Trump-Berater Stephen Bannon: Aus dem Sicherheitsrat abgezogen
Überraschende Umstrukturierung: Donald Trump hat seinen umstrittenen Berater aus dem Sicherheitsrat der USA abgezogen.
ap/taz | US-Präsident Donald Trump hat seinen Chefstrategen Steve Bannon aus seinem Nationalen Sicherheitsrat abgezogen. Das geht aus einer Erklärung im Amtsblatt der US-Regierung hervor, in der Bannon nicht mehr als ständiges Mitglied des einflussreichen Gremiums aufgelistet wird.
Trump macht damit die viel kritisierte Entscheidung rückgängig, Bannon in seinem Sicherheitsrat zu installieren. Viele politische Beobachter beider Parteien sahen ihn dadurch mit einer ungeheuren Machtfülle ausgestattet, weil er zusätzlich zu allen politischen Entscheidungen auch über alle Fragen der nationalen Sicherheit informiert wurde.
Nicht einmal der Geheimdienstdirektor und der Generalstabschef durften unter Trump an allen Sitzungen des Nationalen Sicherheitsrates teilnehmen, sondern nur dann, wenn es ihren direkten Aufgabenbereich betraf. In dem neuen Memorandum wurden sie nun wieder als ständige Mitglieder geführt. Aus der Liste entfernt wurde neben Bannon auch Tom Bossert, der Assistent des Präsidenten für Heimatschutz und Terrorabwehr.
Beobachter sehen die personelle Neuaufstellung vor allem als Sieg des Sicherheitsberaters McMaster, der als Nachfolger Michael Flynns berufen war, der wegen seiner Kontakte zu russischen Diplomaten und irreführender Stellungnahmen dazu den Posten nach nur wenigen Wochen räumen musste. General McMaster setzte offenbar durch, dass auch das Homeland Security Council unter seiner Aufsicht steht. Das Gremium war nach dem Amtsantritt Trumps von der sonstigen Sicherheitsarchitektur losgelöst worden.
Aus dem Weißen Haus hieß es, dass Bannon die Rolle im Sicherheitsrat erhalten habe, um nach dem Amtsantritt Trumps sicherzustellen, dass dessen politische Vision dort auch umgesetzt wird. Bannon gilt als Strippenzieher im Hintergrund als einer der Hauptverantwortlichen für Trump-Projekte wie das Einreiseverbot für Menschen aus muslimischen Staaten. Bevor er im Wahlkampf zum Trump-Team dazustieß, war er Chef beim ultrakonservativen Medienkonzern Breitbart, wo er der rechtsextremen Alt-Right-Bewegung der Republikaner ein Sprachrohr bot.
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