Posten gehoben hatten – an vorderster Front die EU-Staaten und die USA –, zunehmend im Stich gelassen.
Dies zeigt am deutlichsten die von Robinson bereits bei ihrem Amtsantritt beklagte dramatische Unterfinanzierung der Menschenrechtsarbeit der UNO. Daran hat sich nichts geändert – trotz der weiterhin steigenden Anforderungen, die aus aller Welt an das Genfer Hochkommissariat gerichtet werden. Ebenso enttäuschend war für Robinson, dass sie bei ihrem Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen – sei es in Russland wegen Tschetschenien, in China oder anderen Ländern – kaum Rückhalt von den westlichen Staaten erhielt, der sich konsequent an den Menschenrechten ausgerichtet hätte.
Auch wenn einige Kritiker meinen, ihr Versuch sei nicht erfolgreich gewesen, den Iran und andere islamische Staaten in einen Dialog einzubinden, um die unterschiedlichen historischen und kulturellen Menschenrechtsverständnisse zum Thema zu machen – dieser Ansatz bleibt richtig und alternativlos. Anders als ihr Vorgänger, der übervorsichtige Diplomat Ayala-Lasso, hatte sich Robinson bei ihrem Amtsantritt ausdrücklich als „Anwältin der Opfer“ bezeichnet. Und die Erklärung der Wiener Weltmenschenrechtskonferenz von 1993, wonach die Menschenrechte – politische und zivile wie soziale, wirtschaftliche und kulturelle – „unteilbar“ sind und für alle BewohnerInnen dieser Erde durchgesetzt werden müssen, hatte sie als konkreten Arbeitsauftrag verstanden.
Dass Robinson ihr UNO-Amt jetzt aufgibt, spricht nicht gegen sie, sondern gegen diejenigen, die sie haben scheitern lassen.
ANDREAS ZUMACH
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