Reaktion auf Recherchen der taz
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Uniter will jetzt auch Autokraten unterstützen. Deutsche Behörden rätseln derweil: Ist der Verein gefährlich?
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Das Innenministerium in Stuttgart bestätigt: Uniters Gründungschef war schon damals beim Geheimdienst.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Bundespolizei erhält Bodycams. Kann damit auch Polizeigewalt aufgeklärt werden? Davon ist in einer Dienstvereinbarung keine Rede.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Kölner Verwaltungsgericht entscheidet: Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht einen „Prüffall“ nennen. Das ist ein Erfolg für die Partei.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Kfz-Kennzeichen automatisch abzugleichen ist teils verfassungswidrig. Drei Bundesländer müssen jetzt ihr Gesetz anpassen.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Urteil: Der datenschutzorientierte Provider muss IP-Adressen an Sicherheitsbehörden herausgeben
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Der Verfassungsschutz hat Fakten über rechtsradikale Verstrickungen von AfD-Verbänden im Norden nicht berücksichtigt.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die AfD verklagt den Verfassungsschutz, weil dieser die rechtspopulistische Partei zum „Prüffall“ erklärt. Dort gibt man sich gelassen.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD-Spitze beteuert immer wieder, die Partei stehe fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Wie ernst meint sie das?
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Verfassungsschutz erklärte den Parteinachwuchs zum „Verdachtsfall“. Offenbar haben jetzt viele Mitglieder die Organisation verlassen.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD will gegen ihre Beobachtung klagen. Das vertrauliche Verfassungsschutzgutachten belastet die gesamte Führungsriege schwer.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz hat die AfD zum Prüffall erklärt. Doch die Erleichterung darüber dürfte kurzsichtig sein: Die Behörde ist Teil des Problems.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Verfassungsschutz beobachtet mehrere rechtsextreme Parteien – und Teile der Linken
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Der Verfassungsschutz erklärt die AfD zum Prüffall. Bei der Parteijugend und dem weit rechten „Flügel“ geht er noch weiter: Hier können jetzt auch V-Leute eingesetzt werden. Es ist eine Zäsur
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
In der AfD gibt es „tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen. Deshalb prüft der Verfassungsschutz die Partei nun bundesweit auf Rechtsextremismus3
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Der Verfassungsschutz macht die AfD als Ganze zum Prüffall in Sachen Rechtsextremismus. Ein wichtiger Schritt, aber kein Grund zum Aufatmen.
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Am Sonntag soll ein Testlauf für den Zensus 2021 starten. Dabei werden umfangreiche Datensätze gesammelt. Aktivisten wollen den Versuch stoppen.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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Brigitte Marquardt
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