Sozial- und Arbeitspolitik unter R2G: Läuft bei Breitenbach

5062147 5796180

Sozial- und Arbeitspolitik unter R2G: Läuft bei Breitenbach

Vielfach unbemerkt hat Integrations-, Arbeits- und Sozialsenatorin Breitenbach eine Menge bewegt: Obdachlosen bekamen Hilfe und Löhne wurden erhöht.

28.8.2021 11:00 Uhr

Obdachlose bekamen in Berlin während der Pandemie frühzeitig Angebote Foto: Maria Gänßler/imago

Von Alke Wierth

Berlin taz | Das Ressort, dem die Linke Elke Breitenbach als Senatorin vorsteht, ist in einer Stadt wie Berlin kein Pappenstiel: Integration, Arbeit und Soziales. Gerade in Wahlkampfzeiten, könnte man meinen, müssten das DIE Themen in dieser Stadt sein – außer Radwegen natürlich.

Und Breitenbach hat geliefert: Gleich zu Beginn der Coronapandemie etwa hat sie dafür gesorgt, Obdachlosen Angebote zu machen, um sie vor Ansteckung zu schützen und die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Von sozialen Trägern und Verbänden hört man kaum Kritik an ihrer Politik.

Umso mehr aus manchen Ecken der Wirtschaft: Von der breiten Öffentlichkeit kaum beachtet, hat die Ex-Gewerkschaftssekretärin über die Vergabe öffentlicher Aufträge dafür gesorgt, dass sich Arbeits- und Einkommensverhältnisse derjenigen verbessern, die auf der untersten Etage der Lohnpyramide etwa unseren Kindern das Schulessen liefern, die Klassenzimmer putzen oder gleich die ganze Schule bauen.

Das drückt die Löhne ganzer Branchen in Berlin nach oben und sorgt so dafür, dass nicht noch mehr als bisher 30.000 Menschen – immerhin 0,8 Prozent der Berliner*innen – sich in dieser Stadt keine Wohnung mehr leisten können.

Dass das Thema Integration seit Breitenbachs Amtsantritt erheblich weniger für öffentliche Diskussionen sorgt als zuvor, mag man ebenfalls als positive Entwicklung deuten: läuft offenbar.

R2Gut? Kurz vor der Wahl stellt sich die Frage: War Rot-Rot-Grün eine erfolgreiche Koalition? Die taz Berlin hat sich in einem Schwerpunkt angeschaut, was Rot-Rot-Grün erreicht hat – und was verbockt.

Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen

Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen