: Öko ohne Samtpfötchen
Autos raus, Ölheizungen verbieten, dafür kostenlose Wasserstoffbusse und Ökostrom für alle: Tübingen will in nur zehn Jahren klimaneutral werden. Wie das gehen soll? Eine Radrundfahrt mit Oberbürgermeister Boris Palmer
Aus Tübingen Bernhard Pötter
Die Baumleiche vor dem Rathaus sieht jämmerlich aus: Die Rinde fleckig, die Blätter trocken. Keile halten die Buche aus dem Stadtwald im Pflaster des Marktplatzes von Tübingen fest. Am Stamm warnt ein Schild vor dem „Beginn eines neuen Waldsterbens als Folge des menschengemachten Klimawandels“. Hinter dem toten Baum erhebt sich das historische Rathaus von 1435: bemalte Fassade, Butzenscheibenfenster, astronomische Uhr, Balkon mit Baldachin. Und trotzdem ökologisch saniert: neue Fenster, Lüftung, Lichtanlage, CO2-Ausstoß halbiert.
Oben links geht ein Fenster auf: grauer Igelschnitt, Dreitagebart, schwarz-rote Regenjacke: „Ich komme runter.“ Kurz darauf steht Boris Palmer vor seinem Rathaus, grüßt, dann stürmt Tübingens Oberbürgermeister mit langen Schritten zur Garage mit den Fahrrädern. „Das hat uns alle schon überrascht“, sagt er und blickt kurz zurück zum toten Baum vor dem Rathaus, „wie schnell das jetzt geht mit dem Klimawandel und wie wir das im eigenen Wald sehen.“
Tübingen im Herbst 2020. Auch in der schwäbischen Universitätsstadt hat die Coronapandemie das Leben verlangsamt. Aber beim Klimaschutz will die Stadt nicht mehr warten. Nach Dürresommern und Demonstrationen von Fridays for Future will sich Tübingen an die Spitze der deutschen Kommunen setzen. Das Ziel: Schon in zehn Jahren, 2030, will die 90.000-Einwohnerstadt klimaneutral sein – nicht mehr Treibhausgase ausstoßen, als sie binden kann.
Seit vergangenem Donnerstag, 19.45 Uhr, ist das offiziell. Da votierte der Gemeinderat mit 38 Ja-Stimmen und einer Enthaltung für den „Beschlussantrag 11f/2020 + 11ee/2020“ für das „Klimaschutzprogramm 2020–2030“. Eine radikale Ansage, die sich kaum eine andere Stadt in Deutschland traut: Die Versorgung mit Strom, Wärme und Mobilität auf null Kohlendioxid zu fahren und dafür „die gesamte Stadt radikal umzubauen“, wie es ein Ratsmitglied formuliert. Es ist ein gewagter Schritt. Ein Sprung ins CO2-Nichts.
Palmer hat sich für die entscheidende Sitzung, die per Zoom stattfindet, etwas einfallen lassen: Die Technik spielt seine 13 Jahre alte Rede ein, die er bei seiner ersten Vereidigung hielt – noch deutlich jünger, ohne graue Haare, aber mit schwerer Amtskette. Schon damals plädierte er für ein ehrgeiziges Klimaziel. Seine Botschaft heute: Ich habe Wort gehalten. Dann schalten sich die OB-Kollegen aus Konstanz und Münster dazu, beide von der CDU. Und preisen Tübingen als „Klima-Pionier“. Palmer schaltet die Webcam vom Marktplatz vor dem Rathaus auf den Bildschirm: Im Dunkeln sitzt eine Gruppe von Fridays for Future, sie lobt den „bundesweit einzigartigen Weg“ der Stadt als „ehrgeiziges Vorhaben“.
Die Hölderlin-Stadt hängt beim Thema Klimaneutralität allerdings noch zwischen Dichtung und Wahrheit. Bisher gibt es nur einen politischen Beschluss und ein Konzept. Die konkrete Umsetzung des großen Ziels beginnt erst, es fehlen zusätzliche Stellen in der Verwaltung. Es existieren nicht alle nötigen Gesetze und es gibt vor allem nicht die Milliarde Euro, die der Umbau kosten soll. Aber es gibt Boris Palmer.
Der Oberbürgermeister steht bei einem Termin im Oktober in der Innenstadt auf der Steinlachbrücke und zeigt ans andere Ufer. Dort reißt ein gelber Bagger den Boden auf, dahinter ein großes Schild „Blaue Brücke“. Über ihm graue Wolken, unter ihm werkeln zwei Arbeiter am Betonfundament des neuen Bauwerks. „Nächstes Frühjahr steht hier die erste von drei Fahrradbrücken“, sagt Palmer.
