Twitter-Sperre in der Türkei aufgehoben

Es zwitschert wieder

Das türkische Verfassungsgericht hatte am Mittwoch verkündet, dass die von der Regierung initiierte Netzsperre illegal sei. Der Dienst ist wieder erreichbar.

Zwei Frauen mit ihren Rechnern in einem Café in Istanbul. Bild: dpa

ANKARA/ISTANBUL ap/dpa | Die türkische Telekombehörde hat die Blockade des Kurznachrichtendienstes Twitter am Donnerstag aufgehoben. Vom späten Nachmittag an konnte Twitter aus dem regulären Internet ohne Behinderungen genutzt werden, wie Nutzer und türkische Medien berichteten.

Einen Tag nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts war der Zugang zu dem Kurznachrichtendienst am Donnerstag zunächst weiter nicht möglich. Die Anwaltskammer erklärte, das Urteil des Gerichts sei bindend und sofort umzusetzen. Ein Beamter der Regierung sagte, der Gerichtsentscheid werde geprüft. Die Richter hatten am Mittwochabend entschieden, das Verbot habe dem Recht auf freie Meinungsäußerung widersprochen.

Die türkische Regierung hatte den Zugang zu Twitter im März sperren lassen, da über das soziale Netzwerk Links zu Aufnahmen veröffentlicht worden waren, die Spitzenpolitiker mit Korruption in Verbindung bringen. Auch die Videoplattform Youtube wurde gesperrt.

Da die Sperre zunächst weiter Bestand hatte, fragten sich Experten, ob die Regierung die Gerichtsentscheidung einfach missachtet. EU-Kommissar Stefan Füle sagte, er sehe der Umsetzung der Entscheidung mit Freude entgegen.

Ein niedrigeres Gericht hatte kürzlich bereits die Aufhebung des Twitter-Verbots angeordnet. Doch hatten die Behörden erklärt, ihnen blieben 30 Tage Zeit, um die Entscheidung umzusetzen. Viele Nutzer, unter ihnen Präsident Abdullah Gül, hatten allerdings Wege gefunden, die Twitter- und Youtube-Verbote zu umgehen.

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