Wohnungsneubau in Berlin: Giffey will den Turbo zünden
„Beschleunigungs-Kommission“ soll Konflikte beim Wohnungsbau beseitigen. Am Ziel von 100.000 Wohnungen in dieser Legislatur hält die Regierende fest.
Der Neubau der WBM war am Donnerstag eine von sechs Stationen der traditionellen Neubautour des Senats. Giffey nutzte die Busfahrt, um erneut ihre Neubauziele zu bekräftigen. „100.000 Wohnungen in dieser Legislaturperiode sind ein ambitioniertes Ziel“, betonte die SPD-Politikerin, die allerdings zuvor schon eingeräumt hatte, dass man die anvisierten 20.000 Wohnungen in diesem Jahr nicht schaffen werde.
Um den Wohnungsbau voranzutreiben, hat Rot-Grün-Rot inzwischen eine „Senatskommission zur Beschleunigung des Wohnungsbaus“ eingerichtet. In einem mehrstufigen Verfahren sollen strittige Bauprojekte zunächst auf Arbeitsebene, dann auf Abteilungsleiterebene bis hin zur Senatsebene diskutiert werden. „Dann wird entschieden“, sagt Giffey.
Mit an Bord ist Bausenator Andreas Geisel (SPD). Er kündigt an, dass der Hauptausschuss am 31. August die neuen Förderrichtlinien beschließen werde. „Ich bin guter Dinge, dass das Programm nachgefragt wird“, sagt Geisel. Mit dem neuen Programm stockt der Senat die Förderung von Sozialwohnungen auf, um so auf die massiven Kostensteigerungen im Wohnungsbau zu reagieren.
Heimstaden pokert noch immer
Im Rahmen des Bündnisses für Neubau und bezahlbare Wohnungen kommen am Freitag auch die Bezirksstadträte für Bauen mit dem Senat zusammen. „Da geht es um die Milieuschutzgebiete“, kündigt Geisel an. Es könne nicht sein, dass der Senat barrierefreie Wohnungen verlange, manche Bezirke aber die Genehmigung für einen Fahrstuhl verweigerten. Zur Frage, ob der schwedische Immobilienkonzern Heimstaden dem Bündnis beitrete, sagte Geisel: „In ein, zwei Wochen wird sich der Vorstand in Schweden dazu äußern.“
Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, die am Donnerstag jeweils ein Projekt vorstellen, betonen, dass der Neubau an ihnen nicht scheitere. „Wenn es nicht die Verzögerungen bei den Genehmigungen gegeben hätte, hätten wir schon in der vergangenen Legislaturperiode 30.000 Wohnungen geschafft“, sagt der Sprecher der Gesellschaften, Jörg Franzen von der Gesobau. In dieser Legislatur sollen die Landeseigenen 35.000 Wohnungen bauen. „Das ist das Ziel“, sagt er, aber: „Durch den Krieg hat sich alles verändert.“
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