Wahl im Europäischen Parlament: Metsola erneut Präsidentin
Bei der Europawahl haben rechte Parteien zum Teil deutlich hinzugewonnen. An der Führung des Europaparlaments ändert sich vorerst allerdings nichts.
Metsola bekam 562 von 623 gültigen Stimmen. Ihre Gegenkandidatin Irene Montero konnte lediglich 61 Abgeordnete von sich überzeugen. Sie war von der Linken-Fraktion ins Rennen geschickt worden.
„Ich möchte dazu beitragen, die verbleibende Lücke zwischen den Erwartungen der Menschen an Europa und dem, was wir leisten können, zu schließen“, sagte Metsola vor dem Europaparlament. Sie werde sich für ein „starkes Parlament“ einsetzen, das „die Gesetze vorantreibt, die unsere Bürger wollen und brauchen“.
Metsola war erstmals am 18. Januar 2022 als Nachfolgerin des im Amt gestorbenen Italieners David Sassoli zur Präsidentin des Europäischen Parlaments gewählt worden. Die 45-Jährige ist die dritte Frau in dem prestigeträchtigen Amt und hat Europäisches Recht studiert. Sie sitzt seit 2013 im EU-Parlament.
Wahl von 14 Vizepräsidenten steht an
Roberta Metsola ist promovierte Juristin. Sie gilt als erzkonservativ und strikte Abtreibungsgegnerin. Gerne prägt sie das Bild einer treusorgenden Ehefrau mit vier Kindern. Bei ihrer Wahl 2022 verweigerten Grüne und Linke ihr die Stimme. Sie galt damals als Überraschungskandidatin, die EVP-Chef Markus Weber aufgestellt hatte.
Das Europaparlament wählt am Dienstag zudem 14 Vizepräsidenten, zur Wahl steht unter anderem die SPD-Politikerin Katarina Barley. Auch die Rechtsaußen-Fraktionen erheben Anspruch auf mehrere dieser Posten. Weil sie für ihre Wahl eine absolute Mehrheit brauchen, könnten die anderen Fraktionen dies allerdings verhindern. Das Präsidium entwirft etwa den Haushaltsplan des Parlaments und legt die Tagesordnung für die Plenarsitzungen fest.
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