Tanja Tricarico über die Anti-Funkloch-Strategie der Groko: Endlich Anschluss
Der Ort der Verkündung für die Mobilfunkstrategie der Bundesregierung hätte kaum besser gewählt sein können: Brandenburg. Funklöcher gibt es hier zuhauf, ruckelige Handyverbindung ist Normalität. Selbst die Live-Schalte der ARD konnte den digitalen Lücken nicht standhalten und musste abgebrochen werden. Also zweifelsohne die beste Region in der Republik, um sich ausführlich mit einem der Verzweiflungsthemen der Groko zu beschäftigen.
Andreas Scheuer, Minister für digitale Infrastruktur und damit zuständig für die Beseitigung des Funkloch-Dilemmas, gibt sich hoffnungsfroh und kämpferisch. Eine Netzabdeckung von nahezu 100 Prozent sollte doch in naher Zukunft auch in Deutschland möglich sein. Auf rund 50 Seiten breitet er die Strategie der Bundesregierung in Sachen digitaler Infrastruktur aus. Und spricht von nichts weniger als dem großen Wurf. Mehr als eine Milliarde Euro soll es geben, rund 5.000 Mobilfunkmasten sollen landauf, landab errichtet werden.
So weit, so wunderbar. Aber der Realitätscheck zeigt: Einfach wird es nicht, die Republik zu digitalisieren. In etlichen Gemeinden und Kommunen hängt der Bau von Mobilfunkmasten in der Genehmigungsschleife fest. Lokalvertreter:innen schlagen sich mit Mittelabrufen vom Bund herum, fühlen sich ausgebremst. Schließlich wollen auch sie ihre Gemeinden endlich im Zeitalter des lückenlosen Mobilfunks und schnellen Internets ankommen lassen. Es geht keineswegs nur um den privaten Konsum der Bürger:innen oder darum, den ländlichen Raum auch Städter:innen als potenziellen Arbeitsort schmackhaft zu machen. Nein, an vielen Orten ist nicht mal der Notruf aktiv und ein Durchkommen zu Polizei, Krankenhaus oder Feuerwehr ein Glücksspiel. Ein echtes Desaster.
Scheuer erwähnt immerhin all diese nicht unerheblichen Probleme. Das kann nur bedeuten: Die Groko ist aufgewacht, Analyse und Problembeschreibung sind schon mal geglückt. Als Zielmarke gibt der Minister 2021 an – was wahrlich ehrgeizig ist. Denn eine Lösung hat auch Scheuer noch nicht zu präsentieren.
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