Showdown in Portugal

Rücktritt der Regierung erwartet

Die Minderheitsregierung steht vor dem Ende. Das Linksbündnis will die Macht übernehmen. Am Dienstagabend wird abgestimmt.

Portugals Pemierminister Pedro Passos Coelho (L) zusammen mit seiner Finanzministerin Maria Luis Albuquerque während der Parlamentsdebatte am 10.11.2015.

Die Posten wackeln: Premierminister Pedro Passos Coelho mit seiner Finanzministerin Maria Luis Albuquerque während der Debatte im Parlament. Foto: dpa

LISSABON ap/afp | Die Mitte-Rechts-Regierung in Portugal steht weniger als zwei Wochen nach ihrer Vereidigung vor dem Aus. Gegner von Sparmaßnahmen unter den Abgeordneten wollen die Koalition absetzen, indem sie bei einer am Dienstagabend geplanten Abstimmung ihre Vorschläge ablehnen. In diesem Fall würde die Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho, die im Parlament in Unterzahl ist, zum Rücktritt gezwungen.

Die Sozialistische Partei (PS) hat mit der Kommunistischen Partei, dem Linksblock (BE) und den Grünen/Kommunisten (CDU) eine Allianz geschmiedet, um die Regierung zu Fall zu bringen. Zusammen verfügen sie nach der Parlamentswahl am 4. Oktober über 122 der 230 Mandate.

Das Bündnis will Lohn- und Rentenkürzungen rückgängig machen und Staatsausgaben anheben. Doch hat es nicht erklärt, wo das Geld dafür herkommen soll.

Portugal ist neben Griechenland ein weiteres hoch verschuldetes Land der Eurozone, das Widerstand gegen Sparmaßnahmen zu spüren bekommt, die im Zuge der europäischen Finanzkrise verabschiedet wurden. Portugal war 2011 auf ein 78 Milliarden Euro schweres Hilfspaket von EU, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds angewiesen.

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