Überteuerte Schienen im Nahverkehr: Kartell schädigte auch Kommunen
Stahlkonzerne haben für Schienen jahrelang überhöhte Preise kassiert. Das betrifft nun auch den Nahverkehr. Die BVG und die Rheinbahn rechnen mit Schadensersatz.
BERLIN taz | 200 Millionen Euro haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) im letzten Jahr für die Erneuerung ihres Schienennetzes und technische Verbesserungen ausgegeben. Investitionen, die dringend notwendig und doch zu viel waren. Denn einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge, soll sich an genau diesem Geld ein Schienenkartell um das Essener Unternehmen Thyssen-Krupp bereichert haben.
Die seit zwei Jahren laufenden Ermittlungen haben nun ergeben, dass neben der Deutschen Bahn auch kommunale Verkehrsbetriebe von der Preisabsprache betroffen sein sollen. Mehr als hundert kommunalen Verkehrsbetrieben habe das Kartell so über Jahre hinweg erheblichen finanziellen Schaden zugefügt. Man könne davon ausgehen, dass jede Kommune, die Straßen- oder U-Bahnen betreibt, von der illegalen Preiserhöhung betroffen sei, heißt es bei der BVG.
„Nach Zerbrechen des Kartells konnten wir eine Preissenkung von etwa 30 Prozent am Markt beobachten“, berichtet Georg Schumacher, Pressesprecher der Düsseldorfer Rheinbahn, der taz. Kein unerheblicher Punkt, schließlich sei die Erneuerung des Schienennetzes ein kontinuierlicher Kostenfaktor.
„Ein Gleis lebt ungefähr 30 Jahre. Auf das Jahr umgelegt müssen also drei Prozent des Netzes ausgetauscht werden.“ Nun werde rückwirkend für die letzten zehn Jahre geprüft, ob und wie viel Schadensersatz man fordern könne. Sowohl die BVG als auch die Rheinbahn rechnen mit Schadensersatz in Millionenhöhe.
Aufgeflogen ist das Kartell durch den österreichischen Konzern Voestalpine. Nach der Übernahme des im Kartell verwickelten Stahlkonzerns Klöckner, hatte dieser das Bundeskartellamt in Bonn informiert und die Aufklärung ins Rollen gebracht.
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