: Terrorgefahr durch Islamisten ist hoch
Terror Innenmister Thomas de Maizière und Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen warnen vor weiteren Anschlägen
taz |Thomas de Maizière ist besorgt. „Mit voller Härte“ habe der islamistische Terrorismus auch in Deutschland zugeschlagen, sagte der Bundesinnenminister am Dienstag bei der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts. Die letzten Monate hätten das Land geprägt. Nun gelte es, die „Bedrohungen einzudämmen“.
Der islamistische Terrorismus stelle derzeit die größte Herausforderung und größte Bedrohung der inneren Sicherheit dar, sagte auch der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Seit Anfang 2015 habe es in Europa mindestens 29 Anschläge gegeben, fünf davon in Deutschland. Sieben Attentate seien hierzulande verhindert worden oder missglückt. Besonders erschreckend sei das junge Alter der Täter, sagte Maaßen und nannte die 15-Jährige, die am Hauptbahnhof in Hannover einen Bundespolizisten niedergestochen hatte, und den 13-Jährigen, der geplant hatte, auf dem Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen eine Bombe zu zünden. Die Terrorgefahr sei weiter sehr hoch, betonte Maaßen. Es müsse mit weiteren Anschlägen durch Einzeltäter oder Terrorkommandos gerechnet werden. Deutschland sei als Teil des Westens klarer Feind der Terrororganisation „Islamischer Staat“ und anderer islamistischer Gruppierungen. Aus Deutschland seien, so Maaßen, 930 Menschen in den Dschihad nach Syrien oder Irak ausgereist, die Anzahl der Ausreisen sei in den vergangenen Monaten aber deutlich zurückgegangen. Der Jahresbericht verweist auf Festnahmen von Terrorverdächtigen in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Berlin.
Gegen drei von ihnen, die einen Anschlag in der Düsseldorfer Altstadt geplant haben sollen, beginnt am Mittwoch der Prozess vor dem dortigen Oberlandesgericht. Aber es gebe auch so viele islamistische Gefährder wie niemals zuvor, aktuell sind beim Bundeskriminalamt 680 gelistet.
In der islamistischen Szene sei eine Kräfteverschiebung „hin zum gewaltorientierten und dschihadistischen Bereich“ feststellbar, so Innenminister de Maizière. Die islamistischen Gewalttäter seien fast durchgängig salafistisch geprägt. Sie wurzelten damit in einem Milieu, das sich als entschiedenes Gegenmodell zur westlichen Gesellschaft präsentiere. Maaßen sprach von aktuell 10.100 Salafisten in Deutschland – mit zunehmender Tendenz.
Konrad Litschko, Sabine am Orde
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