Wahlen zum neuen WTO-Chef: Schaulaufen in Genf
Nach den erfolglosen zwei Amtszeiten des Franzosen Pascal Lamy sucht die WTO nach einer Nachfolge. Neun KandidatInnen haben sich beworben.
GENF taz | Je erfolgloser eine internationale Organisation, desto größer das Interesse an ihrem Chefposten. Dieser Eindruck drängt sich auf angesichts der großen Zahl von KandidatInnen für die Nachfolge von Pascal Lamy. Der 66-jährige Franzose tritt Ende August nach zwei gescheiterten Amtszeiten als Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO) ab.
Die Rekordzahl von neun BewerberInnen präsentierte sich letzte Woche in Genf dem Generalausschuß der 158 WTO-Mitgliedsstaaten. Bis Ende Mai muss der Ausschuss eine Entscheidung im Konsens treffen. Seit der WTO-Ministerkonferenz im November 2001 in Katars Hauptstadt Doha scheiterten alle Bemühungen der WTO um neue globale Abkommen zur „Liberalisierung“ des Welthandels an den Interessensgegensätzen der Mitgliedsstaaten.
In Folge dieser Dauerblockade ist der ehemalige französische Handelsminister und EU-Handelskommissar Lamy, der den WTO-Chefposten 2005 mit großem Elan und optimistischen Ankündigungen angetreten hatte, längst zur lahmen Ente geworden. Mit seinen zahlreichen Kompromiss-und Lösungsvorschlägen für den Streit um Agrarsubventionen und den Abbau von Handelsschranken für Dienstleistungen, Investitionen oder Industriegüter konnte er die nationalen Egoismen der WTO-Mitgliedsstaaten nicht überwinden.
Die noch zu Beginn von Lamys Amtszeit verbreitete Illusion, mit einem gewieften, hartnäckigen und phantasiereichen Vermittler an der Spitze der WTO ließe sich ein neues globales Handelsabkommen durchsetzen, ist längst verflogen. Dennoch gibt es mehr BewerberInnen für den WTO-Chefposten, als je zuvor in der Geschichte der 1993 gegründeten Organisation und ihres 1948 etablierten Vorläufers GATT (Allgemeines Zoll-und Handelsabkommen).
Erstmals drei Frauen im Rennen
Unter den KandidatInnen sind mit den Handelsministerinnen Costa Ricas und Indonesiens, Anabel Gonzalez und Mari Elka Pangestu sowie der kenianischen stellvertretenden UNO-Generalsekretärin Amina Mohammed erstmals auch drei Frauen. Bis auf den neuseeländischen Handelsminister Tim Groser kommen alle KandidatInnen aus der südlichen Hemisphäre.
Als aussichtsreichste Bewerber für die Nachfolge Lamys gelten nach dem Genfer Schaulaufen der neun KandidatInnen derzeit der brasilianische WTO-Botschafter Roberto Carvalho de Azevedo und Südkoreas Handelsminister Taeho Bark.
Auf den ersten Blick könnte man annehmen, dass die Industriestaaten des Nordens zunehmend ihr Interesse an der Globalorganisation WTO verlieren und stattdessen verstärkt auf bilaterale und regionale Handelsverträge setzen. Die letztwöchigen Plädoyers von US-Vizepräsident Joe Biden und Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine Freihandelszone zwischen den USA und der EU scheinen diesen Trend weg von der WTO zu bestätigen.
Doch Genfer WTO-Diplomaten aus dem Norden weisen diese Interpretation als „vorschnell“ zurück. Der Neuseeländer Goser habe die Unterstützung der USA, Australiens und vieler EU-Staaten. Die USA würden, wie seit Gründung der WTO, weiterhin auf einem der ebenfalls zum 1. September neu zu besetzenden Posten der vier stellvertretenden Generaldirektors bestehen.
Ein Kandidat aus Europa für die Führungsposition sei nach zwei Amtszeiten des Franzosen Lamy dieses Mal ausgeschlossen. Doch selbst wenn sich die nördlichen Industriestaaten geschlossen für den Goser aussprechen sollten, hat dieser keine Chancen. Denn auch von den sieben Vorgängern Lamys auf dem Posten des Generaldirektors von WTO und GATT seit 1948 kam nur einer nicht aus dem Norden.
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