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UN-Ausschuss untersucht GazakriegWas passierte in den Schulen?

Ein Ermittlungsausschuss der UN soll den Gazakrieg untersuchen. Dabei geht es auch um die Waffenfunde in UN-Schulen.

Ein Klassenraum in Gaza, dessen Wand während des Krieges zerstört wurde Bild: reuters

NEW YORK ap | Ein Ermittlungsausschuss der Vereinten Nationen wird sich mit den zahlreichen Todesopfern und den verheerenden Schäden während des Gazakriegs im Sommer befassen. Wie der stellvertretende UN-Sprecher Farhan Haq am Montag mitteilte, wird der Niederländer Patrick Cammaert, ein früherer Militärberater von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, das Gremium aus fünf Mitgliedern leiten. Dabei sollen auch die Waffenfunde in leeren UN-Schulen unter die Lupe genommen werden, hieß es.

Haq sagte, Ban „erwartet, dass das Gremium die volle Kooperation aller betroffenen Parteien genießen wird“. Der israelische UN-Botschafter Ron Prosor sagte vor Reportern, sein Land werde die Bekanntgabe des Ausschusses „jetzt bewerten“. Palästinensische UN-Vertreter ließen anklingen, sie würden sich voraussichtlich am Dienstag zu den Entwicklungen äußern.

Während des 50-tägigen Kriegs zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen waren im Juli und August nach palästinensischen und UN-Angaben mehr als 2.100 Palästinenser ums Leben gekommen, die meisten von ihnen Zivilisten. Der Tod so vieler Zivilisten und der Beschuss von Schulen hatte scharfe Kritik hervorgerufen. 72 Menschen starben auf israelischer Seite, die Mehrheit von ihnen Soldaten.

Tausende Gebäude wurden durch die israelischen Luftangriffe zerstört. Mindestens 223 Schulen, die entweder das UN-Flüchtlingshilfswerk oder die Hamas-Regierung verwalteten, wurden ebenfalls getroffen. In mehreren Schulen, die zu der Zeit nicht benutzt wurden, fanden sich Vorräte an Waffen. „Der Beschuss von UN-Schulen ist absolut inakzeptabel“, hatte Ban kürzlich gesagt. „Diese Taten müssen vollständig und unabhängig aufgeklärt werden.“

Besuch im Oktober

Der UN-Generalsekretär hatte den Gazastreifen Mitte Oktober besucht und anschließend von einer Zerstörung „jenseits jeglicher Beschreibung“ gesprochen. Die Zustände seien „deutlich ernster“ als nach einem vorherigen Krieg zwischen Israel und der Hamas im Jahr 2009, sagte Ban.

Neben dem Niederländer Cammaert sollen Maria Vicien-Milburn von der Unesco sowie Lee O'Brien, ein früherer Nahostexperte der UN-Behörde für Politische Beziehungen, dem Ermittlungsausschuss angehören. Das Gremium komplettieren der Kanadier Pierre Lemelin und K.C. Reddy aus Indien.

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9 Kommentare

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  • 1G
    1393 (Profil gelöscht)

    Na, etwas genauer könnte man schon daran erinnern, wie vor kurzem Israel Bombenangriffe gegen als Flüchtlingslager benutzte UN-Schulen praktiziert und dabei viele Flüchtlinge (Frauen&Kinder) ermordet hat.

     

    http://www.taz.de/!143311/

     

    Dass jene, die GLEICHZEITIG in der Lage sind, die aktuellen Morde in Israel zu verurteilen UND Nachsicht für Israelische Morde an Frauen&Kindern fordern, sich nicht erinnern wollen, ist verständlich.

     

    Bei http://www.btselem.org/statistics kann man ganz leicht mit Zahlen feststellen, wer in diesem Konflikt um das von Israel mit Völkerrecht brechender Gewalt verhinderte Existenzrecht Palästinas (und den einher gehenden nun mehr als 40 JAHRIGEN Raub palätinensischer Menschenrechte) deutlich mehr Mörder von Frauen und Kindern ist.

     

    Im Goldstone Report gab es auch etliche Feststellungen von Israelischen Kriegsverbrechen, so wie auch die oben angesprochene Untersuchung nur ein Ergebnis haben kann. Diesmal wird sich auch kaum einer in Medien&Regierung am Ergebnis stören lassen, die Verbrechen gegen die Palästinser weiter gutzuheißen, wie es Frau Merkel mit ihrer Darstellung als "Notwehr" tut.

