Umgang der Türkei mit Kurden: Merkel mit erhobenem Zeigefinger

Die Kanzlerin hat die Türkei ermahnt, den Frieden mit den Kurden nicht zu gefährden. Deutschland werde das Land im Kampf gegen Dschihadisten unterstützen.

Türkische Militärfahrzeuge patroullieren an der Grenze zu Syrien.

Türkische Militärfahrzeuge patroullieren an der Grenze zu Syrien. Foto: dpa

BERLIN afp | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Türkei zum Maßhalten im Konflikt mit den Kurden aufgerufen. In einem Telefonat mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu habe Merkel appelliert, „den Friedensprozess mit den Kurden nicht aufzugeben, sondern trotz aller Schwierigkeiten an ihm festzuhalten“, erklärte ihr Vizesprecher Georg Streiter am Sonntag in Berlin.

Die Kanzlerin habe Davutoglu „die Solidarität und Unterstützung Deutschlands im Kampf gegen den Terrorismus“ zugesichert, erklärte Streiter weiter. „Sie erinnerte in diesem Zusammenhang an das Gebot der Verhältnismäßigkeit bei der Durchführung notwendiger Maßnahmen.“

Die beiden Regierungschefs vereinbarten demnach einen engen Austausch der Außen-, Verteidigungs- und Innenministerien Deutschlands und der Türkei. Dabei gehe es unter anderem um das „gemeinsame Vorgehen gegen dschihadistische Kämpfer“, aber auch um die „Bewältigung der Flüchtlingskrise“. Angesichts der jüngsten Anschläge in der Türkei habe Merkel in dem Telefonat ihr Mitgefühl ausgedrückt.

Die Türkei hatte am Freitag zunächst mit Luftangriffen gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien begonnen und sie dann auf die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK im Nordirak ausgedehnt. Der militärische Flügel der PKK, die kurdischen Volksverteidigungskräfte (HPG), erklärten daraufhin, der seit 2013 geltende Waffenstillstand habe „keine Bedeutung mehr“.

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