Vorwürfe gegen Vollzugs-Beamte

■ Kurdischer Abschiebehäftling soll geprügelt worden sein

Der blaugeschlagene Schatten unter den Augen des kurdischen Abschiebehäftlings Mehmet K. ist mittlerweile verblasst. Sein Ärger aber nicht: Polizisten sollen ihn im Abschiebegewahrsam der Justizvollzugsanstalt Oslebshausen schikaniert und geschlagen haben. K's Anwalt hat bereits Akteneinsicht beantragt, denn Mehmet K. will gegen die Beamten vorgehen. Einer von ihnen stellte bereits Strafanzeige gegen K. – wegen „Gewalt gegen Vollzugsbeamte“. Der Beamte ist jetzt krankgeschrieben.

Daß es handgreifliche Auseinandersetzungen gab, ist ohne Zweifel. Unklar ist jedoch, was sich genau in der Abschiebehaft abspielte. Denn dem Polizeiprotokoll zufolge ist K. selbst der Angreifer. Er soll nach einem Wortgefecht „völlig überraschend“einen Vollzugsbeamten attackiert und zuvor bei der Wäscheausgabe als „Faschistenschwein“beschimpft haben. Das polizeiliche Protokoll endet damit, daß der Abschiebehäftling auf seine Zelle gebracht wird. Das muß gegen fünf Uhr nachmittags gewesen sein.

Mehmet K.'s Bericht zufolge, begann jedoch erst danach „eine Schikane und Provokation“, die Stunden später endete – mit einem blauen Auge und Prellungen an Rücken und Beinen des Gefangenen. „Gegen halb neun stürmten vier Beamte mit Schlagstöcken in meine Zelle. Einer von ihnen sprang mir mit Kraft gegen das Bein.“Mehmet K. hatte zuvor ein paar Mal gegen die Zellentür getreten – „weil niemand kam. Ich hatte eine halbe Stunde geläutet. Mein Freund sollte mein Radio bekommen“, berichtet er.

Eine Erklärung für diesen Vorfall findet Mehmet K. nicht. Er wollte nach der Auseinandersetzung vor der Wäscheausgabe in den Gemeinschaftsraum gehen. Die verschlossene Tür habe ihm aber just jener Beamte geöffnet, mit dem es zuvor Streit gab. Der Mann habe ihn gestoßen, das Teeglas sei zu Boden gefallen. Da habe er unwillkürlich den Arm hochgerissen „um mich zu schützen“– und dabei den Kopf des Beamten getroffen. Ein zweiter kam hinzu. „Sie schlugen mich, brachten mich mit Handschellen vor meine Zelle, schlugen mich wieder mit Fäusten.“

Zeugen hat Mehmet K. für die Vorfälle im ersten Stock keine. Daß er später – eng an Händen und Füßen gefesselt – von mehreren Beamten die Treppe fast hinuntergeschleift wurde und anschließend gegen eine Tür prallte, „das haben fünf Leute gesehen“, bestätigt ein Mitgefangener. Nach Auskunft der Polizei gibt es über einen solchen Vorfall jedoch kein Protokoll.

ede