Spanien im Wahljahr: Links? Rechts? Überholte Kategorien
Keiner fragt, woher jemand kommt: Die linke Gruppierung Podemos hat in Spanien großen Zulauf und räumt in allen Umfragen ab. Ein Profil der Bewegung.
MADRID taz | „2015 stehen wir vor der Herausforderung, die Wahlen zu gewinnen und die Regierung zu stellen“, erklärt Pablo Iglesias selbstsicher. Ein solcher Satz ist für einen Oppositionspolitiker nichts Ungewöhnliches. Nicht so in diesem Fall. Es spricht ein 36-jähriger Politikprofessor, dessen politische Formation Podemos („Wir können“) nicht viel älter als ein Jahr ist.
Laut Umfragen liegt Podemos in der Gunst der Wähler ganz vorn: mal auf dem ersten, mal auf dem zweiten Platz. Egal wo Iglesias auftritt, er füllt Plätze und Säle. Seine Fernsehinterviews erzielen Zuschauerrekorde. Podemos ist eine Erfolgsgeschichte, wie sie Spanien noch nicht erlebt hat.
„Wir sind nicht nur die Konsequenz unseres eigenen politischen Erfolgs, sondern sicherlich auch der gescheiterten Politik, mit der in Europa regiert wird“, erklärte Iglesias. Der wortgewandte junge Mann stellte die Idee zu Podemos Ende Januar 2014 in einem alternativen Theater in Madrid vor. Über Nacht gewann die Partei 50.000 Unterstützer, bei den Europawahlen im Mai 2014 erhielt sie 1,2 Millionen Stimmen und stellt nun fünf Abgeordnete.
Anstatt dies zu feiern, trat Iglesias vor seine Anhänger und erklärte: „Wir geben uns mit dem heutigen Erfolg nicht zufrieden. Es werden weiterhin sechs Millionen Menschen arbeitslos sein, man wird weiterhin Familien zwangsräumen und weiterhin privatisieren. Ab morgen werden wir dafür arbeiten, dass dieses Land wieder eine anständige Regierung bekommt.“ Iglesias zeigte Entschlossenheit und damit das, worauf viele der Menschen, die seit Jahren gegen die Austeritätspolitik auf die Straße gegangen sind, gewartet haben.
Mittlerweile treffen sich über 1.000 Kreise – Basisversammlungen – überall im Land. Selbst im Ausland organisieren sich viele Spanier. 350.000 Menschen haben sich online bei Podemos eingeschrieben.
„Keiner fragt, woher du kommst“
Raquel Carrasco ist eine von ihnen. „Podemos ist Bewegung und eine mächtige Maschinerie zugleich, um Wahlen zu gewinnen“, erklärt die 38-Jährige. Sie hat einen Master in Kommunikation und arbeitet dennoch nur mit immer neuen Zeitverträgen als Kundenberaterin bei einer Telefonhotline. Carrasco schloss sich noch vor den Europawahlen einem der ersten Kreise in der Madrider Altstadt an. Dieser tagte damals in einem kleinen Ladenlokal, längst ist die Parteispitze in Büros unweit der Prunkstraße Gran Via umgezogen.
Carrasco war immer in sozialen Bewegungen tätig, doch von Parteien wollte sie nichts wissen, bis der doppelte Charakter von Podemos sie in den Bann zog. Die Kreise haben nichts mit einer herkömmlichen Partei zu tun. Es sind vielmehr offene Bürgerversammlungen, wo konkrete Probleme erörtert und Aktionen geplant werden. „Keiner fragt, woher du kommst und wen du zuvor gewählt hast“, sagt Carrasco.
„Irgendwann wurde mir klar, dass wir an die Macht müssen, um all das, was privatisiert wurde – die öffentlichen Einrichtungen und den öffentlichen Raum –zurückzugewinnen“, erklärt Carrasco, warum ausgerechnet sie, die absolute Gegnerin von Parteien, sich in den Bürgerrat, den lokalen Parteivorstand in Madrid, wählen ließ.
Egal ob interne Ämter, Programme oder Kandidaten für die 2015 anstehenden Kommunal-, Regional und Parlamentswahlen, darüber entscheiden bei Podemos online die Menschen, die sich eingeschrieben haben. Mitgliedsbeträge gibt es keine. Von der kleinsten Veranstaltung bis hin zum „Marsch für Veränderung“, der am 31. Januar 300.000 Menschen in Madrid versammelte, alles wird per Crowdfunding finanziert.
Soziale Medien geschickt genutzt
Keine andere Partei in Spanien versteht es so geschickt wie Podemos, die sozialen Netzwerke zu nutzen. Noemí Pizarroso ist eine von zwanzig, die rund um die Uhr die 955.000 Anhänger der zentralen Facebookseite und die 550.000 Follower bei Twitter betreuen. „Als ich in der Arbeitsgruppe Netzwerke anfing, hatte ich keine Ahnung.“ Die 38-jährige Psychologieprofessorin, die an der Fernuniversität arbeitet, schwärmt vom „kollektiven Lernprozess“. Jetzt schiebt sie Samstag für Samstag Spätschicht am Computer. Primetime, Zeit der politischen Talkshows. Pizarroso kommentiert in Echtzeit die Auftritte von Podemos-Politikern.
„Ich gehöre zu denen, die glaubten, alles sei geregelt, Spanien ein modernes, soziales Land. Bis die Krise begann und alles zusammenbrach“, erzählt Pizarroso. Es waren die Talkshowauftritte von Pablo Iglesias, die sie politisierten. Iglesias nahm kein Blatt vor den Mund, wenn es um die sozialen Folgen der Sparpolitik ging. Er forderte, „Menschen statt Banken“ zu retten. „Solche Sätze haben für Risse im Einheitsdenken gesorgt“, teilt Pizarroso die Erinnerungen vieler bei Podemos. Als sie erfuhr, dass Iglesias plante, eine Partei zu gründen, „konnte ich gar nicht anders, als zur Vorstellung zu gehen“. Seither ist sie aktiv.
