Steffen Grimberg Flimmern und Rauschen: Wir brauchen jetzt dringend unsere Medienaufsicht
Vergangene Woche trafen sich die Direktor*innen Landesmedienanstalten zu ihrem jährlichen Stelldichein namens „DLM im Dialog“ in Berlin. Eigentlich wollte ich deshalb hier den schalen Witz machen, was wohl passierte, wenn sich Elon Musk mit diesen 14 Behörden aus 16 Bundesländern beschäftigen würde. So von wegen der Efficiency dieser eigentlich für den Privatfunk zuständigen Medienaufsicht.
Doch das verbietet sich in diesen Zeiten. Wir werden die Landesmedienanstalten und ihre Aufsicht und Regulierung im Netz ganz dringend brauchen, wenn wir den aus den USA heranschwappenden Zumutungen Paroli bieten wollen. Doge stand früher mal für die gewählten Oberhäupter diverser reicher italienischer (Klein-)Republiken wie Venedig. Heute heißt so Musks Department for Government Efficiency. Dort wütet der egomanische Milliardär so autokratisch, dass mancher Renaissance-Doge glatt neidisch geworden wäre. Wobei Musks Laden besser als DFDD, also Department for Destroying Democracy, abgekürzt werden sollte.
So wie sich Trump und Musk verhalten, sind die USA schon heute kein demokratischer Rechtsstaat mehr. Weshalb beide jetzt ungeniert Jagd auf die Medien machen können. Zumindest die, die ihnen nicht passen und auf diese Entwicklung hinweisen.
Das ist aber doch alles weit weg von Deutschland? Im Prinzip ja, aber hier hat die AfD auch längst zur Jagd aufgerufen. Da bei uns der demokratische Rechtsstaat zum Glück noch intakt ist, kommen sie bloß nicht so zum Zuge. Die Rhetorik ist aber dieselbe, weshalb Musk Alice Weidel und die AfD ja auch super findet.
1935 erschien in den USA der Roman „It can’t happen here“ von Upton Sinclair. Vor der Folie des Faschismus in Europa erzählt er die Geschichte des fiktiven Politikers Berzelius „Buzz“ Windrip, der gegen den realen Roosevelt antritt und auf einem verdächtig an Trump, Musk und „MAGA“ erinnernden Ticket die Wahl gewinnt. Es folgt der radikale Umbau des Staates hin zur Autokratie und das Verbot anderer Meinungen.
Damals, in den 1930er Jahren, passierte es in den USA nicht. Heute ist das anders. Schon in Trumps erster Amtszeit wurden Parallelen zum Roman gezogen. Doch da hat er noch geübt und hatte noch keinen Musk oder Bezos. Heute hat Bezos seiner Washington Post schon andere Meinungen verboten.
Hauptgegenspieler von Windrip im Roman ist der Journalist Doremus Jessup. Auch heute sind es Journalist*innen, die Medien und ihre Anstalten, die die Verantwortung dafür haben, dass die Übersetzung des Buchtitels bei uns Realität bleibt. Es ist hier nicht möglich!
„So schwappen wir ins nächste Themenfeld, den ÖRR nicht einzukürzen und Kanäle, die Nachrichten und Bildungsinhalte senden, nicht zu fusionieren“, meint die Mitbewohnerin.
Steffen Grimberg ist
leitender Redakteur beim KNA-Mediendienst.
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