Sachsen

Köpfe von Sabine am Orde, Bernd Pickert, David Muschenich und Anna Lehmann

Landes- und Bundesregierung

Zeiten politischer Wende?

Podcast „Bundestalk“ von Bernd Pickert, Sabine am Orde, David Muschenich und Anna Lehmann

In drei ostdeutschen Ländern wurden neue Regierungen gebildet. Im Bundestag verliert Kanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage. Was erwartet Deutschland?

Michael Kretschmer steht an einer Wahlurne und hält einen Stimmzettel in den Händen

Michael Kretschmer in Sachsen gewählt

Sein Tanz übers Wasser

Kommentar von Michael Bartsch

Am Ende wurde Kretschmer sogar mit absoluter Mehrheit zum Ministerpräsidenten gewählt. Das hat er mehr den Linken zu verdanken, als seinem eigenen Verhandeln.

18.12.2024

Michael Kretschmer übergibt im Sächsischen Landesparlament seinen Stimmzettel zur Ministerpräsidentenwahl ab

Sächsischer Landtag

Eine Mehrheit für Kretschmers Minderheit

Der sächsische Landtag hat Michael Kretschmer als Ministerpräsidenten wiedergewählt. Die AfD scheiterte offenbar mit ihren Tricksereien.

Von David Muschenich

18.12.2024

Michael Kretschmer hat nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten von Sachsen im Plenarsaal im Sächsischen Landtag Blumen bekommen

Ministerpräsidentenwahl in Sachsen

Kretschmer bekommt absolute Mehrheit

Im zweiten Anlauf hat CDU-Chef Michael Kretschmer überraschend 69 Stimmen bekommen. Damit führt er nun Sachsens erste Minderheitsregierung an.

Von David Muschenich

18.12.2024

Ministerpräsidentenwahl in Sachsen

Der Kemmerich-Effekt als Risiko

Kommentar von David Muschenich

Ohne klare Mehrheit stellt sich Michael Kretschmer am Mittwoch zur Wahl. Das birgt Risiken: zum Beispiel einen AfD-Eklat wie in Thüringen 2020.

18.12.2024

Michael Kretschmer beißt in eine Bratwurst

Koalitionsbildungen in Ostdeutschland

Im Osten was Neues

Nur weil im Bund viel los ist, sind die Regierungsbildungen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg nicht weniger historisch. Wer es jetzt wo mit wem macht.

Von Kersten Augustin, David Muschenich und Uwe Rada

8.12.2024

Petra Köpping (SPD), Sozialministerin von Sachsen, Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD in Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, und Christian Hartmann (CDU), Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, stehen bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages zwischen CDU und SPD im Sächsischen Landtag. CDU und SPD verhandeln seit Mitte November über die Bildung einer Minderheitsregierung.

Koalition in Sachsen

Auftakt zum Tauziehen

In Sachsen haben CDU und SPD ein Minderheiten-Koalitionspapier erarbeitet, das den anderen Parteien ein paar Köder hinwirft. Reicht das?

Von Michael Bartsch

4.12.2024

Eine Frau steht vor einer Gruppe von Fotografen

BSW in Koalitionen

Bald an der Macht – aber mit Risiko

Kommentar von Daniel Bax

Das Bündnis Sahra Wagenknecht steht vor Regierungsbeteiligungen. Der Widerspruch zwischen Systemveränderung und einem Weiter so bleibt ungelöst.

30.11.2024

Jens Maier sitzt in einem Verhandlungssaal und schaut etwas verdrießlich drein

AfD-Richter Jens Maier

Rechtsextremist behält Staatsknete

2022 musste der völkische AfD-Richter Maier in den vorzeitigen Ruhestand. Das Dienstgericht Leipzig entschied nun: Pensionsansprüche darf er behalten.

Von Gareth Joswig

28.11.2024

Ein Mann steht vor dem Reichtstag und hält sich eine Hand vor das Gesicht

AfD-Kandidatur in Sachsen

Krah will in den Bundestag

Der extrem rechte Maximilian Krah will als Direktkandidat für den Bundestag antreten. Der AfD-Bundesvorstand ist darüber nicht erfreut.

Von Gareth Joswig

22.11.2024

Queere Demonstrationen in Sachsen 2024

Mehr Demos, mehr Teilnehmende und viel mehr Angriffe

Die Straftaten rund um Demonstrationen zum Christopher Street Day haben sich vervielfacht. Die Täter sind großteils rechte Gegendemonstrant*innen

Von Juri Wasenmüller

22.11.2024

Abgeordnete heben im Plenarsaal des Sächsischen Landtags die Hände zur Abstimmung

BSW stimmt in Sachsen für AfD-Antrag

Es wächst zusammen, was zusammengehört

Die AfD bringt in den sächsischen Landtag einen Antrag zur Stationierung von US-Waffen ein – und der BSW stimmt mit. Es ist nicht das erste Mal.

Von Michael Bartsch

19.11.2024

Ein Teilnehmer einer Kundgebung schwenkt eine Fahne der rechtsextremen Kleinpartei «Freie Sachsen»

BSW und „Freie Sachsen“

Görlitzer Querfront gemeinsam für Putin

Im sächsischen Görlitz hat ein BSW-Abgeordneter mit den „Freien Sachsen“ für „Frieden“ protestiert. Die Wagenknecht-Partei blinkt weiter nach rechts.

Von Gareth Joswig

19.11.2024

Zwei Männer sprechen zu Vertreter:innen der Presse

Koalitionssuche in Sachsen

CDU und SPD planen Minderheitsregierung

CDU und SPD in Sachsen wollen eine Minderheitsregierung bilden. Ein Konsultationsmechanismus vor Gesetzesvorhaben soll Mehrheiten organisieren.

Von Michael Bartsch

15.11.2024

Ex-Senator finanziert Rechtsextreme

Peter Kurth gab 100.000€ für Projekt von Terrorverdächtigen

Die terrorverdächtigen „Sächsischen Separatisten“ wollten in Grimma einen Szenetreff aufbauen. Der Finanzier: Peter Kurth, einst Berliner CDU-Senator.

Von Konrad Litschko

12.11.2024

Petra Köpping, Sozialministerin von Sachsen, Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD in Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, und Christian Hartmann (CDU), Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, sitzen während einer Pressekonferenz im Sächsischen Landtag auf dem Podium

Optionen für eine Minderheitsregierung

Sachsen sieht schwarz-rot

Kommentar von Michael Bartsch

Die sächsische CDU will nun mit der SPD über eine Minderheitsregierung sprechen. Das lenkt den Blick plötzlich auch auf Bündnisgrüne und Linke.

11.11.2024

Ministerpräsident Kretschmer bei einem TV-Duell mit dem sächsischen AfD-Chef Jörg Urban

Sondierungen in Sachsen gescheitert

Was wollte Kretschmer von der AfD?

Am Dienstag traf Sachsens Ministerpräsident Kretschmer sich mit AfD-Chef Jörg Urban. Nun sind die Sondierungen mit BSW und SPD gescheitert.

Von Gareth Joswig

6.11.2024

Festnahmen von Neonazis in Sachsen

„Sächsische Separatisten“ mit Verbindungen zur AfD

Seit 2020 sollen sich Rechtsextreme in Sachsen auf einen Umsturz vorbereitet haben, darunter auch AfD-Leute. Nun wurden sie festgenommen. Es fielen Schüsse.

Von Konrad Litschko, Jean-Philipp Baeck, Anne Fromm und Johannes Grunert

5.11.2024