Ukraine vor der Präsidentschaftswahl

Lady Ju oder Mister Wundertüte

Am Sonntag entscheiden die Ukrainer, wem sie die Lösung der Probleme des Landes anvertrauen. In den Umfragen führt Petro Poroschenko.

Hält sich auch sonst vornehm im Hintergrund – mit Erfolg: Petro Poroschenko, vor ihm Julia Timoschenko. Bild: imago/ITAR-TASS

KIEW taz | „Schämst du dich nicht?“, ruft ein junger Mann, reckt wütend die Faust in die Höhe und geht eilig weiter. Fjodor zuckt nur mit den Schultern. „Das bringt mich nicht aus der Ruhe“, sagt er. Der 70-Jährige steht vor einem kleinen weißen Zelt auf dem Chreschtschatik, der Hauptstraße in Kiew, und verteilt Wahlwerbung für Julija Timoschenko.

Gebe es nicht hin und wieder vor allem an U-Bahn-Stationen einen dieser Unterstände, in denen jeweils zwei Personen auf Plastikhockern kauern, würde wohl niemand merken, dass die Ukrainer für kommenden Sonntag dazu aufgerufen sind, einen neuen Präsidenten zu wählen.

„Und der muss vor allem mit den Separatisten im Osten des Landes fertigwerden und die Krim wieder zurückholen. Wenn die Ukraine ein Staat ist, dann muss sie auch ihr Territorium verteidigen“, sagt Rentner Fjodor. Für diese Herausforderungen sei Timoschenko, die nur ihr Eigentum schützen wolle, nicht die Richtige. „Deshalb werde ich auch nicht für sie stimmen“, sagt Fjodor und setzt hinzu: „Ich habe nur eine kleine Rente. Dafür, dass ich hier täglich neun Stunden sitze, bekomme ich immerhin 150 Griwna (umgerechnet 10 Euro).“

Mit seiner Skepsis gegenüber Lady Ju, wie Timoschenko im Volksmund auch genannt wird, steht Fjodor nicht allein da. Jüngste Umfragen sehen die 53-Jährige unter 21 Kandidaten zwar an zweiter Stelle, jedoch mit einem Stimmenanteil von nur 8 bis 9 Prozent. Dass die bezopfte ehemalige Regierungschefin politisch ein Auslaufmodell ist, deutete sich bereits im vergangenen Februar an.

Statt mit Jubel wurde Timoschenko, die sich sofort nach ihrer Haftentlassung werbewirksam in einem Rollstuhl auf den Maidan hatte schieben lassen, von den Demonstranten mit Buhrufen empfangen. Auch die Ankündigung, im Falle einer Wahlniederlage zu einer weiteren Revolution aufrufen zu wollen, löste bei den Wählern angesichts der bürgerkriegsähnlichen Zustände in einigen östlichen Gebieten des Landes nicht gerade Begeisterung aus.

Doch Timoschenko wäre nicht Timoschenko, würde sie sich davon beeindrucken lassen. Die Ukraine müsse ein untrennbarer Bestandteil Europas und die Krim wieder ukrainisch werden, heißt es in ihrem Programm „Der Weg der Ukraine nach Europa“. Die Forderung nach Dezentralisierung der Macht in Kiew fehlt darin genauso wenig wie eine Kriegserklärung an die Clanherrschaft der Oligarchen, um die weit verbreitete Korruption endgültig abzuschaffen.

Flexibler „Schokoladenkönig“

Mit ähnlichen Botschaften wendet sich auch Petro Poroschenko an das Volk, allerdings mit deutlich größerer Resonanz. Seit Wochen führt der Oligarch unangefochten in den Umfragen, derzeit wird er mit 30 bis 40 Prozent der Stimmen gehandelt. Bereits in der Vergangenheit hatte sich der milliardenschwere Süßwarenfabrikant mit dem Spitznamen „Schokoladenkönig“ als erstaunlich flexibel erwiesen und war geschmeidig zwischen den verschiedenen politischen Lagern hin und her geglitten.

2004 unterstützte er die Orange Revolution, die die Machtübernahme von Wiktor Janukowitsch vereitelte und Wiktor Juschtschenko auf den Präsidentensessel katapultierte. Als Janukowitsch 2010 auf mehr oder weniger demokratischem Weg dann doch noch zum Staatschef gewählt wurde, hatte Poroschenko keine Probleme damit, erneut die Seite zu wechseln. 2012 bekleidete er für neun Monate das Amt des Wirtschaftsministers.

Auch die Euro-Maidan-Bewegung, die in der Folge der Nichtunterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union Ende November begann, machte Poroschenko zu seinem Anliegen. Dabei hielt er sich jedoch – anders als die damaligen Oppositionsführer, der ehemalige Boxweltmeister Vitali Klitschko, der Chef der rechtsnationalistischen Partei Swoboda, Oleg Tjangobuk, sowie der Vorsitzende von Timoschenkos Vaterlandspartei, Arsenij Jazenjuk – vornehm im Hintergrund.

Auch jetzt gibt sich der 48-Jährige, der unter anderem von Vitali Klitschko und dessen Partei UDAR unterstützt wird, nach allen Seiten offen und dialogbereit. Das kommt offensichtlich bei der Mehrheit der Wähler an. Poroschenko löst zwar keine Begeisterungsstürme aus, jedoch wird ihm am ehesten zugetraut, die Ukraine zu einen, wirtschaftlich zu stabilisieren und die Lage im Osten des Landes zu entschärfen.

