SPD in Baden-Württemberg vor der Pleite: Auf der Leberwurst ausgerutscht

Der SPD-Spitzenkandidat findet, dass er bei der Pastete zu „leutselig“ war. Inhalte hätten im Wahlkampf keine Rolle gespielt, sagt er der taz.

Mag lieber französische Feinkost als beleidigte Leberwurst: SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch Foto: Stefan Puchner/dpa

Daniel Krusic stellt seiner SPD für die anstehenden Landtagswahlen ein hartes Urteil aus. „Wir sind alle froh, wenn das am Sonntag vorbei ist“, sagt der baden-württembergische Juso-Vorsitzende der taz. „Es ist deprimierend.“ Dabei sei die Stimmung an den Infoständen gar nicht so schlecht. „Die Leute reden mit uns, unsere Kandidaten kommen gut an.“ Die Kombination aus einem anstrengenden Winterwahlkampf und der Fokussierung auf Grüne und CDU habe der SPD viel Kraft kostet – es habe aber auch interne Probleme gegeben, sagt er.

Ein Blick in die Umfragen zeigt, dass die SPD bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg ihr historisch schlechtestes Ergebnis im Land einfahren könnte. Mit Werten zwischen 7 und 9 Prozent würde die Partei ihr mit 11 Prozent schon dramatisches Ergebnis von vor fünf Jahren nochmal deutlich unterbieten. Intern werfen Abgeordnete aus dem Landesverband dem Spitzenkandidaten Andreas Stoch vor, blass geblieben zu sein – und, um sich bloß keine Koalitionsoptionen zu verbauen, vor allem Manuel Hagel und seine CDU zu sehr geschont zu haben.

Dabei lesen sich die dominierenden Themen im baden-württembergischen Wahlkampf, als stammten sie direkt aus dem SPD-Playbook: Der drohende Wegfall von Tausenden gut bezahlten Industriearbeitsplätzen in gewerkschaftlich stark organisierten Betrieben wie Bosch, ZF oder Porsche. Hinzu kommen etwa steigende Kosten bei der im Südwesten weit verbreiteten Fernwärme. Im Rennen um konservative Wählerstimmen zwischen Hagel und Cem Özdemir (Grüne) hätte es auch einen Raum für die SPD geben, sich als Stimme der Weltoffenheit zu präsentieren.

Ich ackere wie ein Pferd. Aber wir werden ganz offensichtlich nicht wahrgenommen.

Andreas Stoch, SPD-Spitzenkandidat

Doch Stoch drang mit diesen Themen nicht durch, auch wenn der erfahrene Landespolitiker sie etwa in der SWR-Wahlarena durchaus souverän vertrat. Im Schlussspurt des Wahlkampfs leistete er sich dann auch noch einen peinlichen Fehler: Eine Kurzdokumentation zeigte ihn nach einem Wahlkampfauftritt bei der Tafel in Baden-Baden, wo er seinen Fahrer beauftragte, im nahegelegenen Frankreich Entenpastete zu kaufen. „Der Fehler hätte mir nicht passieren dürfen“, sagt Stoch nun der taz.

Das bisschen Feinkost

Er bezeichnet die Szene als „völlig irre“. Die Metzgerei in Frankreich habe nur wenige Kilometer jenseits der Grenze gelegen. Sein Fahrer habe sich dort selbst etwas zu essen geholt und gefragt, ob er Stoch etwas mitbringen könne. „Ich war zu leutselig und habe mit dem Journalisten in meinem Dienstfahrzeug auch noch darüber geplaudert“, sagte Stoch. Er, der selbst aus einem Arbeiterhaushalt stammt, weist den Eindruck von Abgehobenheit entschieden zurück. „Trotzdem ärgere ich mich wahrscheinlich am meisten über das Bild, das ich abgegeben habe.“

Die Öffentlichkeit scheint sich nicht dafür zu interessieren, was die SPD im Wahlprogramm stehen hat.

