Studierendenprotest wegen Corona: Jobverlust und Mietendruck

Am Samstag gingen in Berlin rund 250 Studierende auf die Straße. Sie kritisieren, dass sie in der Coronakrise politisch zu wenig unterstützt werden.

Studierende hinter einem Demobanner

Sie stehen im Regen, weil sie im Regen stehen: Studierende protestieren in Berlin Foto: Bennet Groen

BERLIN taz | Bei stürmischem Wetter flattern die Fahnen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sowie von Studierendenvertretungen. Trotz starken Regens haben sich am Samstag rund 250 Studierende vor dem Berliner Hauptbahnhof auf dem Washingtonplatz versammelt. Sie machen mit Mundschutz und Abstand zueinander auf ihre derzeitig prekäre Situation aufmerksam. Ihr Protest richtet sich gegen unzureichende Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung in der Corona-Pandemie und speziell gegen Bundesministerin Anja Karliczek (CDU).

Mittlerweile liegt das Herunterfahren des öffentlichen Lebens als Reaktion auf die Pandemie drei Monate zurück. Studentische Verbände fordern seit Beginn dieses Zustandes eine angemessene Unterstützung für Millionen von StudentInnen. Der Protestzug zum Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) an diesem Samstag ist der zweite seiner Art. Bereits am 8. Juni fanden in vielen Städten dezentrale Protestaktionen statt.

Zwischen Plakaten wie ‚Reiche Eltern für Alle‘ und ‚KarliczExit‘ fordert Andreas Keller, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), einen Kurswechsel der Regierung und eine wirksame Soforthilfe. „Es kann und darf nicht sein, dass die Coronakrise zur Bildungskrise wird“, sagt Keller zu Beginn der Demonstration. Studierende würden von der Krise hart getroffen. Man sei mit der Geduld am Ende.

Tatsächlich ergab eine Umfrage unter knapp 1.900 Studierenden durch den Personaldienstleister Zenjob, dass ein Drittel der Befragten von finanziellen Einbußen betroffen sei. Zudem haben 40 Prozent aufgrund der Coronakrise ihren Job verloren und 22 Prozent gaben an, dass sie Mieten und Rechnungen nicht mehr bezahlen könnten.

Hilfsmittel sind ein „Armutszeugnis“

Da Studierende zudem keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Kurzarbeitergeld haben, sei das Vorgehen der Regierung ein Armutszeugnis, so Keller: „Man kann dies nur als eine unterlassene Hilfeleistung bezeichnen.“ Er beklagt, dass die Bundesregierung unter dem Coronarettungsschirm keinen Platz für Studierende habe. Sie würden im Regen stehengelassen werden, sagt Keller. Studierende hätten die Wahl zwischen einem Bankkredit und einem Bürokratiemonster.

Mit letzterem ist die seit dem 16. Juni gegebene Möglichkeit auf Überbrückungshilfen gemeint. StudentInnen können über ein Portal des Bundesministeriums für Bildung und Forschung einen Antrag auf finanzielle Hilfe aus dem mit 100 Millionen Euro ausgestatteten Nothilfefonds stellen.

Die Höhe des Zuschusses richtet sich nach dem Kontostand zum Zeitpunkt der Antragstellung. Der Höchstsatz von 500 Euro wird bei einem Kontostand von unter 100 Euro ausgezahlt. Je höher der Kontostand ist, desto niedriger fällt die Unterstützungsleistung aus. Bei einem Kontostand von mehr als 500 Euro besteht kein Anspruch auf Überbrückungsgeld, dessen Auszahlung auf 3 Monate begrenzt ist.

Zuvor hat das Bildungsministerium die Möglichkeit für zinslose Kredite bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) geschaffen. Bis zu 650 Euro könne man pro Monat als zinsloses Darlehen erhalten. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sieht diese kritisch: „Studienkredite sind ein Auslaufmodell.“ Darlehen seien nicht ausreichend und müssten zudem direkt nach Studienende zurückgezahlt werden. Betroffene würden sich in eine Schuldenfalle gedrängt fühlen.

Es bedarf einer Bafög-Reform

Auf der für 1.000 Personen angemeldeten Demonstration wurde deshalb auch eine Reform des Bafögs gefordert. Während vor 50 Jahren noch jeder zweite Studierende Bafög bezogen habe, sei es heute nur noch jeder achte. Keller spricht von einem systematischen Kaputtsparen des Bafögs, weshalb rund 60 Prozent der StudentInnen ganzjährig erwerbstätig sein müssten. Von einer Refom wolle die Bildungsministerin aber „nichts wissen“.

SPD, Oppositionsparteien, Studierendenwerke und Hochschulleitungen hatten sich für eine vorübergehende Öffnung des Bafögs für alle Studierende unabhängig vom Einkommen der Eltern stark gemacht.

Diese Idee findet auch Nadia Galina, Mitglied des Leipizger Studierendenparlaments sowie des Bundesverbands ausländischer Studierender (BAS) gut: „Auch wenn eine Öffnung nur zeitlich begrenzt wäre, wäre das eine bessere Hilfe.“ Gerade bei ausländischen Studierenden sei der Anspruch auf finanzielle Hilfen begrenzt. Hinzu kommt aus ihrer Sicht, dass Eltern ihre in Deutschland studierenden Kinder weniger unterstützen können.

Außerdem würden weitere Ängste eine Rolle spielen: „Für mich sehe ich momentan keinen Zeitpunkt, an dem ich meine Familie wieder sehen kann“, sagt die in Mexiko geborene Galina. Die Sorge um das Wohlbefinden der Familie, die räumliche Trennung sowie die eigene finanzielle Lage herrsche bei den meisten ausländischen Studierenden vor.

Keine Rücksicht auf ausländische Studierende

Jedes Jahr kommen ungefähr 350.000 StudentInnen aus dem Ausland an deutsche Hochschulen. Obwohl Galina sich freut, dass diese Gruppe bei den Maßnahmen berücksichtigt wird, hält sie diese für nicht zielführend. In Euro aufgenommene Kredite seien für ausländische Personen schwer zurückzuzahlen. „Für ausländische Studierende, für die es eine Verdienstobergrenze gibt, ist das eine Falle“, sagt sie.

Nadia Galina ist enttäuscht darüber, dass etliche Lobbyinteressen in der Krise berücksichtigt worden seien, die Interessen der Studierenden aber nicht. „Studierendenvertretungen haben seit Pandemiebeginn auf Bedürfnisse aufmerksam gemacht und Forderungen gestellt“, erklärt sie. Es habe aber keine Verhandlungen gegeben und nun stünde ein intransparentes und „schlechtes Ergebnis“ fest.

Die Nothilfe bringe ausländischen Studierenden nichts, da sie oft höhere Studien- und Kontokosten hätten. Und um überhaupt erstmal ein Visum zu bekommen, müssten zudem 10.236 Euro auf einem Sparkonto hinterlegt werden, bei der Nothilfe fiele man deshalb aus dem Raster. „Ausländische Studierende verlieren nicht nur ein Studium, sondern ein ganzes Leben und oft die Aufenthaltserlaubnis“, ärgert sich Galina.

Einmal zahlen
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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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