Senatorin Scheeres (SPD) geht 2021: Am Ende endlich ein Aufbruch
Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) zieht sich aus der ersten Reihe der Landespolitik zurück. Was wird aus dem schwer vermittelbaren Schulressort?
K aum eine SenatorIn wurde in den letzten Jahren häufiger zum Rücktritt aufgefordert als Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) – dass sie ihren Abschied nun selbstbestimmt auf die kommende Abgeordnetenhauswahl 2021 terminiert, ist ein Erfolg für die dienstälteste SenatorIn im Kabinett Müller.
Das mit der Selbstbestimmtheit und dem Erfolg soll nicht ironisch klingen, denn tatsächlich ist das Bildungsressort in Berlin ein Schleudersitz ohne Anschnallgurt: Die Altlasten der Wowereit’schen Sparpolitik sind immer noch gut zu besichtigen bei Baustellenrundgängen durch marode Schulen. Und die demografischen Vorzeichen seit 2012 – wachsende SchülerInnenzahlen – kollidierten äußerst ungünstig mit dem zunächst zähen Schulplatzausbau und dem nicht Berlin-exklusiven Problem des LehrerInnenmangels.
Scheeres war seit 2011 im Amt, und ihr Job war eigentlich von Anfang an Krisenbewältigung. Dass sie dabei schnell in die Defensive rutschte oder zumindest so wahrgenommen wurde, war ihr großes Problem – trotz Erfolgen wie etwa der bundesweit einmaligen tariflichen Gleichstellung von GrundschullehrerInnen mit anderen Lehrkräften.
Interessant wird jetzt, was aus diesem Ressort wird, neben Stadtentwicklung, Verkehr, Inneres und Finanzen ein zentrales. Denn dass Scheeres gehen würde, war nicht überraschend. Zwei Legislaturperioden im Amt, das hatte vor ihr zuletzt der CDU-Politiker Joachim Tiburtius geschafft, das war kurz nach dem Krieg.
Die SPD, so hört man, hat schlicht und einfach keine Lust mehr auf dieses Amt, bei dem man erst mal nur weiter verlieren kann, weil man sich noch einige Jahre auf historisch gewachsenen Baustellen abarbeiten muss. Niemand wolle das machen, heißt es, die Partei müsse das Ressort endlich loswerden. Obendrauf kommen jetzt noch die Coronakrise und damit wieder enger werdende Finanzen – ein Problem, das Scheeres zumindest nicht hatte.
Das wäre dann der eigentliche Paradigmenwechsel in Berlin: Seit 1996 ist das Bildungsressort in SPD-Hand. Das könnte sich jetzt ändern. So oder so wird das: ein Aufbruch.
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