Treffen zu Rot-Rot-Grün im Bund: Ab sofort alle vier Wochen

Die drei Parteien wollen häufiger über ein Linksbündnis diskutieren. Auch Thüringens Ministerpräsident Ramelow soll teilnehmen.

Michael Müller hatte es in Berlin in der Hand – und hat den Koalitionsvertrag bereits unterschrieben Foto: dpa

BERLIN taz Abgeordnete von SPD, Grünen und Linkspartei wollen sich künftig noch häufiger zu Gesprächen über eine rot-rot-grüne Koalition im Bund treffen. „Wichtig ist, dass wir uns mit gesellschaftlichen Akteuren über die generelle Ausrichtung progressiver Politik austauschen. Wir werden das in Zukunft monatlich machen“, sagte SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer am Sonntag vor Beginn einer gemeinsamen Gesprächsrunde im Bundestag. Er gehe davon aus, dass an zukünftigen Treffen auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow teilnähmen. Beide regieren in ihren Bundesländern bereits in rot-rot-grünen Bündnissen.

Am Sonntag trafen sich schon zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen Abgeordnete der drei Parteien zu gemeinsamen Beratungen. An dem Treffen nahmen auch DGB-Chef Reiner Hoffmann und DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach teil. Dem Besuch entsprechend standen dieses Mal vor allem Themen aus dem Bereich Arbeit und Soziales auf der Tagesordnung. In diesem Feld gibt es Schnittmengen zwischen den drei Parteien, unter anderem bei Rezepten gegen Altersarmut, Leiharbeit und Befristungen.

Die Treffen gehen auf die Initiative einzelner Abgeordneten zurück, bisherige, eher lose Rot-Rot-Grün-Gesprächsrunden zu verstetigen. Eingeladen sind dazu bewusst auch Vertreter von Parteiflügeln, die der Idee einer gemeinsamen Koalition skeptisch gegenüberstehen. Ein erstes Treffen dieser Art hatte im Oktober stattgefunden. Überraschend hatte daran auch SPD-Parteichef Sigmar Gabriel teilgenommen.

Im November hatte sich Gabriel dann auch noch mit der Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht getroffen. Diese ist innerhalb ihrer Partei die bedeutendste Kritikerin einer Koalition mit der SPD.

Comments

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Schon witzig, dass die Parteien die vor mehr als 3 Jahren die Mehrheit im Bundestag erreicht, sie aber nicht genutzt haben, jetzt darüber sinnieren, was sie machen würden, wenn dies dann (unwahrscheinlich) in etwa 10 Monaten nochmals passieren würde.

Für die SPD ist GroKo eine komfortable Option, die auch um die 20% Macht, Einfluss und staatstragendes Gehabe ermöglicht. Die Grünen würden so gerne mit der Union - mal so richtig wie sie außen- und wirtschaftspolitisch "seriös" und "pragmatisch" sein, selbstverständlich mit der eigenen Handschrift bei artgerechter Geflügelhaltung und Frauenquote in den Aufsichtsräten. Die Linke? Ich glaube sie weiß, dass die anderen beiden nur ihren Marktwert erhöhen wollen.