Ernst Gumrich, Oppositionsführer in Tübingen
„Dann ist das hier vorbei!“, meint er und deutet auf die Straße hinter sich: Ein Radfahrer balanciert auf einem schmalen Radstreifen am Rand einer Autoschlange entlang. „Und das hier auch!“, und er deutet auf eine junge Frau, die ihm als Geisterfahrerin mit dem Rad auf dem Bürgersteig entgegenkommt. „Ist natürlich nicht erlaubt“, meint Palmer mit Blick auf die Frau, die zwischen den Fußgängern Slalom fährt, „aber total verständlich.“
Es klingt ein bisschen so, als spräche Palmer über sich selbst. Nicht immer an alle Regeln halten, aber das Ziel vor Augen. In diesem Sinn hat der Grünen-Politiker seiner Stadt eine Öko-Radikalkur verordnet und sie damit bundesweit in die Champions-League der Klimaschützer gebracht: „Tübingen macht blau“, heißt die Initiative, die Palmer seit 2008 vorantreibt. Seitdem sind die Emissionen um 36 Prozent gesunken, pro Kopf liegen sie bei 5 Tonnen im Jahr, deutlich besser als der deutsche Durchschnitt von 8 Tonnen.
Unter Palmer macht die Kommune beim Klimaschutz ernst. Oder versucht es zumindest: Häuser dämmen, Ölheizungen verbieten, Fahrräder statt Autos (siehe Spalte). Das Bemerkenswerte: Die Stadt zieht mit. In der entscheidenden Ratssitzung gibt es zwar Gegenstimmen bei einzelnen Punkten – vor allem beim Reizthema Parkplätze. Aber grundsätzlich sind alle dafür. In Tübingen fehlt eine AfD-Fraktion, das hilft.
„Mit dem Ziel sind wir alle einverstanden“, sagt Ernst Gumrich, der Fraktionsführer der Tübinger Liste, der bürgerlichen Opposition, wenn man ihn am Telefon erreicht. „Aber wir wissen auch, dass das Programm nirgendwo nahe an der Umsetzung ist.“ Er beklagt fehlende Projektsteuerung und Koordinierung, er sieht nicht, wo das Geld herkommen soll, wer das alles planen kann. Und er befürchtet das Chaos.
Gumrich sagt, er sei keinesfalls gegen Umweltschutz. „Tübingen ist so ökologisch aufgestellt und wir können uns diesen Luxus leisten.“ Der freundliche Mann mit der hohen Stirn und den grauen Haaren hat lange als Manager beim Chemiekonzern Degussa gearbeitet und dort die erste deutsche Brennstoffzelle entwickelt. Die wurde erst begeistert aufgenommen, dann von den deutschen Autobauern wieder in die Schublade gepackt – als klar wurde, was es kostet und wie schwierig es wird. Gumrich fürchtet, mit dem Crashkurs zur Klimaneutralität in Tübingen könne es ähnlich enden. „Alle schreien jetzt Hurra. Aber wenn wir das Geld bei den Kitas sparen oder die Grundsteuer erhöhen müssen, zeigt sich, dass das Ziel läppisch überhöht ist.“
Die Verwaltung hat den Klimaplan zur Diskussion gestellt und Umfragen gemacht. Der Tenor: große Zustimmung im Allgemeinen, Vorsicht, wenn es konkret wird, etwa beim Parken. Boris Palmer kennt diese Ängste und reagiert auf seine Art. Mit Attacke. „Wer sein Auto in der Stadt parken will, kann das gern auf seinem Grundstück tun. Auf öffentlichem Straßenland wollen wir da aber eine Radspur haben.“ Er will nicht kleckern, sondern klotzen. Viel zu lange habe man sich mit kleinen Veränderungen zufrieden gegeben. Jetzt müsse man an die „großen Hebel“ bewegen: Langfristig die Haushalte zu verpflichten, Öko-Fernwärme zu beziehen. Kann man machen, wird gemacht, sagt Palmer, ist abgehakt. Die Bezahlung von öffentlichen Parkplätzen ausweiten und erhöhen, von 2,47 im Monat auf 30 Euro. Der Gemeinderat sagt: Erst mal 10 Euro. Abgehakt.
