Wirtschaftshilfen in Corona-Krise: Hoffen auf die grüne Bazooka

Weltweit sollen Staatshilfen in Billionenhöhe die Wirtschaft vor dem Corona-Schock schützen. Umweltschützer wollen die an Öko-Kriterien binden.

Das zugeklebte Triebwerk eines Lufthansaflugzeugs.

Auf dem Boden, ganz ohne Flugscham: Lufthansa-Airbus Foto: Arne Dedert/dpa

BERLIN taz | Das Schreckgespenst heißt „Abwrackprämie“: In der Finanzkrise nach 2008 zahlte die Bundesregierung zwei Millionen Autohaltern, die ihr altes Fahrzeug verschrotten ließen und ein neues kauften, jeweils 2500 Euro. Gedacht war das als Hilfe für die Autoindustrie, verkauft wurde es vom SPD-Umweltminister Sigmar Gabriel als „Umweltprämie“, weil alte und dreckige Fahrzeuge gegen neue ausgetauscht wurden.

Aber die Kritik war groß: Der deutschen Industrie habe das „Strohfeuer“ kaum genutzt, hieß es. Und das Umweltministerium ließ sich zwar in einem Gutachten „positive Wirkungen“ der Prämie bescheinigen, bestätigte aber inhaltlich eigentlich die wütende Kritik der Umweltverbände mit einer ganz eigenen Logik: „Die Umweltprämie wurde nicht in erster Linie zur Umweltentlastung konzipiert. Deshalb kann ihr auch nicht eine zu geringe Umwelteffizienz vorgeworfen werden.“

In der globalen Wirtschaftskrise von 2008/09 wurde weltweit die Wirtschaft mit Milliardenhilfen gestützt. Fortschritte für die Umwelt- oder Klimapolitik brachten die weltweiten Hilfspakete aber kaum. Im Gegenteil legten die weltweiten CO2-Emissionen und der Verlust von Arten nach der Delle wieder kräftig zu.

Das soll nach Corona nicht noch einmal passieren. „Wir haben eine Verantwortung, dass sich die Wirtschaft besser als damals erholt“, sagt UN-Generalsekretär Antonio Guterres. Den „Rahmen fürs Handeln“ sollten die UN-Ziele für Nachhaltigkeit und Klimaschutz setzen

Historische Chance

Man habe eine historische Chance, dreckige Investements zu reduzieren und die Energiewende zu beschleunigen

Auch der Chef der Internationalen Energieagentur IEA, Fatih Birol, mahnte, man habe „eine historische Chance“ der Wirtschaft helfen, „dreckige Investments zu reduzieren und die Energiewende zu beschleunigen“.

Als Anfang März die EU-Kommissionspräsidentin die Finanzierung ihres „Europäischen Green Deals“ mit 1 Billion Euro vorstellte, waren dabei für sieben Jahre nur mickrige 7,5 Milliarden Euro frisches Geld vorgesehen. Plötzlich ist Kapital im Überfluss da. Und die Frage lautet: Finanziert das Steuergeld die alten Strukturen oder den Umbau zur Klimaneutralität?

Diese Debatte beginnt nun auch in Deutschland. Schon bevor der Bundestag am Mittwoch den Nachtragshaushalt für das 600-Milliarden-Euro Hilfspaket bewilligt, das SPD-Finanzminister Olaf Scholz die „Bazooka“ nennt, fordern Umwelt- und Klimaschützer Öko-Kriterien für die geplanten massiven Staatsausgaben.

Der BUND will ein „weitsichtiges Konjunkturprogramm, das akutes Krisenmanagement mit Investitionen in die sozial-ökologische Transformation verbindet“, Greenpeace fordert einen „grünen Marshallplan“.

Alte Technologien neu stützen?

Die Ökonomin Claudia Kemfert warnt vor neuem Geld für alte Technologien und die grüne Abgeordnete Lisa Badum fordert, der „Green Deal muss die Entscheidungsgrundlage für alle Konjunkturhilfen sein“.

