Wowereits Exit Option: Berlin braucht Einfluss
Klaus Wowereit sollte Berlin mehr Gewicht in der Bundes-SPD geben. Er hat es nicht getan. Insofern bleibt es sich fast gleich, wenn er den Vorstand verlassen sollte.
Bleibt er oder bleibt er nicht? Offiziell wird sich Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit auch nach der Bundestagswahl nicht zu seiner politischen Zukunft äußern. Erst Ende 2015, so hat er sich mit SPD-Landeschef Jan Stöß und Fraktionschef Raed Saleh verabredet, werde er erklären, ob er 2016 bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus noch einmal antritt. Die Nachfolgedebatte ist damit erst mal verschoben. Das ist die Landesebene der SPD in Berlin.
Leichtgewicht Wowi
Aber es gibt in der Hauptstadt auch noch eine Bundesebene. Nach der letzten Bundestagswahl 2009 ist Klaus Wowereit – die Zahl der Stellvertreter wurde gerade auf vier reduziert – SPD-Vize geworden. Der Frontmann des linken Parteiflügels sollte endlich mehr bundespolitisches Gewicht bekommen. Vier Jahre später weiß man: Der Berliner Regierungschef ist ein Fliegengewicht geblieben.
Dass er nun seinen Rückzug aus dem Parteivorstand erwägt, ist da nur konsequent. Formal würde der Einfluss der Berliner SPD auf die Bundespartei damit geschwächt werden. Faktisch aber war die Berliner SPD auch mit Wowereit wenig einflussreich.
Falls die SPD nach nur vier Jahren wieder das Parteipräsidium einführen würde, wäre allerdings auch ein Platz für Jan Stöß offen. Der Berliner Landesvorsitzende will sich auch in die Bundespolitik einmischen. Gut möglich, dass er dort die Parteilinke verstärkt. Wowereit, einst ein Hoffnungsträger für Rot-Rot-Grün, hat sich von der Parteilinken dagegen verabschiedet, als er sich in Berlin gegen Rot-Grün und für eine Große Koalition entschied.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!