Derya Türk-Nachbaur, stellv. Vorsitzende der SPD-Landesgruppe

Stoch beklagt außerdem eine mediale Fixierung auf die Spitzenkandidaten von Grünen und CDU. „Ich höre oft, dass Leute Özdemir wählen wollen, um Hagel zu verhindern. Da kommst du gar nicht in die inhaltliche Debatte rein.“ Als unverständlich bezeichnet er, wie Grüne und Union als Kontrahenten wahrgenommen würden, wo sie doch seit fast zehn Jahren miteinander koalierten. Das habe sich auch in einer Runde des SWR gezeigt, wo Hagel und Özdemir lediglich Markus Frohnmaier von der AfD gegenüberstanden.

„Ich ackere wie ein Pferd. Aber wir werden ganz offensichtlich nicht wahrgenommen“, sagt Stoch. Als sein Kernthema benennt er den Erhalt der Industriearbeitsplätze im Land. Doch in dieser Frage habe die SPD bundesweit einen zunehmend schweren Stand. „In der Arbeiterschaft gibt es viele, die aus Angst vor der Zukunft den Versprechungen der AfD Glauben schenken“ – dies gelte auch in Nordrhein-Westfalen oder Niedersachsen.

Außerdem sei das Millieu in Baden-Württemberg kulturell anders geprägt – „da kommen viele Mercedes-Arbeiter aus dem ländlichen Raum und verorten sich eher bei der CDU.“ Dennoch: Eine Analyse habe ergeben, dass das Wäh­le­r*in­nen­po­ten­zi­al der SPD in Baden-Württemberg rein thematisch bei fast 40 Prozent liege. Das ist ein harter Kontrast zu dem einstelligen Wert, bei dem sie in den Umfragen liegt.

Alles, was CDU und Grüne in Baden-Württemberg versprächen, hätten sie in den vergangenen Jahren schon in der Regierung umsetzen können, sagt Stoch und ärgert sich: „Ich fühle mich wie der Rufer in der Wüste.“

Bundes-SPD sieht Zuspitzung auf Zweikampf als Problem

In Berlin wird diese Einschätzung geteilt. „Die Öffentlichkeit scheint sich nicht dafür zu interessieren, was die SPD im Wahlprogramm stehen hat“, sagt Derya Türk-Nachbaur der taz. Sie ist Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und dort gleichzeitig stellvertretende Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg. Auch sie macht die mediale Zuspitzung auf den Kampf zwischen Özdemir und Hagel für die schlechten Umfragewerte verantwortlich. „Dass wir nicht zufrieden sind, ist kein Geheimnis, wenn man sich die Zahlen anguckt.“

Verantwortung bei der Bundes-SPD für den Trend im Südwesten sieht sie eher nicht. „Wir sehen, dass wir auf Bundesebene ziemlich viel Gutes erreicht haben.“ Und in anderen Ländern seien die Umfrageergebnisse auch besser.

Der baden-württembergische Juso-Vorsitzende Daniel Krusic sieht einen internen Fehler darin, dass die SPD im Wahlkampf das „Image der Volkspartei weitergespielt“ hat und „so viele Themen wie möglich besetzen“ wollte. „Man hätte sich auf ein, zwei Fragen begrenzen und die Dinge provokanter formulieren müssen.“ Auch er nennt das Arbeitsplatzthema – „Das hätte prioritär sein müssen.“

Im Wahlkampf habe ihn außerdem gestört, dass sich die SPD nicht stärker auf die CDU eingeschossen habe. „Wir haben Cem Özdemir als Hauptgegner auserkoren und waren viel zu lax im Umgang mit Hagel.“

Stoch sieht es nicht ganz so: „Ich bin die CDU immer hart angegangen, wenn es um die Inhalte ging“, sagt er. Aber man wetteifere nun mal vor allem mit Özdemir um gleiche Wählergruppen. „Das war von Anfang an eine Dilemmasituation.“

Für das Wahlergebnis möchte sich Stoch keine feste Zielmarke geben. „Wir wollen auf jeden Fall Zweistelligkeit erreichen“, sagt er. „Ich kämpfe bis zum letzten Blutstropfen, dass wir die 11 Prozent von den letzten Wahlen übertreffen.“ Doch dafür müsste wohl noch ein kleines Wunder geschehen. Was ansonsten passiert ist unklar. Doch dass ein schlechtes Abschneiden bei den Wahlen nicht nur für Stoch, sondern für den ganzen Landesvorstand Konsequenzen hätte, gilt als offenes Geheimnis.