US-Drohnen der Bundeswehr angeboten: „Sensenmann“ im SSV
Vier unbewaffnete Drohnen sollen der Bundeswehr aus den USA angeboten worden sein. Sie ließen sich auch aufrüsten. Die Bundesregierung hat darauf noch nicht reagiert.
BERLIN afp | Die USA haben der Bundeswehr einem Zeitungsbericht zufolge die Lieferung von vier Drohnen angeboten. Die US-Regierung könne vier unbewaffnete Drohnen des Typs MQ-9A Predator B samt Bodenstationen liefern, berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf eine Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion.
Demnach besteht die Möglichkeit, die Fluggeräte so umzurüsten, dass sie Waffen tragen und abfeuern können. Der sogenannte Letter of Offer and Acceptance sei bereits am 13. Juni übermittelt worden, heißt es laut SZ in der Antwort des Ministeriums weiter. Die USA setzen die bewaffnete Version unter dem Namen „Reaper“ („Sensenmann“) ein.
Für eine Umrüstung zu Kampfdrohnen müsste aber eine neue Anfrage an die US-Regierung gestellt werden. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich in der Vergangenheit mehrfach dafür ausgesprochen, Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu beschaffen, die Entscheidung aber in die nächste Legislaturperiode verschoben.
Das US-Angebot sei „noch nicht abschließend bewertbar“, heißt es laut SZ im Schreiben des Ministeriums. Dies gelte auch für die „zulassungsrelevanten“ Aspekte. Die Frage der Zulassung rückte durch die Affäre um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk in den Blickpunkt. Der Euro Hawk war wegen fehlender Freigabe für den deutschen Luftraum im Mai gestoppt worden – nachdem bereits millionenschwere Investitionen getätigt worden waren.
Der Untersuchungsausschuss zu dem Drohnen-Debakel hatte am Montag nach zwei Monaten seine Arbeit beendet. Während Union und FDP den Minister entlastet sehen, fordert die Opposition den Rücktritt de Maizières.
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