Palmer und seine Verwaltung gehen da hin, wo es wehtut. Für den Klimaschutz kann das ein großer Gewinn sein, finden Experten, die das Experiment Tübingen mit großem Interesse begleiten. Denn ohne die Gemeinden und Städte klappt das nicht mit der Zukunftsfähigkeit, hier fallen wichtige Entscheidungen. „Wir brauchen die Macher, die mit einer schlagkräftigen Verwaltung solche Probleme angehen“, sagt Björn Weber, Klima-Experte vom Deutschen Institut für Urbanistik. Allerdings seien viele, vor allem arme Gemeinden mit ihren Pflichtaufgaben bei Bauen, Sozialem und Gesundheit, so ausgelastet, das Klimaschutz kein Schwerpunkt sei – weil keine Pflichtaufgabe. Sein Kollege Hans Hertle vom Institut für Energie und Umweltforschung Heidelberg hat erforscht: „Kommunen haben starke Wirkung nach oben“: Einspeisevergütung für Photovoltaik, Passivhäuser, Radwege, viele Instrumente der Umweltpolitik wurden in Gemeinden erprobt. „Und Kommunen können auch mal etwas riskieren und in juristische Grauzonen vorstoßen.“
Von denen gibt es mehr als genug, wissen auch die Planer rund um Boris Palmer. Darf eine Kommune ihren BürgerInnen Photovoltaik-Dächer und Öko-Fernwärme aufzwingen? Alles nicht geklärt. Das müssten Bund oder Land regeln oder es als Pilotprojekt in einer „Klimaschutz-Modellkommune“ erlauben. Aber: „Es passiert nur, wenn es einer vorantreibt“, sagt Hertle.
Das klingt nach einer Beschreibung von Palmers Stil. In seiner Stadt und seiner Partei sagen viele über ihn: hochintelligent, aber manchmal schwierig im Umgang. „Er geht mit dem Kopf durch die Wand, auch wenn daneben die Tür offensteht“, sagte ein Journalist.
Braucht es für Klima-Neutralität einen OB mit der Brechstange? Wenn schon, dann richtig, den Eindruck vermitteln Tübingen und sein OB. Sie haben nicht wie andere Kommunen den „Klimanotstand“ ausgerufen. „Katastrophismus entmutigt“, findet Palmer. Seine Verwaltung schrieb lieber das Klimakonzept, als im Hitzesommer 2019 Tausende Schülerinnen und Schüler auf der Straße waren. Als Deutschland und die EU dann „Klimaneutralität bis 2050“ beschlossen, da habe er, sagt Palmer, „zum ersten Mal den Mut gehabt zu denken: Meinen wir das jetzt ernst?“
Palmer setzt an der Brücken-Baustelle den Fahrradhelm auf. Weiter geht’s. Gleich wieder ein Stopp über den Bahngleisen: Der Blick auf neue Wohnblocks, wo sich früher der Güterbahnhof ausbreitete: 500 Wohnungen, knapp die Hälfte mit Preisbindung von 8 Euro pro Quadratmeter. Lange und hart habe man mit dem Entwickler verhandelt, sagt er. „Die Bauerlaubnis bekamen sie nur, weil sie unsere Bedingungen akzeptiert haben: Fernwärme, Solaranlagen, Dämmung, einen großen Teil Sozialmieten.“ So müsse man mit Investoren reden, findet Palmer.
Boris Palmer, Oberbürgermeister
Er kann aber auch anders. Zehn Minuten später klingelt der OB unangemeldet im Gewerbegebiet am Flussufer bei einer Textilfirma. Ein Flachbau, silberne Tanks, ein Blockheizkraftwerk: „Kann ich eure neue Anlage mal einem Journalisten zeigen?“ Kann er: Die Wärme aus der neuen Abgas-Reinigungsanlage – ein Kasten von der Größe eines Lkws – speist die Heizung von 5.000 Wohnungen, ein Glücksfall für die Stadtwerke und den Klimakurs des Bürgermeisters. Dann kommen Chef und Chefin schnell vorbei: „Ich hätte besser verhandeln sollen“, sagt der Unternehmer, er mache bei dem Deal kaum Geld. Beim Abschied fragt der Oberbürgermeister nach der Auftragslage und den Coronaproblemen. Grüße an die Familie, dann wieder aufs Rad. Es beginnt zu nieseln, egal.
