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Störerhaftung

Jemand hält eine Smartphone in der Hand

Kommentar freies WLAN

Ganz ohne Ärger geht es nicht

Kommentar von Christian Rath
Im Urteil des Bundesgerichtshofs zur Störerhaftung liegt die Wurzel neuen Ärgers. Es kommt darauf an, wie mit Sperransprüchen umgegangen wird.
26.7.2018  
An einer Fensterscheibe klebt ein Zettel. Auf dem Zettel steht: „Hier freies WLAN“

BGH-Entscheid zur Störerhaftung

Freies WLAN entspricht EU-Recht

Karlsruhe sieht die Abschaffung der Störerhaftung als legitim. Rechteinhaber seien durch Webseitensperrungen ausreichend geschützt.
Von Christian Rath
26.7.2018  
Eine Person arbeitet mit Laptop und Smartphone in einem Café

Bundestag beschließt WLAN-Gesetz

Netzsperren statt Störerhaftung

Das neue WLAN-Gesetz soll mehr Schwung in die Verbreitung von Hotspots in Städten und Gemeinden bringen. Doch Kritik bleibt.
30.6.2017  
Gäste arbeiten in Berlin-Mitte im Café St. Oberholz an ihren Laptops

Abschaffung der Störerhaftung

Koalition einigt sich auf WLAN-Gesetz

Mit dem neuen Gesetz müssen WLAN-Betreiber künftig nicht mehr befürchten, für die Vergehen von Nutzern ihres Internetzugangs haftbar gemacht zu werden.
27.6.2017  
Eine Frau, Rihanna

BGH-Urteil zur Störerhaftung

Eltern haften statt ihrer Kinder

Müssen Eltern illegale Downloads ihrer Kinder verraten? Nein, urteilt der Bundesgerichtshof. Aber dann gelten sie selbst als Täter.
Von Christian Rath
30.3.2017  
Smartphone mit WLAN-Symbol

Störerhaftung bei WLAN

Immer noch nicht abgeschafft

Das Wirtschaftsministerium reformiert die Haftung für WLAN-Betreiber erneut. Das Ergebnis ist so umstritten wie die bisherigen Versuche.
Von Svenja Bergt
27.2.2017  
Ein Oberkörper hinter einem Laptop

EuGH-Urteil zu offenen WLANs

„Passwort aushängen geht nicht“

Der Europäische Gerichtshof lehnt es ab, dass WLAN-Betreiber bei Rechtsverstößen Schadenersatz leisten müssen. Aber: Eine Passwort-Pflicht ist okay.
Interview von Svenja Bergt
16.9.2016  
Graue und blaue Datenkabel stecken in Buchsen

Urteil zur Störerhaftung

Ein nicht ganz so offenes Netz

Gewerbliche Betreiber müssen den Zugang zu offenem WLAN eventuell mit einem Passwort sichern. Privatpersonen blüht Ähnliches.
Von Christian Rath
15.9.2016  
Ein Schild mit Hotspot-Symbol und der Aufschrift Hotspot

WLAN-Störerhaftung

Rechtssicherheit geht anders

Die Bundesregierung will Hotspot-Betreiber von der Haftung befreien. Aber steht das auch wirklich so im Gesetzentwurf?
Von Svenja Bergt
31.5.2016  
Rush Hour in der Londoner Ubahn, Menschen halten ihre Smartphones in der Hand

Abschaffung der Störerhaftung

Schöne neue WLAN-Welt

Deutschland ist eine Hotspot-Wüste. Das könnte sich ändern. Wie es sich mit flutschendem Internet auch in der U-Bahn lebt, zeigen andere Länder.
13.5.2016  
Ein Seifenspender mit einem WLAN-artigen Piktogramm und einer Hand darunter

Störerhaftung vor der Abschaffung

Netz als Marketing

Die Störerhaftung soll nicht konform mit EU-Recht sein. Das gilt jedoch nicht unbedingt für WLAN-Netze von Privatpersonen.
Von Christian Rath
12.5.2016  
Jemand fotografiert mit seinem Smartphone ein Feuerwerk

Kommentar Netzpolitik der Regierung

A sagen, B tun

Kommentar von Svenja Bergt
Die Störerhaftung ist passé – noch ist diese Ankündigung mit Vorsicht zu genießen. Denn die deutsche Netzpolitik ist vor allem eines: unentschieden.
11.5.2016  
Mehrere Handys und ein Laptop in benutzt von verschiedenen Personen

Mögliche Abschaffung der Störerhaftung

Surfen auf der freien WLAN-Welle

Die netzpolitischen Sprecher von CDU und SPD haben die Abschaffung der Störerhaftung angekündigt. Aber was heißt das?
Von Daniél Kretschmar
11.5.2016  
Auf einem Handy ist das Wlan-Symbol weiß auf schwarz zu sehen, dahinter das Hamburger Rathaus

Freies WLAN in Deutschland

Störerhaftung vor Abschaffung

Die Koalition einigt sich, Betreiber von WLAN-Hotspots von der Haftung auszunehmen. Auch die Netzversorgung könnte davon profitieren.
Von Daniél Kretschmar
11.5.2016  
Auf einem Schild steht „Hotspot“

Störerhaftung in Deutschland

Dobrindt gibt‘s weiter

Freie WLAN-Hotspots sind in Deutschland nicht einfach einzurichten. Nach Ermahnung des EuGH bekräftigt Dobrindt nun den Abbau der rechtlichen Hürden.
21.3.2016  
Zwei syrische Flüchtlinge chatten mit ihren Smartphones mit ihren Familien

Kommentar WLAN-Störerhaftung

Widerspruch ist Alltag

Kommentar von Svenja Bergt
Offenes WLAN? In Fragen der Digitalisierung klaffen Willensbekundungen und Handeln der Bundesregierung weit auseinander.
17.3.2016  
EIn Mann hat ein Handy mit einem WLAN Symbol in der Hand

EuGH und WLAN-Störerhaftung

Kein Passwort? Kein Problem

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs spricht sich für den besseren Schutz von WLAN-Betreibern aus. Das Urteil wird in einigen Monaten erwartet.
Von Svenja Bergt
16.3.2016  
Das WLAN-Licht an einem Router leuchtet

Kommentar Störerhaftung bei WLAN

Teilen verboten

Deutsche Politiker sehen das Internet als Risiko statt als Chance. Statt den Zugang zu vereinfachen, nehmen sie Rücksicht auf die Ängste der Industrie.
Von Svenja Bergt
9.12.2015  
Ein Mann im Anzug sitzt mit einem Laptop im Bällebad

Störerhaftung vorm EU-Gerichtshof

Surfen oder surfen lassen

Der EuGH verhandelt ab Mittwoch über die Haftung von WLAN-Betreibern. Das könnte auch ein neues Gesetz der deutschen Regierung infragestellen.
Von Svenja Bergt
9.12.2015  
Schwarze Kopfhörer auf rosa Pudelmütze.

Urteil des Bundesgerichtshofs

Internetsperren sind „zumutbar“

Illegale Musik- und Filmportale sind im Netz bald schwerer auffindbar. So will es der Bundesgerichtshof. Ein Erfolg für Musikfirmen und die Gema.
Von Christian Rath
26.11.2015  

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