Ungarns Präsident billigt Absetzung: Schachstar soll neue Präsidentin werden
Ungarns Premier Péter Magyar setzt auf ein Schach-Wunderkind: Judit Polgár könnte Staatspräsidentin werden. Wird sie diese Aufgabe annehmen?
Foto: Chen Hao/XinHua/dpa
dpa/rtr | Ungarns neuer Ministerpräsident Péter Magyar will das ehemalige Schach-Wunderkind Judit Polgár für das Amt der Staatspräsidentin vorschlagen. Wie Magyar bei Facebook schrieb, plant er an diesem Montag ein Treffen mit der 49-Jährigen und hofft, dass sie ihm „die große Ehre“ erweist, diese Nominierung anzunehmen.
Der Posten ist vakant, nachdem Staatspräsident Tamás Sulyok, ein politischer Freund des im April abgewählten Rechtspopulisten Viktor Orbán, vom Parlament abgesetzt wurde. In Ungarn wird das Staatsoberhaupt vom Parlament gewählt. Magyars Partei Tisza verfügt dort über eine Zweidrittelmehrheit.
Fünffache Olympiasiegerin
Polgár ist mehrfache Olympiasiegerin im Schach. „Seit Jahrzehnten steht der Name Judit Polgár für Talent und Beharrlichkeit. Als erfolgreichste Schachspielerin der Geschichte führte sie 26 Jahre lang ununterbrochen die Weltrangliste der Frauen an und gehörte gleichzeitig zu den zehn besten Spielern der Weltrangliste“, schrieb Magyar.
Ihre aktive Karriere beendete Polgár vor mehr als zehn Jahren, blieb aber weiterhin in der Schachförderung aktiv. Mit einer Stiftung setzt sie sich darüber hinaus auch für Bildung und Chancengleichheit ein. Politische Ämter bekleidete sie bisher nicht.
Ungarn: Präsident macht Weg zu eigener Absetzung frei
Der ungarische Präsident Tamás Sulyok hat eine Verfassungsänderung unterzeichnet, die seine Amtszeit mit sofortiger Wirkung beendet. Das von der regierenden Tisza-Partei des neuen Ministerpräsidenten Péter Magyar eingebrachte Gesetz ist Teil eines umfassenden Umbaus der staatlichen Institutionen. Ab Montag werde Parlamentspräsidentin Ágnes Forsthoffer das Amt der Übergangspräsidentin übernehmen, kündigte Magyar an.
Sulyok erklärte am Samstag, er habe keine andere Wahl gehabt, als das Gesetz zu billigen. Der ehemalige Verfassungsrichter warnte jedoch, die Reform füge der Rechtsstaatlichkeit und der Gewaltenteilung in Ungarn schweren Schaden zu und schaffe einen gefährlichen Präzedenzfall.
Magyar hatte den langjährigen Regierungschef Viktor Orbán bei der Wahl im April abgelöst. Er sieht sich durch das Votum der Wähler für den Abbau von Orbáns Machtstrukturen legitimiert. Auf Facebook schrieb er, den Bürgern werde nun zurückgegeben, was das Orbán-Regime ihnen jahrelang habe nehmen wollen. Orbán kritisierte die Reformen seinerseits scharf: Die Tyrannei sei keine Bedrohung mehr, sondern Realität.
Die Verfassungsänderung, die Magyars Partei dank ihrer Zweidrittelmehrheit im Parlament durchsetzen konnte, sieht zudem eine Amtszeitbegrenzung von zwölf Jahren für Abgeordnete vor. Ferner legt das Gesetz eine Altersgrenze von 70 Jahren für Verfassungsrichter fest, was den Orbán-Vertrauten und Gerichtspräsidenten Péter Polt in den Ruhestand zwingt.
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