Die Wochenzeitung Nowoje Vremja (Neue Zeit) macht noch einen anderen Grund für Poroschenkos Popularität aus. „Anders als Timoschenko ist Poroschenko der Wählerschaft weitestgehend unbekannt“, schreibt das Blatt. „Und er hat es auch nicht eilig, seine Karten offenzulegen. So erwartet jeder Wähler von Poroschenko, was er selbst will.“

Bestechungsgerüchte um Poroschenko

Der Oligarch macht kein Hehl daraus, dass er einen zweiten Wahlgang für überflüssig hält, was er damit begründet, dass die Ukraine in diesen Krisenzeiten so schnell wie möglich einen legitimen Präsidenten brauche. Eine Stichwahl würde in drei Wochen stattfinden, falls kein Kandidat am kommenden Sonntag die absolute Mehrheit der Stimmen erhält. Schon machen Gerüchte die Runde, Poroschenko habe für einige der Umfragen, die ihm hohe Zustimmungswerte attestieren, ein nicht unerhebliches Sümmchen springen lassen. Auch gibt es Stimmen, die vor möglichen Fälschungen und Manipulationen am Wahltag warnen.

Derartigen Befürchtungen tritt Oleksandr Tschernenko, Generaldirektor des Komitees der ukrainischen Wähler (KVU), entgegen. Die Nichtregierungsorganisation KVU ist neben Opora eine der beiden ukrainischen Wahlbeobachtermissionen und wird mit rund 3.000 Vertretern landesweit (mit Ausnahme der Krim) am Wahltag präsent sein. Die OSZE ist am Sonntag mit rund 1.000 Beobachtern vor Ort.

„Abgesehen davon, dass Werbespots einiger Kandidaten in den elektronischen Medien als Nachrichten verpackt werden, haben wir bisher keine massiven Verstöße gegen die Gesetze feststellen können. Die Wahlkampagne ist im Großen und Ganzen demokratisch und transparent verlaufen. Zu Zeiten von Janukowitsch waren Phänomene wie Stimmenkauf oder der Einsatz administrativer Ressourcen [staatliche Gelder, auf die Kandidaten in bestimmten Position Zugriff hatten und die sie illegal für ihren Wahlkampf verwendeten; Anm. d. Red.] gängige Praxis. Das ist heute nicht mehr möglich“, sagt der Wahlbeobachter.

Nicht überall kann abgestimmt werden

In den beiden stellenweise umkämpften östlichen Regionen Lugansk und Donezk könne in 9 von insgesamt 34 Wahlkreisen definitiv nicht abgestimmt werden. Das entspreche 5 bis 7 Prozent der dortigen wahlberechtigten Bevölkerung. In weiteren 15 Wahlkreisen seien zwar Wahlkommission berufen worden, aber deren Arbeit werde ständig behindert. „Das geht so weit, dass Mitglieder der Kommissionen bedroht, geschlagen und manchmal sogar vorübergehend festgesetzt werden. Doch trotz dieser Einschränkungen werden wir am Ende einen legitimen Präsidenten haben“, sagt Tschernenko.

Was von diesem zu erwarten ist, wenn er denn Petro Poroschenko heißt, wagt derzeit niemand zu prognostizieren. Auch für Experten ist der künftig vielleicht Erste Mann im Staat eine Wundertüte. „Umfassende Reformen des zentralen Verwaltungs- und des Justizapparats sind unerlässlich. Und genau in diesem Punkt birgt ein Sieg Poroschenkos gewisse Risiken“, sagt Olga Budnyk vom Kiewer Zentrum für politische Studien und Analysen.

Poroschenko habe keine gefestigte und in sich geschlossene Mannschaft, er müsse daher zwischen neuen Kräften und alten Seilschaften lavieren. Das könne dazu führen, dass er auf Reformen verzichte, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Wahrung der Interessen der Oligarchen.

Nein zu Korruption, Ja zu Europa

„Die Menschen aber haben ihre Wahl längst getroffen – sie haben eindeutig Nein gesagt zu Korruption und Autoritarismus und Ja zu Europa. Die Frage ist jetzt, ob Poroschenko willens und in der Lage ist, diesen Werten in der Ukraine zum Durchbruch zu verhelfen. Wenn nicht, werden die Menschen wieder Nein sagen“, sagt Olga Budnyk.

Das sieht auch Pjotr so, der seinen Nachnamen nicht nennen will. Der 39-Jährige ist seit Mitte Dezember täglich auf dem Maidan. Gemeinsam mit einigen Kollegen harrt er hier in einem der letzten noch verbliebenen Zelte aus. An einer der Wände hängen die Fotos der über hundert Menschen, die auf dem Maidan ihr Leben ließen. Auf dem Boden davor brennen Dutzende Grablichter.

Ein Schild am Eingang informiert über das Projekt mit dem Namen it-Namet, was so viel wie IT-Zelt bedeutet. Vor allem geht es darum, die Internetversorgung auf dem Maidan sicherzustellen. Zugleich ist das Projekt aber auch Anlaufstelle für Angehörige der Getöteten, die auf Arbeitsuche oder Spenden angewiesen sind.

„Der Euro-Maidan hat uns zu Bürgern im europäischen Sinne gemacht, Leuten, die verstanden haben, dass etwas von ihnen abhängt. Wir sind hier im Zentrum Europas, ein sowjetisches Imperium wird es nicht mehr geben“, sagt Pjotr. Demokratische Institutionen würden sich gerade erst herausbilden und die Präsidentenwahlen seien nur ein erster Schritt dazu.

Eine größere Bedeutung hätten die Parlamentswahlen im Herbst. „Doch wie auch immer diese ausgehen, die Politiker müssen uns ernst nehmen und unsere Forderungen erfüllen“, sagt Pjotr. „Wenn nicht, gibt es todsicher den nächsten Maidan.“

Einmal zahlen
.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben