Seehofers Entscheidung in Coronakrise: Deutschland lockert Grenzkontrollen

Ab Samstag wird an den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz nur noch vereinzelt kontrolliert. Bald sollen weitere Länder folgen.

Die Grenzen sind ab Samstag wieder geöffnet Foto: Üatrick Seeger/dpa

Berlin epd/reuters | Deutschland öffnet seine Grenzen ab Samstag wieder. Wie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch in Berlin nach der Sitzung des Bundeskabinetts sagte, wird zwar an den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz bis zum 15. Juni noch weiter kontrolliert – aber nicht mehr systematisch, sondern stichprobenartig.

Die Grenzkontrollen an den Übergängen zu Luxemburg werden seinen Angaben zufolge hingegen beendet, da das dortige Corona-Infektionsgeschehen dies erlaube. Ziel sei es, ab dem 15. Juni wieder freien Reiseverkehr zu haben – sofern die Entwicklung der Pandemie es zu dem Zeitpunkt erlaube.

Die Grenzkontrollen im europäischen Binnenraum waren Mitte März im Kampf gegen das Coronavirus wieder eingeführt worden. Seither dürfen nur noch Personen mit triftigem Grund diese Grenzen überqueren, etwa Berufspendler. Nicht betroffen waren die Übergänge nach Belgien und in die Niederlande. Dies wurde unterschiedlich gehandhabt, weil etwa die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen sich gegen systematische Grenzkontrollen wehrte und Corona-Risikogebiete – zum Beispiel die französische Region Elsass – eher im Süden lagen.

Ein Ende der Grenzkontrollen sei grundsätzlich auch bei Übergängen nach Dänemark möglich, sagte Seehofer. Dazu gebe es aber noch Beratungen der Regierungen. Voraussetzung für alle geplanten Lockerungen sei, dass das Infektionsgeschehen weiter zurückgehe.

Für Lockerungen bei der Luftgrenze zu Italien und Spanien sei es zu früh. Eine völlige Aufhebung aller Grenzkontrolle könne er zum gegenwärtigen Zeitpunkt „nicht verantworten“, betonte Seehofer.

Comments

[D-h. Beckmann]

„Seehofers Entscheidung in Coronakrise: Deutschland lockert Grenzkontrollen



Ab Samstag wird an den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz nur noch vereinzelt kontrolliert. Bald sollen weitere Länder folgen.“



Seehofer folgte dem Druck der Bundesländer, in denen ein offener Grenzverkehr überlebensnotwendig ist. Beispiel Saarland Luxembourg, Saarland Frankreich. Hier betrifft es nicht nur Familien die grenzübergreifend Wohnen, auch Krankhäuser, Supermärkte und viele andere Berufsgruppen, für die es selbstverständlich ist, Grenzübergreifend zu arbeiten. Scheinbar ist Seehofer doch noch lernfähig. :-)