Für den Thinktank Agora Energiewende wäre ein Investitionsprogramm, das „blind alte Technologien fördert“, sogar schädlich, weil es „höhere Emissionen auf Dauer zementieren würde.“

Eine Online-Petition auf change.org will die „Coronakrise zur Klimachance machen: Rettungsgelder richtig nutzen“; Eine Sprecherin von „Extinction Rebellion“ fordert, „keine bedingungslosen Finanzspritzen für Verschmutzer“, alle öffentlichen Gelder müssten an Standards zur Erreichung des Klimaziels von 1,5 Grad gekoppelt werden.

Und der Chef des Umweltbundesamts (UBA), Dirk Messner, sagt: „Konjunkturpakete müssen grün aufgelegt werdenund neben Beschäftigung und Wirtschaft auch den Green Deal und den Klimaschutz voranbringen.“ Erreichen könne man das zum Beispiel mit Investitionen in die Infrastruktur für E-Autos, Sanierung von Gebäuden oder in mehr Energieeffizienz für die Industrie.

Grünes Gedöns

Die Forderungen nach einer grünen Bazooka sollen auch der Gegenbewegung den Schwung nehmen. Denn in der Krise mehren sich Stimmen, das Öko-Gedöns jetzt erst einmal zu lassen: Der parlamentarische Staatsekretär im CDU-Wirtschaftsministerium, Thomas Bareiß twitterte zu den Forderungen, die Fragen von Solardeckel und Abstandregeln für Windkraft endlich zu lösen: „Wir haben gerade noch ein paar andere drängendere Themen zu bewältigen, die unser ganzes Land betreffen“.

Sein Fraktionskollege Klaus-Peter Willsch will die Luftverkehrssteuer für ein Jahr aussetzen, um die Airlines zu entlasten. Und durch die Diskussion schwirren drastische Vorschläge: Den CO2-Preis oder die Düngeverordnung für Bauern aussetzen, die Autoindustrie bei den EU-CO2-Grenzwerten zu entlasten, den EU-Emissionshandel auszusetzen oder gleich „den Green Deal zu vergessen und sich auf Corona zu konzentrieren“, wie es der tschechiche Premier Andrej Babis formuliert.

Dieses „Falsche zu lassen“ ist dann auch der erste Rat eines Schnellgutachtens, das das „Forum Ökologisch-soziale Marktwirtschaft“ (FÖS) zu dieser Frage für Greenpeace erstellt hat. Außerdem solle das Geld vor allem in den Strukturwandel zur Klimaneutralität fließen: In Busse, Bahnen und Radverkehr, die Dämmung von Gebäude, in mehr Solar- und Windenergie.

Der notleidende Luftverkehr solle sich für Hilfen zu mehr Klimaschutz verpflichten, die Erfahrung des flächendeckenden „Home Office“ könne zu mehr Telearbeit und weniger Berufspendlern führen, Kurzarbeit als Weiterbildung genutzt werden. Die niedrigen Ölpreise könnten helfen, die weltweit 160 Milliarden Dollar an jährlichen Subventionen für Sprit abzubauen, schreiben die Autoren.

Es ist niemals zu früh

Für konkrete Festlegungen sei es noch zu früh, heißt es zu dieser Frage aus der Bundesregierung. Allerdings hat zumindest das SPD-geführte Umweltministerium die im Blick. „Das Haus bereitet sich darauf vor, dass die Konjunkturprogramme möglichst so ausgestattet werden, dass sie Wachstum und Klimaschutz voranbringen“, so ein Sprecher.

Das UBA hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, in der Fachleute zu Konsum, Sozialwissenschaft und Klimaschutz nach solchen Lösungen suchen.

Denn zu früh ist es für solche Entscheidungen offenbar nicht. Zumindest aus China, das die Corona-Epidemie erst einmal eingedämmt zu haben scheint, mehren sich nach einem Bericht von Bloomberg News die Anzeichen, dass die Regierung massiv in bereits fertige Projekte investieren will, um das Wachstum anzukurbeln – ohne große Rücksichten auf die Umwelt.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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