Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?: Phantom der Opas
Der schwerste Gegner von Friedrich Merz, die zwei Irrtümer der Linken und warum es keine Musik mehr beim ESC braucht.
t az: Was war diese Woche schlecht?
Friedrich Küppersbusch: Lage in Gaza.
taz: Und was wird diese Woche besser?
Küppersbusch: Drüber reden.
taz: Habemus Papam in Berlin. Wird Merz die 18 Aufsässigen unter Kontrolle kriegen?
Küppersbusch: Schreibt man alle, die nicht Minister wurden, nicht Minister blieben, einen anderen Kanzler wollen oder ein anderer Kanzler sein wollen, auf einen Zettel, kommt man locker über 18. Merz kann Lotto spielen, wem er es künftig recht und noch rechter machen will. Und hat sich zudem mit Spahn und Linnemann außerhalb der Kabinettsdisziplin eine Lösung gebastelt, die wie ein Problem aussieht. Sozis mag Merz’ Flirt mit der AfD zu viel sein, manchem der Seinen zu wenig. Kurz – es wird ein bisschen ungemütlicher und der eigentliche Witz daran ist, dass es das 75 Jahre lang nicht war. Diese Kanzlerwahl war kein Ritual. Na und?
taz: Tag 1 der neuen deutschen Regierung und es herrscht Chaos an den Grenzen. Ist das die Wende in der Migrationspolitik?
Küppersbusch: Merz und Dobrindt zocken auf einen „Notstand“, den europäische Gerichte etwa auch Ungarn nicht durchgehen ließen. Tatsächlich sind Zuwanderungszahlen seit den drakonischen Einschnürungen noch der Ampel klar rückläufig und derzeit ein Phantom der Opas. Merz könnte also die Ergebnisse der Vorgänger als seinen Erfolg verkaufen und gelassen zuwarten. Da begegnet ihm wieder mal sein schwerster Gegner: sein loser Mund.
taz: Der Verfassungsschutz (VS) stuft die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Steilvorlage für die Propaganda der Disruption?
Küppersbusch: Ja, ich mag es, wenn das Gericht bezüglich der AfD einen „Hängebeschluss“ fasst. Sorry. Die juristische Rochade, dass der Verfassungsschutz vorerst nichts mehr zu seiner Einstufung sagt, die jetzt eh jeder kennt, war erwartbar. Im Verfahren um die vorherige Einstufung „Verdachtsfall“ lief es genauso. Die Partei soll formal nicht benachteiligt werden, bis ein amtlicher Beschluss sicher steht. In dieser Zeit werden die Debatten weitergehen – um Berufsverbote für AfD-Hooligans, um den Umgang der Medien, das Parteiverbot, die Märtyrerei, um den werbendsten Umgang mit der AfD-Wählerschaft: Mit „guter Politik“ oder mit dem Gegenteil – dem, was die AfD für „gute Politik“ hält. Und das ist von allem Schlechte das Beste: keine Ruhe geben.
taz: Die Hochstufung der AfD in Brandenburg als „rechtsextremistisch“ kostet dem dortigen Verfassungsschutzchef seinen Job. Ein Schritt gegen die Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes?
Küppersbusch: Raus mit der Wahrheit! Rein mit der Taktik. Die Ministerin wollte in den Windschatten der bundesweiten Einstufung, in Brandenburg liegen ihre SPD und die AfD fast gleichauf um die 30 Prozent. Dem Verfassungsschützer war offenbar sein Gutachten wichtiger als die Frage, wie unbeliebt die Landes-SPD sich damit bei Teilen der Wählerschaft machen würde. In einigen Bundesländern ist der Verfassungsschutz eine Behörde, in anderen wie Brandenburg eine Abteilung des Innenministeriums. Ergebnis: Die Ministerin kann den VS-Chef feuern, ihm aber vorher nicht den Mund verbieten. Gut eigentlich.
taz: Das Motto des Linken-Parteitags in Chemnitz war „Die Hoffnung organisieren“. An welchen Punkten könnte die Partei die Hoffnung enttäuschen?
Küppersbusch: „Wir sind die Einzige, die die AfD schlagen kann“, sagt Parteichefin Schwerdtner. Das sind zwei Irrtümer zum Preis von einem. Erstens hat die Linke sich darauf besonnen, eine Linke zu sein, kapitalismuskritisch und internationalistisch, und so was gibt es unabhängig vom globalen Rechtstrend derzeit immer schon. Sie braucht zur Selbstbegründung keine AfD. Zweitens versucht sie es neuerdings mit einem erfrischend personell besetzten Linkspopulismus, und Überraschung: Jeeeht och. Das stellt natürlich das Prinzip des Populismus gerade nicht infrage. Die Linke kann den anderen „demokratischen Parteien“ Druck machen, den Rechten den Boden zu entziehen. Und das ist schon sehr optimistisch. Und war bis neulich immer kurz vor beleidigt, wenn man sie unter „den demokratischen Parteien“ wegsortierte.
taz: Beim ESC dürfen Künstler nur mit ihren Landesfahnen auf die Bühne. Das Publikum darf sich auf seine Fahnen schreiben, was es will. Gerecht?
Küppersbusch: Ach komm. Bis auf zwei, drei Titel würde es nicht schaden, wenn man die „Musik“ bei dem Haltungsfestival ganz wegließe.
taz: Und was macht der RWE?
Küppersbusch: Willkommen zurück in der Dritten Liga, MSV Duisburg! Wenn schon Oberhausen in der Vierten vermodert, ärgern wir uns halt über die.Fragen: Doris Akrap und Leyla Roos
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