Wahlsieg von Sebastian Kurz : Gewonnen, aber nichts zu gewinnen
Sebastian Kurz will in Österreich seine Mitte-Rechts-Politik fortsetzen. Allein, es fehlen ihm dafür geeignete Koalitionspartner.
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S ebastian Kurz hat die Nationalratswahlen in Österreich triumphal gewonnen und steht jetzt vor Koalitionsverhandlungen, bei denen ernichts zu gewinnen hat. Die über 37 Prozent der gültigen Stimmen sieht er als Auftrag, eine „ordentliche Mitterechtspolitik“ fortzusetzen. Von den drei Partnern, die ihm dafür zur Verfügung stünden, ist aber keiner dafür geeignet. Die FPÖ, mit der er 17 Monate lang regierte, hat unter Kurz eine stramm rechte Anti-Ausländerpolitik salonfähig gemacht. Sie ist der größte Wahlverlierer und hat sich selbst aus dem Spiel genommen.
Eine Viertelmillion Wähler sind zur ÖVP abgewandert, wo sie sich am besten aufgehoben fühlen. Selbst der geschmeidige Kurz wird sich schwerlich eine Neuauflage der Koalition mit der von Skandalen gebeutelten Partei schönreden können. Die FPÖ-Chefs sehen außerdem nur in der Opposition die Möglichkeit, ihre Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen.
Die SPÖ, die unter der sympathischen Pamela Rendi-Wagner ihr historisch schlechtestes Ergebnis (22 Prozent) aufarbeiten muss, wäre zwar sicher bereit, als Juniorpartner große Konzessionen zu machen, doch Kurz selbst hat die Gesprächsbasis mit den Sozialdemokraten extrem belastet. Eine Rückkehr zum Feindbild der einst „großen“ Koalition der beiden Traditionsparteien – von Kurz als „Koalition des Stillstands“ verteufelt – würde auch sein Image als mutiger Erneuerer beschädigen.
Bleiben die Grünen, die sich aus der außerparlamentarischen Opposition in die Rolle des Königsmachers katapultiert haben. Bei der ÖVP-Basis und den Landeshauptleuten im Westen, die selbst erfolgreich mit Grünen regieren, hätte diese Paarung den meisten Sex-Appeal.
Allerdings können es sich die Ökos, die von einem Hoch der Klima- und der Fridays-for-Future-Bewegung ins Parlament getragen wurden, das was Kurz unter „ordentlicher Mitterechtspolitik“ versteht, unter keinen Umständen mittragen. Sie würden nicht nur ihre eigenen Überzeugungen verraten, sondern auch ihre Wähler im Handumdrehen wieder verlieren. Speziell die Basis in Wien, die nächstes Jahr eine rot-grüne Stadtregierung zu verteidigen hat, zeigt sich äußerst skeptisch gegenüber einer Allianz mit Sebastian Kurz. Österreich stehen lange und langwierige Koalitionsverhandlungen bevor.
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