Die Anfänge mit 15M
Auch Carlos Fernández erinnert sich noch gut, wie alles anfing. „Mir erzählte ein ehemaliger Student, der heute in der Podemos-Führung sitzt, sie hätten da eine Sache in Planung, die das gesamte politische Spektrum verändern würde.“ Der 55-jährige Philosophieprofessor von der Madrider Universität Complutense glaubte zunächst, es handele sich um eines der vielen linken Projekte, die immer wieder entstehen und verschwinden. „Als ich dann sah, was tatsächlich geschah, war ich mehr als überrascht“, erklärt Fernández, der sich der neuen Partei angeschlossen hat, aber nie auf einen Führungsposten aus war. Als Philosoph beobachtet und analysiert er die Bewegung und steht ihr mehr mit Rat als mit Tat zu Seite.
„Viele in der Führungsebene haben meine Vorlesungen besucht“, erklärt der überzeugte Marxist stolz. Es ist die Generation der „Bewegung gegen Bologna“, der Uniproteste gegen die europaweite Anpassung der Studienpläne. Einige Aktivisten bildeten Anfang 2011 „Jugend ohne Zukunft“. Sie protestierten gegen die Perspektivlosigkeit angesichts einer Jugendarbeitslosigkeit von über 50 Prozent, prangerten an, dass immer mehr junge Menschen ihre Zukunft im Ausland suchen müssen, wie einst die Großeltern.
„Es war eine Bewegung, die ganz gezielt den breiten Konsens suchte“, erklärt Fernández. „Sie verzichtete auf politische Symbole und wählte Gelb für ihre Fahne, weil die Farbe politisch nicht vorbelastet ist.“ Jugend ohne Zukunft ging schließlich in dem auf, was seit der Großdemonstration der Empörten am 15. Mai 2011 Bewegung 15M genannt wird.
Mehr Bürgerbeteiligung
Íñigo Errejón ist einer derjenigen, der über 15M zu Podemos gekommen ist. „Wir stehen vor einer neuen gesellschaftlichen Mehrheit, die im herkömmlichen Parteiensystem keinen Platz findet“, erklärt der 31-Jährige Politikwissenschaftler, Mitbegründer von Podemos und im staatlichen Bürgerrat – dem Parteivorstand – für Strategie und Kampagnen zuständig. „Wir waren der Meinung, dass ein neues Werkzeug für Bürgerbeteiligung notwendig ist“, erinnert er sich an die Anfänge vor einem Jahr.
Links? Rechts? Das sind für Errejón überholte Kategorien. Denn „ob Mitte-links oder Mitte-rechts, die Politik ist die gleiche: Austerität, Sozialkürzungen“. Podemos spricht von „unten“ und „oben“, von „den Leuten“ und von „der Kaste“, dem Klüngel aus Politik und Wirtschaft, die sich dank der Spekulationsblase in der Bauindustrie bereicherten. „Reiner Populismus“, lautet der Vorwurf der Podemos-Gegner.
Errejón weist dies von sich. „Das ist ein Schlagwort, das gegen all diejenigen Verwendung findet, die eine Veränderung anstreben. Sie werfen uns vor, dass wir ’einfache Lösungen für komplizierte Probleme anbieten‘. Dabei ist es genau das, was die Parteien der Politikkaste gemacht haben. Sie haben Aufschwung versprochen und gleichzeitig die Rechte der Bürger beschnitten und per Verfassung die der Gläubiger gesichert.“
Kniefall vor Brüssel
Errejón meint damit eine Verfassungsreform, die mitten in der Sommerpause 2011 von den beiden großen Parteien verabschiedet wurde. Seither haben Schulden Vorrang vor Sozialausgaben. Viele Wähler – vor allem die der Sozialisten – haben diesen Kniefall vor Brüssel und „la Merkel“ nie verziehen.
Leicht wird das Wahljahr 2015 nicht, das wissen alle bei Podemos. Nach den Europawahlen machten sich Presse und Politiker noch lustig über die neue Partei, nannte sie „Freakies“ und „Eintagsfliege“. Doch seit sie in den Umfragen so gut abschneidet, wird die Kampagne gegen Podemos aggressiver.
Illegal finanziert
So wurde Errejón in der Presse vorgeworfen, er habe von einer Universität für einen Forschungsauftrag Geld kassiert, ohne dafür etwas getan zu haben. Dies stellte sich als falsch heraus. Selbst das Finanzministerium gab unter der Hand Informationen über die Einkünfte eines Podemos-Vorstandsmitglieds weiter. Er hatte für viel Geld mehrere lateinamerikanische Regierungen beraten, darunter Venezuela. Rechte Tageszeitungen versuchten daraus abzuleiten, Podemos werde illegal von der dortigen Regierung finanziert. Beweise gibt es auch hierfür keine.
„Podemos hat die historische Möglichkeit, ein neues Projekt für dieses Land in Angriff zu nehmen“, erklärt Errejón euphorisch. „Aber wir wissen auch, dass sie alles gegen uns versuchen werden. Diejenigen, die aus den Institutionen ihren privaten Schrebergarten gemacht haben, werden ihre Privilegien und ihre Machtposition nicht kampflos abgeben.“ Das ist bei Podemos allen klar ist. Sie sind davon überzeugt, Geschichte zu schreiben.
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