Türkisches Gericht gegen Twitter-Sperre: Alle Vögel sind schon da
Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan hat Twitter zum Staatsfeind erklärt. Ein Gericht hat jetzt die Aufhebung der verhängten Sperre angeordnet.
ANKARA ap | Sechs Tage nach dem von der türkischen Regierung verordneten Twitter-Verbot hat ein Gericht die Aufhebung der Sperre angeordnet. Das Gericht habe am Mittwoch eine entsprechende einstweilige Verfügung ausgestellt. Darin werde die Telekommunikationsbehörde aufgefordert, den Zugang wiederherzustellen, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Dogan.
Anwälte und die Opposition hatten das Gericht aufgefordert, die Sperre zu kippen.
Allerdings war nicht klar, ob die Behörde der Anweisung Folge leisten würde. Sie hatte Twitter vorgeworfen, Inhalte trotz entsprechender gerichtlicher Anordnungen nicht entfernt zu haben.
Vor der Sperrung hatte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gesagt, er wolle Twitter „an der Wurzel ausreißen“. Er persönlich habe die Sperrung des Kurznachrichtendienstes angeordnet. Grund sei, dass Twitter die Gesetze der Türkei nicht befolge. Via Twitter waren Links zu Aufnahmen verbreitet worden, die auf Korruption in höchsten Regierungskreisen hindeuteten. In der Türkei finden am Sonntag Kommunalwahlen statt.
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!