Wahlen in Japan: Sehnsucht nach starker Führung
In Japan hat die Dauerregierungspartei LDP es wieder mal geschafft, sich an der Macht zu halten – mit einfachen Botschaften und autoritären Tendenzen.
D as uralte Rezept der Liberaldemokratischen Partei (LDP), die Japan seit 1955 mit wenigen kurzen Unterbrechungen regiert, hat ein weiteres Mal funktioniert: Tausche den Vorsitzenden aus, damit die Wähler deine (Finanz-)Skandale vergessen, dann lässt sich die Macht zurückgewinnen.
Die LDP kürte Sanae Takaichi im Oktober zur neuen Chefin, weil der rechte Flügel sie als die einzige mögliche Erbin des Nationalisten Shinzo Abe betrachtete. Sie sollte die an Rechtspopulisten verlorenen Wähler zurückgewinnen. Das Kalkül ist perfekt aufgegangen: Takaichi hat laut den ersten Hochrechnungen womöglich mehr Mandate gewonnen als Abe zu seinen besten Zeiten.
Japan wählt traditionell konservativ. Die Studentenrebellion der 1960er Jahre änderte daran nichts. Anders als in Deutschland verhinderte das Establishment den Marsch von Aktivisten der damaligen Zeit durch die Institutionen. Japans rasant alternde Gesellschaft stärkte die Tendenz zur Beharrung.
Die soziale Tendenz zum Schweigen und zur Konfliktvermeidung stützte die politische Stabilität. Die Opposition nutzte den historischen Machtwechsel von 2009 nicht und wirkte in ihren Reaktionen auf die damalige Finanzkrise und die Atom- und Tsunami-Katastrophe inkompetent. Daher bekommen die Nachfolger der damaligen Demokratischen Partei bis heute keinen Fuß auf den Boden.
Viele Wähler werden es bereuen
Takaichis Erdrutschsieg erklärt sich auch daraus, dass Japan dem Trend in westlichen Demokratien zu einem nach innen gerichteten Nationalismus mit einer/m starken Anführer:in folgt. Die Wähler:innen entscheiden sich für Populisten wie Donald Trump oder eben auch Sanae Takaichi, weil ihnen das Gefühl gegeben wird, diese Führungsperson werde etwas gegen die Probleme unternehmen, sei es Inflation, Niedriglöhne oder Einwanderung.
Der Wahlkampf wird über soziale Medien mit einfachen emotionalen Botschaften geführt. Dabei gehen die ultrakonservativen Haltungen und autoritären Tendenzen dieser Politiker:innen unter. Viele Wähler werden ihre Begeisterung für Takaichi noch bereuen.
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