Am Bahnhof ist der Wandel schon zu sehen und zu hören: Parkplätze verschwinden, Straßen schrumpfen, ein Busbahnhof wird gebaut, eine unterirdische Radgarage mit Servicestation entsteht, dazu wird ein Haus als Stellplatz für Räder umgebaut. Direkt am Gleis 1 stehen brusthohe Metallboxen, wo man für 60 Euro im Jahr einen sicheren, sauberen Parkplatz für sein Rad findet. „Da kann ich um 14.12 Uhr kommen und um 14.13 Uhr den Zug nehmen“, sagt Boris Palmer. Er hat sich schon eine Box reserviert. Die Nummer 1.
„Das Kopenhagen des Südens“ will er aus Tübingen machen, sagt Palmer, wenn man ihn drei Stunden durch seine Stadt begleitet: Man muss Tempo halten mit den langen Schritten des schlaksigen Mannes. Auch auf dem Fahrrad ist die Zeit knapp, da geht es schon mal gegen die Einbahnstraße, „wenn einer kommt, fahren wir hier am Rand“.
Am Rand fahren, sich raushalten, das ist sonst nicht Palmers Art. Berlin und die Grünen – zwei schwierige Themen. Immer wieder schimpft der Tübinger über die Hauptstadt, wo „nichts funktioniert“ und die Politik sich hilflos zeige. Da ist er der Macher aus der kleinen Stadt im reichen Südwesten gegen die Unfähigkeit der Metropole, die mit Armut und Schlendrian zu kämpfen hat. Fragt man nach, räumt er allerdings auch ein, dass „Städte wie Oberhausen oder Stuttgart“ mit schmutziger und energiefressender Industrie vor ganz anderen Problemen stehen. Er sieht schon, wie privilegiert sein Tübingen ist, aus dem er eine „Blaupause machen will, wie lebenswert emissionsfreier Wohlstand sein kann“.
Das klingt nach Wahlkampf. Kein Zufall. In zwei Jahren wird gewählt, und Boris Palmer muss kämpfen. Ob ihn seine eigene Partei noch einmal aufstellt, ist unklar, zu vielen geht seine Art manchmal auf den Geist. Der OB muss den BürgerInnen allein beweisen, dass sie ihn brauchen – auch wenn sie ihr Tübingen als weltweites Vorbild einer klimaneutralen Industriestadt sehen wollen. Auf der Tour durch die Stadt jedenfalls sprechen immer wieder BürgerInnen und Bürger ihren Bürgermeister an: Der Radfahrer an der Ampel, die Frau im Vorübergehen, die Cafébesitzerin, die Bekannte, die auf der Straße grüßt. Seit 2007 ist Palmer im Amt. Wenn er noch eine Amtszeit bekommt, können die TübingerInnen erleben, ob das Versprechen wahr wird, bis 2030 die Klimagase auf null zu fahren. „Es wäre schön, das umzusetzen“, meint der Politiker.
Und seine Partei? „Mir liegen Demutsgesten nicht“, sagt er, wenn man ihm zum Abschluss der Tour kurz für ein Gespräch beim Cappuccino ruhigstellen kann. Gerade hat er wieder Ärger mit dem Datenschutzbeauftragten im grün regierten Baden-Württemberg. Der hatte der Stadt Tübingen die Praxis untersagt, eine Liste von Asylsuchenden anzulegen, die vermeintlich gefährlich sein sollten. Keine Rechtsgrundlage und rechtswidrig, meinte der Datenschützer. Palmer schlägt sich vor den Kopf, wenn er daran denkt. Es nervt ihn insgesamt, dass die Grünen eher über „Nebenwidersprüche wie das Gendersternchen“ streiten als über Wege zu echtem Klimaschutz. Für Lösungen sei nur noch zehn Jahre Zeit, andere Fragen müssten da eben zurückstehen.
Die Grünen wiederum trauern um „ein großes politisches Talent“, das mal als Nachfolger von Baden-Württembergs grünem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gehandelt wurde. Palmer sei kein Teamplayer, heißt es, seine unkontrollierbaren Äußerungen schadeten ihm selbst und der Partei. „Wenn wir mal auf der Suche nach einem Ökodiktator sein sollten, dann haben wir da ja schon einen“, sagt ein Berliner Parteistratege nur halb im Scherz.
Denkt Boris Palmer bei all diesen Vorwürfen: „Die anderen quatschen, Palmer handelt“? Er äußert das nicht selbst, findet es aber nicht falsch. Was er sagt, ist: „Niemand in der Partei macht so erfolgreich Klimaschutz wie ich.“ Auch das werden sie bei der selbst ernannten Klimaschutzpartei Bündnis90/Die Grünen nicht gerne hören. Wenn er in Tübingen Erfolg hat, könnte esaber stimmen.
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