Umstrittener Protest in Berlin: Al-Kuds-Demo findet nicht statt
Nach Polizeiangaben hat der Veranstalter den Protest von palästinensischen Gruppen abgesagt. Die Innensenatorin wollte den Aufmarsch verbieten.
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hatte vor einigen Tagen angekündigt, die Demonstration wenn möglich verbieten zu lassen. Entsprechende Maßnahmen würden von der Versammlungsbehörde der Polizei geprüft, hieß es.
2020 und 2021 war die Demonstration wegen der Corona-Pandemie ausgefallen. In diesem Jahr waren von einer „Kuds AG“ unter dem Titel „Demonstration anlässlich des Kuds-Tages“ 2.000 Teilnehmer auf dem Ku'damm angemeldet. In früheren Jahren waren bis zu 1200 Demonstranten über den Kurfürstendamm gezogen. Sprechchöre mit antisemitischen Parolen waren zu hören, Plakate zeigten Landkarten des Nahen Ostens ohne den Staat Israel.
Laut dem Berliner Versammlungsgesetz kann eine Demonstration verboten werden, wenn sie den öffentlichen Frieden stört, indem gegen eine nationale, religiöse oder ethnische Gruppe zum Hass aufgestachelt oder zu Gewalt aufgefordert wird.
Am Al-Kuds-Tag, der am Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan liegt, ruft der Iran jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems auf. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967. Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem.
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