     

    Ja ja, die Israelische "Notwehr" weiter Palästina mit Landraub von seinem Existenzrecht zu befreien. Nach und nach, schon über 40 Jahre. Früher hatte "Notwehr" eine andere Bedeutung.

  • wohin sollen denn die menschen (ob radikal oder auch nicht) im gaza streifen denn gehen? dieser abgeriegelte küstenstreifen bietet dsoch gar keine ausweichmöglichkeiten. dies ist so gewollt. genau aus diesem grunde haben die israelis ja immer ein argument der selbstverteidigung. langsam gehen den israelis die argumente für ihre aggressionspolitik aus. mit ihren schweren waffen (egal ob panzer, panzerhaubitzen, mit präzisonswaffen ausgerüstete kampfjets oder von see her pflegen sie ein munteres hau drauf in einem abgeriegelten und kaum schutz bietenden küstenstreifen von ein paar quadratkilometern. für die israelis ist der gazastreifen ein besserer truppenübungsplatz, überfüllt mit lebenden menschen. die kriegsverbrechen der israelis in diesem bereich kann man nur als im höchsten maße menschenverachtend bezeichnen. all diejenigen, die die israelis mit diesen waffen ausrüsten und unterstützen machen sich mitschuldig an diesem gemetzel. da kann noch so viel von selbstverteidigung u.a.m. geschwafelt werden. die illegale landnahme und die illegale besiedlung kann man mit noch so viel gewalt nicht in das gegenteil umkehren. nämlich von illegal in legal. auch das bemühen alttestamentarischer quellen auf den verweis eines hergotts (dessen existenz bis heute noch niemand nachgewiesen hat) reichen zur begründung dieser jahrelangen, illegalen handlungen seitens israels niemals aus. für einen genozid aber allemal.

  • D
    D.J.

    Hierzu die Berachtung eines Völkerrechtlers:

     

    http://www.dw.de/der-angreifer-darf-nicht-blind-losschlagen/a-17830675

     

    Fazit: Völkerrechtsvergehen in der Sache eher auf Hamas-Seite (nicht dass es die Israel-Hasser kümmern wird).

    • 1G
      1393 (Profil gelöscht)
      @D.J.:

      Die Völkerrechtsverbrechen Israels (Angriffe auf Wohnhäuser & UN Schul-Flüchtlingslager) haben wohl hunderten Palästinensern das Leben gekostet, während die Völkerrechtsvergehen der Hamas (Raketen gegen Zivilisten) 2 Personen das Leben gekostet haben.

       

      Wenn Sie befinden, dass die Völkerrechtsvergehen damit eher auf Hamasseite seien, ist es Ihre Wertung die auch ein entsprechendes Wertesystem verkündet, indem 2 Tote Juden mehr wiegen sollen, als hunderte Palästinenser. Einem jedem ist es hier natürlich gestattet, sein Wertesystem offenzulegen. Auch Ihnen und dem "Völkerrechtler", der wohl mit gleicher Sichtweise zum gleichen Fazit kommt.

      • @1393 (Profil gelöscht):

        wenn Sie mal lesen, was v.Heinegg sagt, dann werden Sie feststellen, dass er sich sehr bedeckt hält.

        zu den richtig spannenden fragen hat er es garnicht kommen lassen.

         

        den satz, dass in schulen - und in unwra-schulen schon garnicht - waffen nicht eingelagert gehören, den bringt jede erstsemesterin nach lektüre der einschlägigen bestimmungen zustande.

        ansonsten erklärt er ein bißchen, wie humanitäres kriegsvölkerrecht funktioniert.

        ich bin jetzt zu faul es rauszusuchen, aber ... zum status von schulen etc. haben sich schon andere völkerrechtler qualifizierter geäußert.

    • @D.J.:

      nu ja, der herr H.v.Heinegg äußert sich recht vorsichtig.

      tät ich auch, so von Frankfurt/Oder aus.

  • Schulen als Waffenlager sind wohl keine zivilen Einrichtungen mehr.

  • Wenn viele UN-Schulen als Waffenlager missbraucht wurden, dann war es richtig, dass diese Waffenlager von Israel zerstört wurden. Vielleicht sollte er Ban und die UN sich mal fragen, ob es eine Zusammenarbeit zwischen UN-Vertretern und der Hamas gab oder gibt.

    • 1G
      1393 (Profil gelöscht)
      @DonQuijote:

      Tja, eben nur die LEEREN Schulen, in denen Waffen gefunden worden sind. Hier sind aber die NICHT-LEEREN als Flüchtlingslager genutzten Schulen angesprochen, in denen nachweislich KEINE WAFFEN waren.