Was bringt das neue Jahr (III)?: Das Bürgermeisterinnenduell
Bei der Berlinwahl im September ist die Frage: Giffey oder Jarasch? Das aber nur, solange die Mehrheit links der Mitte hält.
Wird Berlins erste Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey oder Bettina Jarasch heißen? Das ist die Frage des Jahres 2021. Die Antwort darauf gibt es mutmaßlich am 26. September. Dann können rund zweieinhalb Millionen Berliner nicht bloß wie das restliche Deutschland den Bundestag wählen, sondern auch ihr Landesparlament.
Natürlich gibt es auch noch andere Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl: Kai Wegner von der CDU und Klaus Lederer von der Linkspartei. Wegners Christdemokraten sind in einer Ende Dezember 2020 veröffentlichten Umfrage, der ersten seit Mitte Oktober, sogar erneut stärkste Kraft in Berlin, mit 22 statt 21 Prozent vor den auf 18 Prozent abgerutschten Grünen und der auf gleicher Höhe stagnierenden SPD. Und Lederers Linke liegt mit 16 Prozent nicht allzu weit zurück.
Das ist allerdings nachrangig, solange die gegenwärtigen Koalitionsparteien zusammen wie aktuell immer noch eine Mehrheit haben. So sehr können sich SPD, Grüne und Links partei gar nicht fetzen, dass es ohne rechnerische Not zu einer schwarz-roten oder schwarz-grünen Koalition käme in Berlin: Das machten weder die Grünen mit, denen die eigene Wirtschaftssenatorin schon nicht links genug ist, noch die Sozialdemokraten.
Die Frage ist darum mutmaßlich nicht, welche Partei am 26. September das beste Wahlergebnis holt, sondern wer links der Mitte vorne liegt. Sowohl SPD wie auch Grüne dürften von der letzten Umfrage enttäuscht sein – im Befragungszeitraum vom 11. bis 18. Dezember waren alle mit vielen Hoffnungen beladenen Personalien schon bekannt, die Befragten konnten also wissen, für wen das jeweilige Parteikürzel stand. Ob sie das tatsächlich wussten, ist eine andere Frage.
Schlichten Mediengesetzen zufolge, die sich an Neuem, an Superlativen orientieren, werden Giffey und Jarasch im Zentrum der Berichterstattung zum Wahlkampf stehen. Immerhin gab es noch nie eine Regierende Bürgermeisterin in Berlin: Als Louise Schroeder 1947 bis 1948 kommissarisch Stadtoberhaupt war, war sie das als Oberbürgermeisterin, Berlin war noch kein Bundesland. Bundesweit gab es überhaupt noch keine grüne Ministerpräsidentin – Renate Künast schien Anfang 2011 auf dem Weg ins Rote Rathaus, fiel dann aber am Wahlabend sogar noch hinter die CDU zurück.
Oder doch ein Mann?
Eine Frau an der Spitze Berlins kann allein die CDU verhindern, die doch gerade so sehr beteuert, Frauen nach vorn bringen zu wollen. Kann ihr Spitzenkandidat Wegner auch bei Grün-Bürgerlichen oder konservativen Sozialdemokraten punkten, könnte die rot-rot-grüne Mehrheit links der Mitte brechen. In Beton gegossen ist diese nicht mehr: Von 57 Prozent zu Jahresbeginn sind in der jüngsten Umfrage noch 52 geblieben, exakt wie bei der Wahl 2016. Setzt sich das fort, könnte es doch nichts werden mit einer Regierenden Bürgermeisterin, egal ob Giffey oder Jarasch. Dann führt an einem Regierungschef Kai Wegner kein Weg mehr vorbei.
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