Umweltschutz in Ecuador: Yasuní-Referendum gescheitert

Angeblich sind viele der Unterschriften, die die Erdölförderung im Yasuní-Nationalpark verhindern wollen, ungültig. Das Bündnis wittert Betrug.

7.5.2014 17:02 Uhr

Kostbar: die Fläche im Urwald von Ecuador. Bild: dpa

Von Jürgen Vogt

BUENOS AIRES taz | Ecuadors Nationaler Wahlrat CNE hat eine Volksabstimmung über die Erdölförderung im Yasuní-Nationalpark abgeschmettert. Bei der Prüfung der rund 750.000 Unterschriften hätten sich lediglich 359.761 als gültig erwiesen. Zahlreiche Unterschriften seien mehrfach aufgetaucht oder mit einem ungültigen Personalausweis belegt worden, teilte der CNE mit. Zudem habe es viele Formfehler gegeben. Für das Gelingen des Referendums wären 585.000 gültige Unterschriften nötig gewesen, ein Fünftel der Wahlberechtigten.

Die Initiatoren, die im Umweltschutzbündnis YASunidos zusammengeschlossen sind, warfen dem CNE Betrug vor. Es sei nicht nachvollziehbar, dass 66 Prozent der eingereichten Unterschriften ungültig seien. „Wir warten jetzt den offiziellen Bericht ab. Sollte der CNE den Großteil der Unterschriften aus formalen Gründen ablehnen, dann klagen wir beim Wahlschiedsgericht und wenn nötig bei der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte“, kündigte YASunidos-Sprecher Pedro Bermeo an. Es könne nicht angehen, dass seine Unterschrift abgelehnt werde, weil er sich als Pedro Bermeo und nicht als Bermeo, Pedro eingetragen habe.

Die Unterschriften sollten ein Referendum mit der Frage auf den Weg bringen, ob das Rohöl im Yasuní „auf unbestimmte Zeit im Boden“ bleiben soll.

Die Überprüfung der Unterschriften war von Beginn an umstritten. Unter Polizeischutz waren die Listen zunächst in eine Kaserne der Streitkräfte gebracht worden. YASunidos beklagte einen intransparenten Prozess, da sie nur sehr eingeschränkt Zugang dem Gelände gehabt hätten.

Unangetastete Erdölreserven

Der Yasuní ist eines der artenreichsten Gebiete der Erde, ein Teilgebiet ist seit 1979 Nationalpark. Neben den verschiedenen Pflanzen- und Baumarten sind es vor allem Amphibien, Frösche, Kröten und Schlangen, die den biologischen Reichtum ausmachen. Auch viele Indianerstämme leben hier, die kaum Kontakt zur Außenwelt haben. 2007 hatte Präsident Rafael Correa die sogenannte Initiative Ishpingo-Tambococha-Tiputini, kurz ITT, ausgerufen. Sie sah vor, die in dem kleinen Teilgebiet der Yasuní-Region vermuteten Ölreserven von 846 Millionen Fass unangetastet im Boden zu lassen. Damit sollten die Gefahren für die Menschen und die Umwelt durch die Förderung ausgeschlossen und gleichzeitig künftige CO₂-Emissionen vermieden werden.

Dafür war vorgesehen, dass die internationale Gemeinschaft 3,6 Milliarden US-Dollar in einen Kompensationsfonds der Vereinten Nationen einzahlt.

Im Nationalpark befinden sich 20 Prozent der Ölreserven Ecuadors. Wenn sie gefördert werden, kann das Land mit Einnahmen von mehr als zehn Milliarden Euro rechnen. Erdöl ist Ecuadors wichtigstes Exportgut.

Im August 2013 erklärte Correa die ITT-Initiative jedoch für beendet. Nur ein Bruchteil des Geldes sei zusammengekommen, so Correa.

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