Schließungen von Moscheen in Österreich: Erdogan kündigt Antwort an
Der türkische Präsident wirft der österreichischen Regierung Islamophobie und Rassismus vor. Er droht mit nicht näher beschriebenen Konsequenzen.
Der Sprecher des türkischen Präsidenten hatte zuvor kritisiert, die Entscheidung Wiens verstoße gegen Minderheitenrechte und spiegele die „islamophobe, rassistische und diskriminierende Welle“ in Österreich wieder.
Wien hatte am Freitag die Ausweisung von möglicherweise bis zu 40 Imamen und die Schließung von sieben Moscheen angekündigt. „Parallelgesellschaften, politischer Islam und Radikalisierungstendenzen haben in unserem Land keinen Platz“, sagte Kurz dazu in Wien. Bei den Imamen im Visier der Behörden handelt es sich um Geistliche der „Türkisch-Islamischen Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich“ (Atib).
Die rechtskonservative Regierung aus ÖVP und FPÖ will muslimische Einrichtungen künftig generell stärker kontrollieren. Grundlage für die Entscheidung ist das Islamgesetz von 2015, das unter anderem eine positive Grundeinstellung gegenüber Staat und Gesellschaft in Österreich fordert.
Unter anderem werde eine Moschee in Wien, die unter dem Einfluss der als extremistisch und faschistisch eingestuften türkischen „Grauen Wölfe“ stehen soll, wegen illegalen Betriebs geschlossen, hieß es in Wien.
Atib ist vergleichbar mit dem Moscheeverband Ditib in Deutschland. Kritiker in Deutschland sehen in der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) den verlängerten Arm von Erdogan. Die türkische Religionsbehörde Diyanet entsendet für die 960 Ditib-Moscheegemeinden Imame nach Deutschland und bezahlt sie auch.
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