Syrien-Konferenz in Genf: Brahimi bezweifelt Zustandekommen
UN-Sondergesandter Lakhdar Brahimi sieht derzeit zu viele Hürden, die für die Syrien-Konferenz weggeräumt werden müssen. Größter Streitpunkt: Die Teilnahme des Iran.
GENF dpa | Die Konferenz zur Beendigung des Blutvergießens in Syrien kommt nach Einschätzung des Sondergesandten Lakhdar Brahimi auch in den nächsten Wochen nicht zustande. „Offen gestanden, ich bezweifle, dass diese Konferenz im Juli stattfinden kann“, sagte der Syrien-Gesandte der UN und der Arabischen Liga am Dienstag vor Reportern in Genf.
Zur Begründung verwies Brahimi unter anderem auf die Zerstrittenheit der syrischen Opposition. Zugleich appellierte er an die USA und Russland, eine Ausweitung des Konflikts auf andere Länder der Region zu verhindern. Im syrischen Bürgerkrieg wurden nach UN-Schätzungen bereits mehr als 93 000 Menschen getötet.
Brahimi äußerte sich vor dem Beginn einer weiteren Gesprächsrunde hochrangiger Regierungsvertreter der USA und Russlands zur Vorbereitung der Syrien-Konferenz. Sie war im Mai von den Außenministern beider Länder vorgeschlagen worden. Zu den erklärten Zielen gehört die Vereinbarung eines Waffenstillstands und die Bildung einer Übergangsregierung in Damaskus.
Ursprünglich hatte die Konferenz spätestens im Juni stattfinden sollen. Bislang konnte sich die Opposition jedoch nicht darauf einigen, wer sie in Genf vertreten soll. Zudem fordern Teile der Rebellen einen Rücktritt des Präsidenten Baschar al-Assad als Vorbedingung, was von der Regierung in Damaskus zurückgewiesen wurde.
Gesprächsbereitschaft des Assad-Regimes begrüßt
Brahimi sagte, er erwarte dass die neue Gesprächsrunde mit den USA und Russland „konstruktiv“ verlaufen werde. Jedoch sei kaum damit zu rechnen, dass alle noch offenen Fragen schnell schon bald gelöst werden können. Er verwies auch darauf, dass die Opposition am 4. und 5. Juli erneut versuchen wolle, eine einheitliche Position zu Friedensverhandlungen zu finden.
Brahimi begrüßte die Erklärung des syrischen Außenministers Walid al-Muallim, wonach dessen Regierung bereit sei, an Verhandlungen in Genf teilzunehmen. Der Minister hatte kürzlich erklärt, Damaskus sei bereit, dort über eine „echte Partnerschaft“ mit der Opposition zu verhandeln. „Das ist gut und begrüße das“, sagte Brahimi.
Bei den Gesprächen hinter verschlossenen Türen ging es nach Angaben von Diplomaten erneut auch darum, wer außer der syrischen Regierung und den Rebellen an der Friedenskonferenz teilnehmen soll. Russland beharrte bislang darauf, dass die mit dem Assad-Regime verbündete Regierung des Iran dabei müsse. Dies lehnen die USA bislang strikt ab. „Daran scheitert vieles, ohne Einigung in dieser Frage ist keine Konferenz denkbar“, sagte ein mit den Gesprächen vertrauter westlicher Diplomat, der namentlich nicht genannt werden wollte.
Russland wurde wie bei der ersten Genfer Verhandlungsrunde durch seine beiden Vizeaußenminister Michail Bogdanow und Gennadi Gatilow vertreten. Für die USA nahm wiederum die Staatssekretärin im Washingtoner Außenministerium, Wendy Sherman, teil.
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